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24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl den …
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09.02.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
„Nun sag’, wie hast du’s mit der Mediation? Du bist ein herzlich guter Mann, Allein ich glaub’, du hältst nicht viel davon…" soll ich’s etwa wagen, mich dem Gerichte anzutragen? Diese zugegebenermaßen leicht abgewandelte und berühmte Frage …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
1.Was ist Mediation? 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Gerichtsverfahren 3. Mediationsfähigkeit im Gewerblichen Rechtsschutz? 4. Vorteile und Anwendungsgebiete im Gewerblichen Rechtsschutz 5. Meine Feldkompetenz als Mediator 1. Was …
02.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Die Höhle der Löwen sorgt zu Beginn der 8. Staffel mal wieder für Aufsehen : Die Nagelfarbe „ gitti von Gründerin Jennifer Baum-Minkus brachte die Löwen ganz schön tierisch in Wallung, trotz der nur veganen Inhaltsstoffe. Alle boten mit und …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Social Media ist von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken – so überrascht das Urteil des Landgerichts München I im Blackberry-Streit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Prozesse im gewerblichen Rechtsschutz sind teuer, oft sehr teuer. Nicht selten sind sie gar so teuer, dass gerade wirtschaftlich kleine Unternehmen und Unternehmer allein bei der Kostenfrage von der Durchsetzung oder auch der Abwehr …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern. Ein prominentes …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
In 2014 hat der EuGH seine Rechtsprechung aus 2011 in einem wichtigen Punkt korrigiert: Mit Urteil vom 18.12.2014 stellt das Gericht in der Sache „International Stem Cell Corporation ./. Comptroller General of Patents“ (EuGH C-364/13) klar, …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Mit einem einfachen „Wischer” das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom …