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Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
AG München, Urteil vom 22.07.2021, Az. 820 Ls 275 Js 118454/20 Sachverhalt Über einen etwas skurrilen Fall hatte das Amtsgericht München in seinem Urteil vom 22.07.2021 (820 Ls 275 Js 118454/20) zu entscheiden. Im Januar 2019 holte ein …
Sorgerechtsübertragung bei Corona-Impfung
Sorgerechtsübertragung bei Corona-Impfung
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 17.08.2021, Az. 6 UF 120/21 Wie beck.de berichtet, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 17.8.2021 in einem Eilverfahren entschieden, dass der auf die STIKO-Empfehlungen vertrauende …
Kann mich meine Frau mit der Polizei aus der Wohnung werfen?
Kann mich meine Frau mit der Polizei aus der Wohnung werfen?
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
1.) Diese Frage muss man wohl bejahen. Die Erfahrung zeigt, dass bei Trennungen oder Streitereien ein Partner - in den allermeisten Fällen die Frau - zum Telefon greift und die Polizei anruft, um den anderen Partner aus der Wohnung zu …
(Wiederholte) Verletzung der Unterhaltspflicht
(Wiederholte) Verletzung der Unterhaltspflicht
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wer unterhaltspflichtig (Kinder/Ehegatten/Eltern) und leistungsfähig ist, den geschuldeten Unterhalt aber nicht zahlt, macht sich strafbar. § 170 Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt: (1) Wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht, …
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …