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Pflichtverteidiger – Wann muss er bestellt werden?
Pflichtverteidiger – Wann muss er bestellt werden?
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Talip Öz
In den Fällen notwendiger Verteidigung ist ein Pflichtverteidiger zu bestellen. Wem wegen eines Verstoßes gegen das Strafrecht ein Prozess droht, dem stellt sich nicht selten die Frage, wie er sich in einer angemessenen Form vor Gericht …
Compliance für den Mittelstand
Compliance für den Mittelstand
| 27.11.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Noch vor 10 Jahren war Compliance in Deutschland nahezu unbekannt. Heute ist der Begriff massiv in das Interesse der Öffentlichkeit und der Unternehmen gerückt. Die Brisanz für dieses Thema ergibt sich zum einen aus der rasanten Zunahme von …
Keine Mitbestimmung des Personalrats bei der Beschäftigung von Strafgefangenen im Universitätsklinikum
Keine Mitbestimmung des Personalrats bei der Beschäftigung von Strafgefangenen im Universitätsklinikum
| 15.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass der Personalrat eines Universitätsklinikums nicht zur Mitbestimmung berechtigt ist, wenn Strafgefangene dort eine Arbeit aufnehmen, die ihnen von der Anstaltsleitung zugewiesen …
Bundesverfassungsgericht: Zur Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als „Winkeladvokatur“
Bundesverfassungsgericht: Zur Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als „Winkeladvokatur“
| 13.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Rechtsanwaltskanzlei im Rahmen eines Zivilprozesses als „Winkeladvokatur" zu bezeichnen, kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 2. Juli 2013 …
Bundesverfassungsgericht: Schutz der Meinungsfreiheit bei angemessener scharfer Kritik gegenüber Behörden
Bundesverfassungsgericht: Schutz der Meinungsfreiheit bei angemessener scharfer Kritik gegenüber Behörden
| 09.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat in einem heute veröffentlichten Beschluss die Grundsätze bekräftigt, die die Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an öffentlichen Stellen zu beachten haben. Diese …