17 Ergebnisse
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15.07.2022
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Long Covid: Nach Widerspruch wurde der GdB von 20 auf 60 erhöht, Merkzeichen G anerkannt Trotz Impfungen und Booster-Impfungen erkrankte die Antragstellerin zweimal an Covid 19. Sie leidet bis heute an einem Mündigkeits-Syndrom (Fatigue), …
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30.11.2021
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Konflikte sind auch im Arbeitsleben Bestandteil unseres Alltags. Viele lassen sich ausräumen, gelingt dies aber nicht und entwickelt sich der Konflikt weiter und eskaliert, gibt es am Ende nur Verlierer. Mobbing als Begriff bezeichnet die …
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18.06.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Es ist durchaus möglich, dass eine Covid-19-Erkrankung eine Berufskrankheit oder ein Arbeitsunfall im Sinn der gesetzlichen Unfallversicherung sein kann. 1. Berufskrankheit Covid-19 ist inzwischen in der sogenannten Berufskrankheitenliste …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Wenn Sie eine Covid-19.Infektion durchgemacht haben, kann es eventuell sinnvoll sein, einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft zu stellen. Dies ist zunächst dann angebracht, wenn die Behinderungen bereits länger als 6 …
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25.05.2020
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Zum Bestehen einer tatsächlichen Handlungsunfähigkeit bei Vorliegen einer Depression im Zusammenhang mit der Einholung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2020 – L 10 KR …
Wohngruppenzuschlag ist auch zu zahlen, wenn eigener Sanitärbereich und eigene Küchenzeile vorliegen
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11.05.2020
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Die Zahlung des Wohngruppenzuschlags kann von der Pflegekasse nicht deswegen verweigert werden, weil die pflegebedürftige Person in der Wohngruppe über einen eigenen Sanitärbereich verfügt. Auch das Vorliegen einer eigenen Küchenzeile …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat jeder Arbeitgeber (AG) Arbeitsplätze so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird, § 4 ArbSchG. …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Neben ein paar grundsätzlichen Erklärungen zu dem rechtlichen Rahmen finden Sie im zweiten Teil meines Beitrages wichtige Hinweise darauf, was Sie bei aller Betroffenheit über die Kündigung unbedingt beachten müssen. Doch zunächst zu dem …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Nun ist sie ausgesprochen oder liegt schwarz auf weiß vor Ihnen – die Kündigung. Neben allen Sorgen und aller persönlichen Betroffenheit gilt es jetzt, einen klaren Kopf zu bewahren, es ist einiges zu regeln: 1) Agentur für Arbeit Zunächst …
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06.12.2021
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Gemäß § 207 SGB IX werden schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte auf ihr Verlangen von Mehrarbeit freigestellt. Was bedeutet dies? Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 08.11.1989, AP SCHwbG § 46 …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Ihren Anzeige- und Meldepflichten gem. § 5 Absatz I Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) gegenüber Arbeitgeber und Krankenkasse sind Sie nachgekommen und jetzt sind Sie sich nicht sicher, was Sie dürfen und was nicht? Arbeitsunfähigkeit …
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09.09.2015
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
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08.03.2011
von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Das Finanzgericht Neustadt hat mit Beschluss vom 15.4.2010 (Az. 4 K 2699/06) entschieden, dass Kosten der Strafverteidigung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Werbungskosten berücksichtigt werden müssen, wenn diese …
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07.03.2011
von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Eine plötzliche und gezielte Kopfnuss, die gegen die Stirn des Opfers versetzt wird, wodurch sich dort sofort eine schmerzhafte Schwellung bildet, erfüllt nicht den Tatbestand des § 224 I Nr. 2 StGB, da die Körperteile des Täters an sich …
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01.03.2011
von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Ein Fahrzeug, das im absoluten Halteverbot abgestellt ist, darf jederzeit abgeschleppt werden (VG Berlin Az. VG 11 K 279/10). Die Kosten für das Abschleppen muss der Autobesitzer übernehmen. Unerheblich ist, ob von dem Fahrzeug eine …
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03.02.2011
von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung dürfen nur vorgenommen werden, wenn die Person, deren genetische Probe untersucht werden soll, zuvor schriftlich in die Untersuchung und die Gewinnung der dafür erforderlichen Probe …
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02.02.2011
von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Asylbewerber in NRW und Bayern haben jetzt mehr Reisefreiheit. Nach einer Verordnung der Landesregierung NRW vom 21.12.2010 (GV.NRW.39/2010, S. 699 ff.) dürfen sich Ausländer, die nicht oder nicht mehr verpflichtet sind in einer …