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Härtefallfonds: Anrechnung der Sonderzahlung auf Sozialleistungen
Härtefallfonds: Anrechnung der Sonderzahlung auf Sozialleistungen
| 03.05.2023 von Denis König
Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem früheren Beitrag ( Härtefallfonds: Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge (Nachtrag beachten!) ) habe ich mich mit der Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische …
Härtefallfonds: Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge (Nachtrag beachten!)
Härtefallfonds: Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge (Nachtrag beachten!)
| 25.01.2023 von Denis König
Die Bundesregierung hat einen Härtefallfonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler geschaffen. Auf Antrag und im Falle der Bewilligung werden 2.500,00 EUR …
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Auerbach
1. Teilnahmepflicht Grundsätzlich besteht für die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (künftig Arbeitnehmer genannt) keine Verpflichtung, an einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilzunehmen. Findet jedoch die Weihnachtsfeier während der üblichen …
Krankengeld und Urlaub im Ausland
Krankengeld und Urlaub im Ausland
| 30.01.2019 von Denis König
Ist jemand arbeitsunfähig erkrankt und bezieht Krankengeld, so stellt sich die Frage, ob der Betroffene Urlaub im Ausland machen kann, ohne seinen Anspruch auf Krankengeld zu verlieren. Mit dieser Frage beschäftigt sich mein Rechtstipp. § …
Krankengeld trotz verspäteter Vorlage der AU-Bescheinigung durch den Arzt
Krankengeld trotz verspäteter Vorlage der AU-Bescheinigung durch den Arzt
| 27.02.2018 von Denis König
Wie juris berichtet, hat das Sozialgericht Detmold entschieden, dass eine Krankenkasse zur Zahlung des Krankengeldes auch dann verpflichtet ist, wenn der behandelnde Arzt die AU-Bescheinigung selbst, aber verspätet bei der zuständigen …
Krankengeld: Bundessozialgericht stärkt Rechte der Patienten
Krankengeld: Bundessozialgericht stärkt Rechte der Patienten
| 14.10.2017 von Denis König
Alltäglicher Fall: Die Krankschreibung endet an einem Freitag und der Patient geht erst am Montag zum Arzt. In der Praxis angekommen, wird er zurückgewiesen, weil die Praxis überlastet sei und der behandelnde Arzt die Krankschreibung erst …
Russische Rente: Die Kosten für den Antrag der russischen Rente und Weiterbewilligung können vom Jobcente
Russische Rente: Die Kosten für den Antrag der russischen Rente und Weiterbewilligung können vom Jobcente
| 05.03.2014 von Denis König
Auch nach der Übersiedlung in die Bundesrepublik können Spätaussiedler, Kontingentflüchtlinge und weitere Personen aus der Russischen Föderation die russische Rente erhalten und die Auszahlung auf ein deutsches Bankkonto veranlassen, wenn …
Russische Rente und Hartz IV: Sozialleistungen als Darlehen für den Monat der Überweisung in die BRD
Russische Rente und Hartz IV: Sozialleistungen als Darlehen für den Monat der Überweisung in die BRD
| 10.02.2014 von Denis König
Personen aus der Russischen Föderation, die in Deutschland leben, haben Anspruch auf die russische Rente, wenn sie die Voraussetzungen des russischen Rentenrechts erfüllen. Diese kann in die Bundesrepublik überwiesen werden. Erhalten sie …