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DR Verwaltung AG / Deutsches Firmenregister / Erfassung gewerblicher Firmendaten / Abo-Falle
DR Verwaltung AG / Deutsches Firmenregister / Erfassung gewerblicher Firmendaten / Abo-Falle
| 20.01.2016 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Ist Ihnen ein Schreiben von der der DR Verwaltung AG, Potsdamer Platz 2, 53119 Bonn, schon einmal begegnet? Oder auch eine Erinnerung? Mit diesen Schreiben erweckt der Absender den Eindruck, als müsse durch das Steuervereinfachungsgesetz …
Schleppnetzantrag - auch für Befristungskontrolle (Unwirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages)
Schleppnetzantrag - auch für Befristungskontrolle (Unwirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages)
| 19.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Oftmals wird vor allem in Online-Foren bei Kündigungsschutzverfahren von einem Schleppnetzantrag gesprochen. Was ist darunter zu verstehen? Es wird neben dem Feststellungsantrag im Rahmen der Kündigungsschutzklage zusätzlich beantragt, …
Unterhalt Mehrbedarf – Beispiele
Unterhalt Mehrbedarf – Beispiele
| 17.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Die bekannte Düsseldorfer Tabelle enthält Richtsätze für den bestimmten laufende Unterhalt, deckt im Einzelfall jedoch den gesamten Lebensbedarf nicht ab (der Mindestsachbedarf richtet sich nach §§ 27 ff. SGB XII und dem …
Ausbildungsvergütung - Höhe, Mindestbetrag
Ausbildungsvergütung - Höhe, Mindestbetrag
| 12.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Welche Ausbildungsvergütung ist angemessen – gibt es eine Mindestvergütung? Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende Anspruch auf eine angemessene Vergütung. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG ist dabei jedoch eine Rahmenvorschrift und legt …
Mehrbedarf / Sonderbedarf - Unterhalt - Kindergartenbeiträge
Mehrbedarf / Sonderbedarf - Unterhalt - Kindergartenbeiträge
| 11.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Der Bundesgerichtshof (kurz BGH) hat dazu entschieden, dass die zu zahlenden Kindergartenbeiträge nicht mehr im Kindesunterhalt enthalten sind, so dass nunmehr diese Kosten zusätzlich zum Kindesunterhalt geltend gemacht werden können. …
Befristung § 14 Abs. 1 TzBfG, Rechtsmissbrauch BAG vom 29.04.2015 (7 AzR 310/10)
Befristung § 14 Abs. 1 TzBfG, Rechtsmissbrauch BAG vom 29.04.2015 (7 AzR 310/10)
| 10.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Nicht selten werde ich gefragt, wo die Grenzen des Rechtsmissbrauchs bei Anwendung des § 14 TzBfG liegen. Grundsätzlich umfasst die gerichtliche Befristungskontrolle neben der Sachgrundprüfung auch die aus unionsrechtlichen Gründen …
Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber iSd. § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG
Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber iSd. § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG
| 09.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Immer wieder stellt sich die Frage: Wann liegt eigentlich eine Vorbeschäftigung vor und ist es egal, wie lange die Vorbeschäftigung zurück liegt? Der Gesetzgeber hat zu dem Begriff „Vorbeschäftigung“ keine weiteren Ausführungen getroffen. …
Kindergeld / Kinderfreibetrag - freiwilliges soziales Jahr
Kindergeld / Kinderfreibetrag - freiwilliges soziales Jahr
| 08.07.2015 von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Leitsatz: Freiwilliges soziales Jahr verlängert den Bezugszeitraum nicht Eltern können für Nachkommen, die sich in einer Ausbildung oder in einem Studium befinden, im Regelfall nur bis zu deren 25. Geburtstag Kindergeld und den …