13 Ergebnisse
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Voss
Im Oktober 2020 hat die EZB einen Report zum digitalen Euro veröffentlicht und damit die Diskussionen um die Digitalisierung des Geldes neu entfacht. Die EZB und die nationalen Zentralbanken des Euroraums prüfen derzeit die Vorteile und …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Voss
Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union ausgetreten. Zum Jahresende ist nun auch die Brexit-Übergangszeit ausgelaufen. Während dieser Überganszeit wurden die europäischen Regelungen weiter angewendet. In …
14.12.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
Der EuGH hat mit Urteil vom 16. Juli 2020 (C-311/18) das Datenschutzabkommen „Privacy-Shield“ zwischen der EU und den USA für unwirksam erklärt und damit für weitreichende Auswirkungen für grenzüberschreitende Datenübermittlungen in …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
Mit dieser Entscheidung hat der EuGH den Privacy-Shield-Beschluss (2016/1250) zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Der Beschluss der Kommission über Standardvertragsklauseln (2010/87) für die Übermittlung personenbezogener …
01.07.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Damit wird die Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen in nationales …
12.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
Die Automatisierung von Arbeitsleistung macht auch vor dem Markt für Rechtsberatung nicht halt. Laut einer Studie sind 41 % der weltweiten Arbeitsplätze im Sektor Rechtsberatung durch Automatisierung bedroht. Am häufigsten sind derzeit …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
Wettbewerbswidrigkeit einer Kundenbefragung nach der Vertragsabwicklung Der BGH hatte in diesem Fall darüber zu entscheiden, ob die Verbindung des Versands einer Rechnung via E-Mail mit der Bitte um eine Zufriedenheitsbewertung in …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
Aktive Einwilligung in Cookies laut BGH erforderlich Der Betreiber eines Online-Gewinnspiels hatte zu Werbezwecken ein Ankreuzkästchen mit einem bereits gesetzten Häkchen voreingestellt, mit dem die Internetnutzer, die an dem Gewinnspiel …
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28.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Auch wenn die große Abmahnwelle, wie erwartet, ausgeblieben ist, trudeln hin und wieder Abmahnungen, welche auf vermeintlichen Verstößen gegen die DS-GVO beruhen, ein. Neu hierbei ist in letzter Zeit häufiger, dass sich nun auch von …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Da sind sie nun die ersten Abmahnungen bezüglich der DSGVO. Die Augsburger Kanzlei A•Kanzlei hat es sich nicht nehmen lassen, bereits am 25.05.2018 Verstöße aufgrund der Datenschutzgrundverordnung für ihren Mandanten, Herrn Erich Andreas …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Seit dem 25.05.2018 ist sie nun endlich da. Die europäische Datenschutzgrundverordnung. Die Panik, die in den letzten Wochen grassierte, war groß wie selten bei einer Gesetzesänderung und umfasste nahezu alle Teile der Gesellschaft. …
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20.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Das KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15) hat vor einiger Zeit eine interessante Entscheidung zu Abmahnungen hinsichtlich der Verwendung von Pixelio-Fotos ohne Urheberrechtskennzeichnungen getroffen. Das Kammergericht hat …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Die Agentur 59/Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In dem hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59/Tim Reckmann, welches mit …