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12.07.2023
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Dieser Beitrag vermittelt Ihnen und Ihrem Unternehmen in Kurzfassung alles, was Sie zum sicheren Umgang mit den roten 06-Kennzeichen und deren rechtlichen Grundlagen wissen müssen. Kurz und knapp. Rechtsgrundlage für die Erteilung der roten …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert. Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
In der Ausgabe 5/22 von „Tichys Einblick“ gab es unter der Überschrift „„Grüne“ Batterien sind Illusion“ einen interessanten Artikel, der den ganzen Wahnsinn in Deutschland beschreibt. Angeblich wollten ja die guten Menschen CO2 einsparen …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ich durfte einen Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Amtsgericht Aue vertreten. Der Vorwurf war Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h. Das bedeutete eine Geldbuße …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Wie George R.R. Martin zutreffend feststellte: Der Winter kommt. Nachfolgend erfahren Sie in gewohnter Kürze alles was Sie zum Thema Winterreifen 2022 wissen müssen. Kurz und knapp. In Deutschland herrscht seit 2010 eine situative …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Wir Menschen haben unterschiedliche Meinungen und sind fehlbar. Deswegen kommt es auch zu Streit, leider auch innerhalb der Familien. Das geht so weit, dass Eheleute sich wegen ihrer Kinder vor das Familiengericht bringen. So hier geschehen …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Mit seiner Entscheidung vom 13.09.2022 (1 ABR 22/21) hat das Bundesarbeitsgericht alle deutschen Unternehmen verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Hinsichtlich …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Das neue ab 01.08.2022 geltende Nachweisgesetz gibt Arbeitnehmer*innen den Anspruch auf schriftlichen Nachweis der wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses. Ab dem 01.08.2022 kommen zu den bisherigen Mindestangaben gem. § 2 …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
BAG: Es besteht keine Rückzahlungspflicht der Fortbildungskosten auch bei krankheitsbedingter Eigenkündigung des Arbeitnehmers. Fachkräfte und qualifiziertes Personal stehen gegenwärtig bei den meisten Arbeitgebern hoch im Kurs. Daher …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Handlungsbedarf bei Arbeitsverträgen; die kürzlich beschlossene Gesetzesänderung, insbesondere des Nachweisgesetzes (NachwG), birgt Anpassungsbedarf für die meisten Arbeitgeber und betrifft Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 neu …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Andrej Greif
Das Thema Work-Life-Balance gewinnt im Arbeitsleben immer stärker an Bedeutung. Daher achten viele Arbeitnehmer* bei Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages auf die Anzahl der gewährten Urlaubstage. Ausgehend von einer 5-Tage-Woche stehen …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Am 08.03.2022 wurde auf „insight digital“ unter der obigen Überschrift eine interessante Meldung veröffentlicht. Der Geschäftsführer von Renault, Luca de Meo forderte öffentlich auf, kein E-Auto zu kaufen. Dieselbe Meinung vertrat nun auch …
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03.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Der Mandant wünschte sich eine Absicherung gegen große gesundheitliche Risiken. Hier schien ihm die von der Sparkassen-Versicherung Sachsen Allgemeine Versicherung AG angebotene Existenzversicherung genau das Richtige zu sein. Diese sollte …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Volker Dringenberg
M uss die private Krankenversicherung die Kosten einer künstlichen Befruchtung (in vitro-Fertilisation (IVF) übernehmen? In einer neueren Entscheidung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage zu klären, ob der Kläger, der an einer …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Es ist der 24.12.2021 und da ist es, das angekündigte Softwareupdate 2021.44.25.2. Eigentlich 2 Wochen zu früh, wie viele Tesla-Enthusiasten scherzhaft sagen würden. Per se eine rundum gelungene Weihnachtsüberraschung für alle Tesla-Fahrer. …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andrej Greif
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Az.: 5 AZR 149/21 vom 08.09.2021 ist eine durchaus arbeitgeberfreundliche Entscheidung. Grund hierfür ist, dass das BAG es dem Arbeitgeber in gewissen Sonderfällen erleichtert, den Beweiswert …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
In der Praxis halten leider Versicherungsnehmer die vorgegebenen Fristen nicht ein, so dass sie ihre Rechte verlieren. Dies musste wieder ein gut Versicherter erfahren. Dieser erlitt einen schweren Motorradunfall. Dabei zog er sich eine …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist ein Problem, welchem sich deutschlandweit täglich sowohl Arbeitnehmern*, als auch Arbeitgebern* in gleichem Maße ausgesetzt sehen. *Soweit in dem nachfolgenden Beitrag die maskuline Bezeichnung …
23.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ab dem 1. November 2021 tritt eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Danach werden die Bußgelder für uns Autofahrer drastisch erhöht. Warum eigentlich? Sicherlich gibt es Erklärungsversuche wie z.B. Unfallstatistiken, Verletzte …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Arbeitnehmer genießen in Deutschland weitgehenden Kündigungsschutz durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dieser Kündigungsschutz greift aber erst ein in Betrieben, die regelmäßig mehr als 10 Vollzeit Arbeitnehmer beschäftigen. Was ist …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Heute geht es nicht um das für die Herstellung der Batterien unter Ausbeutung der Menschen und in Kinderarbeit in Afrika gewonnene Lithium oder Kobalt. Es soll auch nicht darum gehen, dass durchschnittlich jedes E-Auto vom Steuerzahler mit …
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19.10.2021
von Rechtsanwalt Andrej Greif
Jedem Arbeitnehmer ist bekannt, dass ihm nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zusteht. Hat das Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate Bestand gehabt, steht dem Arbeitnehmer grundsätzlich ein sog. wohlwollendes …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Es passieren doch mehr Unfälle mit der Folge dauerhafter Gesundheitsschäden als man glaubt. Wohl dem, der für diesen Fall eine private Unfallversicherung abgeschlossen hat. Diese ist in der Regel nicht sehr teuer, bietet aber guten …
30.09.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Dem Mandanten war vorgeworfen wurden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h überschritten zu haben. Abzüglich Toleranz sei er 84 km/h gefahren. Folge davon war ein Bußgeldbescheid mit einer …