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14.11.2023
von Notar Roland Horsten
Warum ist es wichtig, für den eigenen Tod mit den richtigen Dokumenten vorzusorgen? Ist das nicht vernünftig im Gesetz geregelt? Das Problem: Die gesetzlichen Regelungen zur Erbfolge sind so gestaltet sind, dass sie den üblichen Wünschen …
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04.07.2023
von Notar Roland Horsten
Eine Patientenverfügung ist ein Schriftstück, in dem festgelegt wird, wie bestimmte gesundheitliche Entscheidungen getroffen werden sollen, wenn die betreffende Person nicht - mehr - selbst entscheiden kann. Es kann festgelegt werden, ob …
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14.06.2023
von Notar Roland Horsten
Jeden kann es treffen. Situationen, in denen man nicht mehr selbst entscheiden kann. Vorübergehend oder dauerhaft. Nach einem Unfall oder wegen einer schweren Erkrankung, während eines Komas oder dauerhaft bei Demenz oder anderen …
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30.05.2023
von Notar Roland Horsten
Jeden kann es treffen. Auch wenn keiner gerne daran denkt: ein Autounfall, eine spontane schwere Erkrankung, ein längerer Krankenhausaufenthalt oder gar der plötzliche Tod. Hierfür ist es gut, sich mit den richtigen Dokumenten abzusichern. …
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16.11.2021
von Notar Roland Horsten
Klare Antwort: Ja! Warum? Mit einer Generalvollmacht wird sichergestellt, dass im Fall der Fälle gehandelt werden kann. Die gesetzlichen Regelungen in Deutschland erlauben es nämlich nicht, dass der Ehepartner, der Lebensgefährte, der …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Bei vielen Gesellschaften ist es üblich, dass die Gesellschafterversammlungen regelmäßig „unter Verzicht auf alle durch Gesetz und Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Formen und Fristen der Ankündigung und Einberufung der …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Sind die Gesellschafter einer GmbH unheilbar zerstritten, so stellt sich – insbesondere in der „personalistisch geprägten“ GmbH, in welcher die Gesellschafter ihre Arbeitskraft (regelmäßig als Geschäftsführer) der Gesellschaft zur Verfügung …
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Durch einen wirksamen Mehrheitsbeschluss der Gesellschafterversammlung kann ein GmbH-Geschäftsführer grundsätzlich zu jeder Zeit als Geschäftsführer „ordentlich“ abberufen werden (§ 38 GmbHG). Letztlich sind demnach in aller Regel die …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Der Gesellschafterstreit in der GmbH Kommt es zwischen den Gesellschafter einer GmbH zum Streit, so schöpfen die Parteien in der Praxis häufig die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel aus, um den jeweiligen Mitgesellschafter (ggf. …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Das Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 wird deutschlandweit eingesetzt . Das Messgerät selbst ist sehr unauffällig und kann sowohl auf der Autobahn oder dem weitern überörtlichem Strassennetz, als auch innerhalb geschlossener Ortschaften …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
I. Ich habe eine Kündigung erhalten, was kann ich tun? Erhält ein Arbeitnehmer eine Kündigung hat er die Möglichkeit, eine Kündigungsschutzklage nach dem Kündigungsschutzgesetz beim Arbeitsgericht einzureichen. Das Arbeitsgericht überprüft …
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20.11.2019
von Notar Roland Horsten
Die Vorstellung ist weit verbreitet: „Wir brauchen kein Testament, wir sind doch verheiratet. Da bekommt doch mein Ehepartner alles.“ Aber Achtung: Das ist nicht richtig. Hat ein Ehepaar keine Kinder, dann erbt der überlebende Ehepartner …
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25.06.2019
von Notar Roland Horsten
Oft wird die Frage nach einem Ehevertrag gestellt. Doch wann ist ein Ehevertrag überhaupt sinnvoll? Gerade Vermögende oder Unternehmer-Schwiegereltern drängen darauf, Gütertrennung zu vereinbaren. Doch was viele nicht wissen: In den meisten …
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11.06.2019
von Notar Roland Horsten
In guten und in schlechten Zeiten. Heiratet ein Paar, dann ist damit meistens der Wunsch und das Versprechen verbunden, füreinander zu sorgen – in guten und in schlechten Zeiten. Erkrankt oder verunglückt später ein Ehepartner, dann ist es …
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01.06.2019
von Notar Roland Horsten
Wenn sich ein Paar entscheidet zu heiraten, ist meistens viel zu tun. Einladungen verschicken, Aufgebot bestellen, Termine koordinieren; Gespräche mit Caterer, Pastor und Dienstleistern. Ringe kaufen, Hochzeitskleid aussuchen, Probeessen im …
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29.05.2019
von Reimann, Schäfer, Hofmann - KanzleiDomplatz.de
Mit Urteil vom 23.05.2019 hat der europäische Gerichtshof einen Fall aus Schleswig-Holstein entschieden, der für über das Internet oder per Telefon abgeschlossene Kaufverträge große Bedeutung hat. Hintergrund war der, dass der Kläger ein …
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25.04.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Ich habe eine Anhörung oder Einladung zur Polizei erhalten wegen angeblicher Beleidigung im Straßenverkehr – was kann ich machen? Auch im Straßenverkehr kann es zu Beleidigungen kommen. Oft werden nach entsprechenden Anzeigen von …
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27.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Welche Tathandlungen gibt es? Unter Alkohol- oder Drogeneinfluss oder Einfluss anderer berauschender Mittel wie z. B. Medikamente ein Fahrzeug zu führen und dadurch Leib oder Leben anderer Menschen oder Sachen von bedeutendem Wert zu …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Die Zahl der Getöteten im Straßenverkehr ist erfreulicherweise seit Jahren rückläufig. Dennoch kann es jedem Verkehrsteilnehmer passieren – die Verwicklung in einen tödlichen Verkehrsunfall. Ereignet sich ein Verkehrsunfall, bei dem ein …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Bei Verkehrsunfällen mit schwer verletzten Unfallbeteiligten erfolgt grundsätzlich eine Unfallaufnahme durch die Polizei. In einem solchen Fall hat der – vermeintliche – Unfallverursacher (das können auch mehrere sein) mit einem …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Der Gesetzgeber hat nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten unter Strafe gestellt. Was zählt überhaupt zu Drogen? Bekannte Drogen sind z. B. Cannabis und Cannabisprodukte wie z. B. …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Wird man alkoholisiert im Straßenverkehr erwischt, gibt es verschiedene Grenzwerte. 1. Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren – bußgeldbewehrt Atemalkoholmessung – wie wird gemessen? Die Polizei verwendet das Gerät „Dräger Alcotest 7110 …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Schnell kann es passieren; man ist in Eile und streift (subjektiv unbemerkt) leicht beim Ausparken rückwärts auf einem Parkplatz ein anderes Auto. Kurze Zeit später steht die Polizei vor der Tür und will das Auto sehen. Man ist völlig …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Es hat schon einige Verkehrsteilnehmer eiskalt erwischt: In der Post findet sich ein Anhörungsbogen oder gar eine Ladung der Polizei. Der Vorwurf: Nötigung im Straßenverkehr. Was tun? Oft wird ein solches Ermittlungsverfahren auf der …