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19.07.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Handlungsbedarf bei Arbeitsverträgen; die kürzlich beschlossene Gesetzesänderung, insbesondere des Nachweisgesetzes (NachwG), birgt Anpassungsbedarf für die meisten Arbeitgeber und betrifft Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 neu …
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11.11.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Rechtsklarheit bestand zunächst nur in Bezug auf die vom Bundesgerichtshof in den Verfahren (Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR …
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09.11.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte von Käufern beim Autokaufvertrag gestärkt. In seinem Urteil vom 26.10.2016 (Az. VIII ZR 211/15) hat der BGH dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht am gesamten Kaufpreis zugesprochen, wenn der …
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26.04.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage des Widerrufs von Bankdarlehen wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Insbesondere das bei sog. Altverträgen – also Darlehen aus den Jahren 2002 bis 2010 – bestehende „ewige Widerrufsrecht“ aufgrund …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Neuber
Beim Erwerb eines Kraftfahrzeugs sind regelmäßig viele Dinge zu beachten. Erwirbt man keinen Neuwagen, läuft man Gefahr, dass sich nach dem Kauf versteckte Mängel präsentieren. Ist der Erwerber Verbraucher, kann er jedenfalls bis zu einem …
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16.05.2014
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Bankdarlehen in Verträgen mit Verbrauchern war zuletzt Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen. Eine abschließende Klärung dieser Frage durch den …
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15.11.2013
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Bankdarlehen in Verträgen mit Verbrauchern ist seit dem Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen. Eine abschließende Klärung dieser Frage durch …