10 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Im vorliegenden Fall war der Angeklagte den betreffenden Polizeibeamten „auffällig“ erschienen, da er ein rotes Gesicht hatte. Sie hegten aufgrund dessen den Verdacht, dass dieser alkoholisiert sei und versuchten, den Pkw des Angeklagten zu …
|
22.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Das im Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 4 Berliner Landesimmissionsschutzgesetzes enthaltene Merkmal des „Lärms“ ist mit Blick auf das grundgesetzlich verankerte Bestimmtheitsgebot verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Insbesondere …
03.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 – die Heranziehung des § 100 h Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StPO in Verbindung mit § 46 Abs. 1 OWiG als Rechtsgrundlage für die Anfertigung von Lichtbildern im …
|
21.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß § 17 Abs. 3 des
Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) sind Grundlage für die
Zumessung der Geldbuße die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und der
den Täter treffende Vorwurf. Darüber hinaus kommen auch die
wirtschaftlichen …
|
08.12.2020
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Für einige Eltern ist es vielleicht erschreckend, aber die Kinder können bereits mit etwas über 16 Lebensjahren ernsthaft über eine legale Autofahrt mit dem Familienwagen nachdenken. Seit einigen Jahren gibt es den „Führerschein ab 17“, …
|
18.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Die ersten Kreisverkehre gab es bereits kurz nach der Erfindung des Automobils. Auch im Deutschland der Nachkriegszeit waren diese noch weit verbreitet. Zwischenzeitlich waren sie allerdings aus der „Mode“ gekommen und sind erst in den …
|
17.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Der Presse war kürzlich zu entnehmen, dass in unserer Region weitere Blitzeranlagen installiert werden sollen. Richtig ist natürlich, dass überhöhte Geschwindigkeit eine Hauptursache für Unfälle darstellt. Insofern ist es richtig und …
|
16.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Ist wirksam gegen den Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt, so wird dieser nicht rechtskräftig. Die Bußgeldstelle prüft nun, ob der Bescheid weiter verfolgt wird oder ob das Verfahren eingestellt wird. Soll es weiter gehen, so wird die …
15.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Auf den Anhörungsbogen folgt oft ein Bußgeldbescheid, auch wenn man keine Angaben zur Sache gemacht hat. Wird Ihnen ein Bußgeldbescheid zugestellt, so ist die zweiwöchige Einspruchsfrist unbedingt zu beachten. Diese beginnt mit der …
|
12.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… kommt immer ungebeten. Manchmal kann man sich daran erinnern, dass es ein Foto geben könnte, manchmal nicht. Hier ist wichtig zu wissen, dass die Behörde die gesamte Nachweispflicht trifft. Daher ist nicht zu empfehlen, voreilig Angaben …