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Ab 1.7.2023 gilt das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) mit erheblichen Pflichten für Arbeitgeber
Ab 1.7.2023 gilt das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) mit erheblichen Pflichten für Arbeitgeber
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Am 1. Juli 2021 trat das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Deutschland in Kraft, das darauf abzielt, Hinweisgeber, auch Whistleblower genannt, zu schützen und die Meldung von Missständen in Unternehmen zu erleichtern. Neben dem Schutz …
Asbest - die unterschätzte Haftungsfalle!!
Asbest - die unterschätzte Haftungsfalle!!
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Marcel Timper
Der Umgang mit asbesthaltigen Stoffen kann nicht nur Ihre Gesundheit gefährden, sondern auch kostenintensive Haftungsszenarien auslösen. Als Käufer oder Verkäufer von Immobilien, bei denen asbesthaltige Baustoffe verwendet wurden, bestehen …
Betriebsbedingte Kündigung und Änderungskündigung
Betriebsbedingte Kündigung und Änderungskündigung
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitnehmer werden vermehrt mit betriebsbedingten Kündigungen bzw. Änderungskündigungen konfrontiert. Die aktuelle überaus angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt wird von allen wahrgenommen. Nicht nur Tesla kündigt erhebliche …
Der Kündigungsschutz beim Geschäftsführer
Der Kündigungsschutz beim Geschäftsführer
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Roland Kirsten
Geschäftsführer einer GmbH sind als Gesellschaftsorgane in der Regel keine Arbeitnehmer und unterliegen deshalb nicht den Schutzregeln des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG). Es gibt aber Fälle, in denen dieser Grundsatz nicht gilt und die …
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten Einrichtungen nur noch geimpfte oder …
Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung: Testen ist keine Pflicht!
Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung: Testen ist keine Pflicht!
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Martin Schütz
Den Neuregelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung nach, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Schnelltests anbieten, wenn diese nicht im Homeoffice tätig sind. Daraus folgt jedoch nicht die Pflicht, sich testen zu lassen. Gem. § 5 I der …
Kündigungsgrund Corona reicht nicht aus!
Kündigungsgrund Corona reicht nicht aus!
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
In der aktuellen Situation des Lockdowns kommt es vermehrt zu betriebsbdeingten Kündigungen. Oft wird als Grund die Corona-Pandemie genannt. So nachvollziehbar dies im ersten Augenblick erscheinen mag; so stellt sich trotzdem die Frage, ob …
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
„Crowdworken“ ist das Stichwort, welches die Tätigkeit eines selbständigen Subunternehmers ohne eigene Mitarbeiter beschreibt. Einschlägige Internetplattformen vermitteln dem Auftragnehmer Aufgaben und Projekte, die zu bearbeiten sind. …
Fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit
Fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Massenentlassungen, Kurzarbeit, drohende Insolvenzen sowie anstehenden betriebsbedingte Kündigungen beunruhigen nunmehr seit Monaten zahlreiche Arbeitnehmer und Arbeitgeber, so kann Rechtsanwalt Ralf Buerger, zugleich Fachanwalt für …
Betriebsbedingte Kündigung und Leiharbeitnehmer
Betriebsbedingte Kündigung und Leiharbeitnehmer
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Be­triebs­be­ding­te Kün­di­gung erst nach Be­en­di­gung von Leih­a r­beit Eine betriebsbedingte Kündigung von Festangestellten ist unwirksam, wenn ein Arbeitgeber dauerhaft Leiharbeitnehmer beschäftigt , siehe Landesarbeitsgericht Köln, …
Betriebsbedingte Kündigung trotz ständiger Leiharbeiter?
Betriebsbedingte Kündigung trotz ständiger Leiharbeiter?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Wie das LAG Köln am 2.9.2020 im Urteil 5 Sa 295/20 entschied, ist die betriebsbedingte Kündigung von Stammarbeitnehmern unwirksam, wenn Leiharbeiter in einem ständigen und gleichbleibenden Umfang beschäftigt werden. Ein Automobilzulieferer …
Kündigungsfrist bei betriebsbedingter Kündigung
Kündigungsfrist bei betriebsbedingter Kündigung
| 10.10.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Drohender Stellenabbau und betriebsbedingte Kündigungen " Die aktuelle Presse über Massenentlassungen, Kurzarbeit, drohende Insolvenzen sowie über die anstehenden betriebsbedingten Kündigungen beunruhigen zahlreiche Arbeitnehmer ", so kann …
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Durch das Corona-Virus hat sich vieles geändert, vor allem für Risiko-Personengruppen. So verlangte ein 63-jähriger von seinem Arbeitgeber unter Beifügung eines Attests, dass ihm eingeräumt wird, weiter im Homeoffice zu arbeiten oder aber, …
Was bedeutet die Abmahnung im Arbeitsrecht? - Abmahnung erhalten, was jetzt?
Was bedeutet die Abmahnung im Arbeitsrecht? - Abmahnung erhalten, was jetzt?
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
Wird eine Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis verletzt, so kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen. Der Arbeitnehmer wird dadurch gewarnt und auf sein Verhalten hingewiesen. Grundsätzlich bedarf es vor jeder Kündigung einer Abmahnung. …
Betriebsbedingte Kündigung und die Massenentlassungsanzeige
Betriebsbedingte Kündigung und die Massenentlassungsanzeige
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Massenentlassungsanzeige im Zusammenhang mit der betriebsbedingten Kündigung Sie haben als Arbeitnehmer eine betriebsbedingte Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung vom Arbeitgeber erhalten oder Sie beabsichtigen als Arbeitgeber …
Fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen
Fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Rassistische Äußerungen werden heutzutage auch in Arbeitsverhältnissen nicht toleriert. Äußert ein Arbeitnehmer über seine Kollegen, Vorgesetzte oder ggf. Kunden solche Äußerungen oder gibt es einen anderweitigen Zusammenhang zum …
Verstoß gegen Corona-Maßnahmen = Fristlose Kündigung?
Verstoß gegen Corona-Maßnahmen = Fristlose Kündigung?
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Wir wissen: Oft kann sich auch das Privatleben negativ auf das Arbeitsverhältnis auswirken und sogar zu einer Kündigung führen. So hatte auch das Arbeitsgericht Osnabrück festzustellen, welche Auswirkungen das Privatleben auf das …
Betriebsbedingte Kündigung und die Sozialauswahl
Betriebsbedingte Kündigung und die Sozialauswahl
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ordnungsgemäße Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung Die Sozialauswahl ist ein zentraler Bestandteil des Kündigungsschutzrechts. Soziale Gesichtspunkte sind bei einem betrieblich veranlassten Personalabbau immer zu …
Betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Auch nach Einführung von Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen, wenn die erwartete Stabilisierung der Auftragslage ausbleibt, vgl. LAG Hamm, Urteilvom 24.06.2010- 8 Sa 1488/09. Im Rahmen der betriebsbedingten …
Betriebsbedingte Kündigungen in der Metallindustrie!
Betriebsbedingte Kündigungen in der Metallindustrie!
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nicht nur bei Thyssenkrupp droht der Stellenabbau. Arbeitsplätze sind in der gesamten Metallindustrie in Gefahr? In der Presse ist als Beispiel zu lesen, dass Thyssenkrupp Arbeitsplätze abbauen möchte aber auch bei den Deutschen …
Betriebsbedingte Kündigung – Hilferufe aus der Metallindustrie
Betriebsbedingte Kündigung – Hilferufe aus der Metallindustrie
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Betriebsbedingte Kündigung – NRW im Umstrukturierungsfieber Die betriebsbedingte Kündigung ist in aller Munde. Auch die großen Unternehmen, wie z. B. die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof, die Stahlhersteller, Unternehmen wie …
Zahlung der Abfindung in der Insolvenz – Bundesarbeitsgericht 6 AZR 4/18
Zahlung der Abfindung in der Insolvenz – Bundesarbeitsgericht 6 AZR 4/18
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben sich geeinigt: Der Arbeitsvertrag wird gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst. Wenig später muss der Arbeitgeber allerdings Insolvenz anmelden. Was wird nun aus der Abfindung für den Arbeitnehmer? Wird …
Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen
Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Bundesarbeitsgericht hat bei der Beurteilung einer Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen der Rechtsprechung klage Vorgaben gemacht, vgl. BAG, Urteil vom 10. Dezember 2009 – 2 AZR 400/0 8 , BAG, Urteil vom 01. März 2007 – 2 AZR …
Betriebsbedingte Kündigung – Interessenausgleich mit Namensliste
Betriebsbedingte Kündigung – Interessenausgleich mit Namensliste
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Eine Kündigung kommt selten allein. Die betriebsbedingte Kündigung stellt den Arbeitgeber vor erhebliche Hürden. Der Arbeitgeber hat im arbeitsgerichtlichen Prozess grundsätzlich alles darzulegen und zu beweisen, was nach seiner Auffassung …