33 Ergebnisse
Suche wird geladen …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Wer die Geschwindigkeit überschreitet und erwischt wird, möchte ungern ein Bußgeld zahlen, das Auto stehen lassen müssen oder Punkte erhalten. Nur weil die Behörde einen Bussgeldbescheid erlassen hat, muss dieser nicht richtig sein. Ca. 15 …
|
09.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Sie oder ein naher Angehöriger sind verhaftet worden? Zum Beispiel wegen Verdacht/Vorwurf von: Mord Totschlag Raub Körperverletzung Vergewaltigung sexuellem Missbrauch und weitere Sexualdellikte Drogenbesitz oder Drogenverkauf Dies ist für …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Die Revision im Strafverfahren ist oft für einen Mandanten die letzte Chance, ein fehlerhaftes Urteil korrigieren zu lassen. Beim Vorwurf einer schweren Straftat mit einer Verhandlung in erster Instanz vor einem Landgericht, sei es vor …
|
07.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Verhalten bei Durchsuchungen Wenn die Polizei zu einer Durchsuchung auftaucht, können Sie erstmal wenig machen. Lassen Sie sich den Durchsuchungsbeschluss zeigen oder bei einer Durchsuchung wegen "Gefahr um Verzug" mitteilen, warum man bei …
|
06.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
Mit der Nebenklage können Opfer bestimmter Straftaten, die dem Gesetzgeber besonders schutzwürdig erscheinen, sich an dem Strafverfahren gegen den Täter aktiv beteiligen und somit das Verfahrensergebnis beeinflussen. Nach § 395 StPO zB. für …
|
20.05.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Wunsch nach einer örtlichen Versetzung kann bei Arbeitgebern auf erheblichen Widerstand der Arbeitnehmer stoßen. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber zwar Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung nach seinem Ermessen bestimmen, sofern …
|
23.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Zusammenhang mit der im Vertrag vereinbarten Schönheitsreparaturklausel möchten zahlreiche Mandanten ihre Ansprüche geltend machen oder unberechtigte Ansprüche der Gegenseite abwehren. Für eine erfolgreiche Durchsetzung der Ansprüche ist …
|
19.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Viele Mandanten kommen mit dem Anliegen, eine Wohnung wegen Eigenbedarf kündigen zu wollen, da dies nach ihrer Ansicht der einfachste Weg zur Beendigung des Mietverhältnisses ist. Doch wie ist die Rechtslage diesbezüglich und was muss man …
|
17.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Mieter hat einen Aufwendungsersatzanspruch gegen den Vermieter im Hinblick auf alle Maßnahmen, die zumindest auch der Mietsache zugutekommen. Diese sind solche Maßnahmen, die dem Erhalt der Mietsache oder der Verbesserung des …
|
16.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Nach § 651k Abs. 2 BGB kann der Reisende nach dem Ablauf der fruchtlos abgelaufenen Frist eine Abhilfe selbst schaffen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. Voraussetzung dieses Anspruchs ist ein vertragswidriges Verhalten …
|
10.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
|
16.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Einige Jahre nach Vertragsschluss entsteht bei vielen Vermietern oft die Frage, ob und wie sie den Mietzins erhöhen können. Das Interesse der Mieter hingegen liegt darin, zu prüfen, ob sie die Mieterhöhung überhaupt hinnehmen müssen. …
|
04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hallermann
1.Was ist unter einem Coaching zu verstehen ? Dienstverhältnisse verlaufen nicht spannungsfrei, wenn z.B. eine Amtsarztuntersuchung ansteht. Längere Ausfallzeiten sind sowohl für den Dienstherren als auch für den Beamten belastend. Eine …
|
16.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch des Vermieters auf Leistung einer Mietsicherheit. Vorausgesetzt ist daher eine vertragliche Vereinbarung, die auch in einem Formularvertrag getroffen werden kann. Im Hinblick auf den preisgebundenen …
|
27.07.2021
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Internet auf eine interessante Seite gestoßen, sich „kostenlos“ angemeldet und nun unerwartet eine Zahlungsaufforderung bzw. eine Abbuchung festgestellt? Oft hat man in solchen Situationen mehrere Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung. 1. …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2021 – 37 C 414/20 Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich bereits aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb eine …
|
07.01.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
Wenn ich schon das Unternehmen verlasse, dann wenigstens mit einer guten Abfindung. Diesen Gedanken haben viele. Aber wer hat eigentlich Anspruch auf eine Abfindung? Und wie hoch sollte die Abfindung sein? Wird eine Abfindung auf das …
|
29.12.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
1. Folgen des Coronavirus SARS-CoV-2 auf Unternehmen und Arbeitsverhältnisse Das Coronavirus SARS-CoV-2 bringt trotz der staatlichen Hilfen (Kurzarbeitergeld, zinsfreie Stundung von Steuerzahlungen etc.) insbesondere kleine und …
|
03.10.2020
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Das Amtsgericht Köln hat am 14.09.2020 eine Entscheidung zum Thema Corona und Reiserecht veröffentlicht (AZ: 133 C 213/20). Es handelt sich dabei um die zweite mir bekannte Entscheidung eines Gerichts zum Thema Kostenerstattung bei …
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht AG Frankfurt, Urteil vom 14.07.2020, 32 C 2136/20 (18): Das Amtsgericht Frankfurt hat entschieden, dass ein Reiseveranstalter einem Vertragspartner die geleistete Anzahlung erstatten muss, da der …
|
11.08.2020
von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Was die EU schon länger als Ziel ansah, wird nunmehr auch in Deutschland Realität. Nach drei Jahren Verfahrensdauer soll die Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren erfolgen. Unternehmern als auch allen Privatpersonen wird diese Neuerung …
|
17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hallermann
Mobbing am Arbeitsplatz kann die Arbeitszeit schnell zum Alptraum werden lassen. Doch was versteht man eigentlich unter Mobbing und wie kann man sich rechtlich dagegen wehren? Dies und mehr erfahren Sie hier. 1. Wann spricht man von …
|
10.04.2019
von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Wegen Forderung eines Gläubigers Insolvenz abgewiesen – trotzdem Restschuldbefreiung? Hinweispflicht des Gerichtes auf eigenen Eröffnungs- und Restschuldbefreiungsantrag Das Insolvenzgericht hat den Schuldner darauf hinzuweisen, dass ein …
|
09.04.2019
von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Es war Praxis bei in der Insolvenz freigegebenen selbständigen Tätigkeiten, dass nur die Gläubiger am Verfahrensende geltend machen konnten, dass ein Selbständiger in der Insolvenz nicht genug zum Verfahren eingezahlt hätte. Dies liegt nach …