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Zollbeschlagnahme. Rechtliche Praxis.
Zollbeschlagnahme. Rechtliche Praxis.
25.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
Wissenswertes zum Transportrecht auf einen Blick
anwalt.de-Ratgeber
Wissenswertes zum Transportrecht auf einen Blick
| 22.03.2024
Über 3 Milliarden Tonnen an verschiedenen Gütern wurden im Jahr 2017 auf deutschen Straßen transportiert. Dabei müssen viele verschiedene Gesetze und Vorschriften beachtet werden, um den sicheren Transport von Lebensmitteln, Möbeln oder …
Besteuerung und Abgaben im Zollverfahren.
Besteuerung und Abgaben im Zollverfahren.
14.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Verpflichtung, die Zoll- und Einfuhrabgaben auf den Warenimport zu entrichten, wird generell als Zollschuld bezeichnet. Das Zollschuldrecht ist maßgeblich durch die Regelungen des Unionszollkodex und des nationalen Zollrechts reguliert. …
Neue Regeln für Raserei ab 01.03.2024, droht eine Beschlagnahme?
Neue Regeln für Raserei ab 01.03.2024, droht eine Beschlagnahme?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 Sie haben sicher bereits von den neuen Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gehört, die seit dem 1. März in Kraft sind. Eine bedeutende Änderung …
Fahrerflucht – Kein Kavaliersdelikt
Fahrerflucht – Kein Kavaliersdelikt
20.02.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Schnell ist es passiert, beim Ausparken wurde ein anderes Fahrzeug gestreift. „Hat ja keiner gesehen und sind ja nur ein paar Kratzer!“ Kurze Zeit später bemerkt der Geschädigte den Schaden, von dem Verursacher fehlt jedoch jede Spur. …
Customs Import Regulations in Germany.
Customs Import Regulations in Germany.
22.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
The European Customs Law is codificated in the Union Customs Code (UCC / Regulation (EU) Nr. 952/2013), in the Common Customs Tariff (CCT / Regulation (EU) Nr. 2658/87), in the Community system of reliefs from customs duty (Regulation (EU) …
BGH klärt auf: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen grundsätzlich untersagt
BGH klärt auf: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen grundsätzlich untersagt
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass in Einbahnstraßen das Rückwärtsfahren entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung grundsätzlich untersagt ist. Dies gilt selbst dann, wenn es dazu dient, anderen …
Insolvenzen in Deutschland im Jahr 2023 massiv angestiegen! Pressemitteilung des Verbandes Creditreform vom 4.12.2023:
Insolvenzen in Deutschland im Jahr 2023 massiv angestiegen! Pressemitteilung des Verbandes Creditreform vom 4.12.2023:
06.02.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Hohe Kostenbelastungen und die Rezession haben das Insolvenzgeschehen in Deutschland befeuert. Im Jahr 2023 stieg die Zahl der Unternehmensinsolvenzen deutlich um 23,5 % auf 18.100 Fälle. Im Jahr 2022 waren es nur 14.660 Fälle. Immer mehr …
BGH: Verspätungshaftung im Seefrachtrecht
BGH: Verspätungshaftung im Seefrachtrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 20. April 2023 einen wichtigen Sachverhalt betreffend die Verzugshaftung des Verfrachters im Seetransport geklärt. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob eine Mahnung vor Fälligkeit der …
Verkehrsstrafrecht: Halterpflicht bei der Fahrzeugüberlassung
Verkehrsstrafrecht: Halterpflicht bei der Fahrzeugüberlassung
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Münzner
Was war passiert? Samstagabend, 21:04 Uhr. Sie haben es sich gerade zu Hause gemütlich gemacht, wähnen nichts Böses und wollen den Tag mit Ihrer Ehefrau in Ruhe ausklingen lassen. Plötzlich klingelt es an der Tür und zwei nur mäßig nette …
Haftung bei Transporten - Urteil des OLG Schleswig vom 05.06.2023
Haftung bei Transporten - Urteil des OLG Schleswig vom 05.06.2023
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig hat mit Urteil vom 05.06.2023 (Az. 16 U 195/22) über die Haftung bei Transporten im Zusammenhang mit § 115 VVG entschieden. Hintergrund In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall fordert die …
Zollrecht und Warenimport nach Deutschland.
Zollrecht und Warenimport nach Deutschland.
22.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Das Zollrecht ist mit dem Zollkodex der Union (UZK) für die Mitgliedsländer der Europäischen Union einheitlich reguliert. Die Rechtsgrundlagen des Europäischen Zollrechts sind der Zollkodex der Union (UZK / EU-Verordnung Nr. 952/2013), der …
Das Wichtigste zum Lieferschein: Inhalt, Ausstellungspflicht, Beweiskraft
anwalt.de-Ratgeber
Das Wichtigste zum Lieferschein: Inhalt, Ausstellungspflicht, Beweiskraft
| 12.01.2024
Lieferscheine gehören in der Unternehmenspraxis in der Regel dazu. Gesetzliche Vorgaben gibt es zum Lieferschein allerdings kaum. In diesem Ratgeber ist das Wichtigste rund um den Lieferschein wie Inhalt, Beweiskraft und Ausstellungspflicht …
Internationaler Kaufvertrag. Rechtliche Praxis.
Internationaler Kaufvertrag. Rechtliche Praxis.
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Der internationale Kaufvertrag unterliegt den Vorschriften des internationalen privaten und des internationalen öffentlichen Rechts. Die Gestaltungspraxis ruht auf den Regelwerken des UN- Rechts, des Rechts der internationalen Übereinkommen …
Daimler: E350-Rückruf! Prüfen Sie Ihre Rechte! Anwaltsinfo
Daimler: E350-Rückruf! Prüfen Sie Ihre Rechte! Anwaltsinfo
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z.B. Bayern-3-Nachrichten vom 20.12.2023) hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen weiteren Rückruf für Mercedes-Diesel-Fahrzeuge wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. …
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport?
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Probleme mit Demurrage- und Detentionkosten beim Containertransport? Jetzt, wo die Frachtraten der Reedereien aufgrund der Wirtschaftsflaute sinken, werden die Einnahmen aus Demurrage und Detention Gebühren als Standgelder für Container …
Autozugreisen - Sicherheit und Haftung bei Transportschäden
Autozugreisen - Sicherheit und Haftung bei Transportschäden
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Was passiert eigentlich, wenn Ihr Auto während des Transports auf einem Shuttle-Autozug (zum Beispiel nach Sylt) zu Schaden kommt? Im folgenden Rechtstipp werfen wir einen genauen Blick auf die Haftung von Autozugbetreibern für entstandene …
Ladungssicherung: Diese Regelungen müssen Sie befolgen
anwalt.de-Ratgeber
Ladungssicherung: Diese Regelungen müssen Sie befolgen
23.11.2023
Von dem Begriff der Ladungssicherung wird das Sichern von Frachtgütern im Verkehr umfasst. Ladungssicherheit ist nicht nur auf den Straßen, sondern auch beim Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr erforderlich. Zum Teil wird dabei auch von …
Teilnahme an der Bildung des Ausschusses für die Automobilindustrie und Mobilität AHK Serbien
Teilnahme an der Bildung des Ausschusses für die Automobilindustrie und Mobilität AHK Serbien
| 20.11.2023 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Die Anwaltskanzlei Momčilović nahm vergangene Woche an der ersten Sitzung des Ausschusses für die Automobilindustrie und Mobilität der Deutsch-Serbischen Wirtschaftskammer teil. Aufgrund unserer Spezialisierung im Transportrecht …
Ausfallfracht: Ein Leitfaden für Transportunternehmen
anwalt.de-Ratgeber
Ausfallfracht: Ein Leitfaden für Transportunternehmen
| 16.11.2023
Der Transport von Gütern nimmt stetig zu, die Logistikbranche wächst. Ob auf der Straße, auf der Schiene, in der Luft oder auf dem Wasser: Täglich werden Unmengen von Waren transportiert. Dass ein Frachtvertrag vorzeitig gekündigt wird, ist …
Weisungsrecht des Versenders bei internationalen Transporten
Weisungsrecht des Versenders bei internationalen Transporten
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In seinem wegweisenden Urteil vom 21.09.2017 (Aktenzeichen: I ZR 47/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) klare Richtlinien zum Weisungsrecht des Versenders bei internationalen Transporten festgelegt. Die Entscheidung beeinflusst maßgeblich …
EA288-Motor: Schadensersatz prüfen! Anwaltsinfo!
EA288-Motor: Schadensersatz prüfen! Anwaltsinfo!
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betroffene mit Fahrzeugen, in denen der Motor EA288 verbaut ist, der Nachfolgemotor des "Dieselskandalmotors" EA189, können ihre Rechte prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin, die seit dem …
Rechtsprechung: OLG Frankfurt a. M. zur Haftung für Überschreitung der vereinbarten Transporttemperatur bei Tiefkühlware
Rechtsprechung: OLG Frankfurt a. M. zur Haftung für Überschreitung der vereinbarten Transporttemperatur bei Tiefkühlware
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In seiner wegweisenden Entscheidung vom 11.02.2022 (Aktenzeichen: 13 U 358/19) trifft das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) klare Feststellungen betreffend Transportschäden, die bei Beförderungen von Tiefkühlware entstehen können. …
Fahrerlaubnis und Entziehung wegen Alkoholfahrt – Anordnung medizinisch psychologisches Gutachten
Fahrerlaubnis und Entziehung wegen Alkoholfahrt – Anordnung medizinisch psychologisches Gutachten
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Fälle aus dem Fahrerlaubnisrecht spielen innerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit immer wieder eine große Rolle. In der Regel wird eine Fahrerlaubnis per Bescheid entzogen, Sofortvollzug angeordnet, so dass Widerspruch oder Klage keine …