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Die
Verfassungsbeschwerde gegen Urteile von Verwaltungsgerichten
Die Verfassungsbeschwerde gegen Urteile von Verwaltungsgerichten
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Verwaltungsrecht können gegen gerichtliche Entscheidungen Verfassungsbeschwerden eingelegt werden. Allerdings gibt es einige Besonderheiten, auf die ich in diesem Artikel eingehen will. Das Verwaltungsrecht ist der Rechtsbereich, in …
Baukindergeld – Voraussetzung, Ablehnung und Gerichtszuständigkeit
Baukindergeld – Voraussetzung, Ablehnung und Gerichtszuständigkeit
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Für wen gibt es Baukindergeld? Anspruch haben Familien oder Alleinerziehende mit mindestens einem Kind. Eine Höchstgrenze an Kindern gibt es nicht. Berücksichtigt werden nur kindergeldberechtigte Kinder unter 18 Jahren. Sie müssen …
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Schulschließungen, Quarantänemaßnahmen in Verdachtsfällen und Erkrankungen von Betroffenen am Coronavirus stehen unmittelbar bevor. Für viele Baubetriebe stellt sich daher die Frage, wie mit krankheitsbedingtem Ausfall von Personal und mit …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Beteiligte eines behördlichen Verfahrens haben das Recht, die Akten des Amts einzusehen. Leider wird davon noch viel zu selten Gebrauch gemacht. Im Verwaltungsverfahren besteht ein Recht des Beteiligten darauf, die Akten der Behörde in …
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Was bedeutet das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum? Das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013 bietet Gemeinden die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die zweckfremde Nutzung von …
Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Betroffene können von an sie adressierte Bescheiden, mit denen sie zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet werden, in erhebliche wirtschaftliche Probleme geraten. Nicht selten ist die Beitragsforderung so hoch, dass sie nicht …
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Durch mehrere aktuelle Entscheidungen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht weiter ausgeprägt. So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Beschluss vom 4.8.2011 ( Aktenzeichen: 2 CS …