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Rechtsanwältin Bettina Glaab1. Ausgangssituation Nachdem zum 01.01.2020 § 8 EStG in wesentlichen Punkten geändert wurde, stellten sich viele Fragen, unter anderem folgende: * Was ist unter Sachbezug zu verstehen? * Welche Gutsch … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-JansenDie digitale Währung Bitcoin existiert seit dem Jahre 2008. Seitdem haben Bitcoins einen nicht erahnten Höhenflug erlebt. Es ist geradezu ein Bitcoin-Hype entstanden. Man spricht sogar davon, dass Bit … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Florian GempeDas Amtsgericht Weimar hat erneut eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen, die in den Massenmedien heftig kritisiert wird (Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21). Man sol … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Markus MehligViele Sparkassen und Banken versuchen seit Jahren, attraktive ältere Prämiensparverträge aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase zu kündigen. Doch viele Kündigungen sind rechtswidrig. Vielen Sparern … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Dr. jur. Sven HufnagelI. Ein Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche oder Heranwachsende = ein Schrecken für die ganze Familie Es ist regelmäßig ein heftiger Schock, wenn Eltern durch ein Schreiben der Polizei oder Staatsan … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Jens ReimeEuro-Zins soll zu führenden Anbietern für Investmentprodukten gehören. Diese Plattform soll angeblich dem Kunden einen exklusiven Zugang zu einlagengesicherten Festgeld- und Tagesgeldern im europäisch … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Andreas JungeDie Zentrale Bußgeldstelle in Speyer (Rheinland- Pfalz) wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h außerhalb geschlossener Ortschaft über … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Timm DrouvenFalls Ihnen eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Albrecht Bischoff für die Knieper Verwaltungs GmbH zugestellt wurde, sind Sie damit in bester Gesellschaft. Denn die Knieper Verwaltungs … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… und der Nutzungsnotwendigkeit. 2.3. Klare Bestimmung des Nutzungszwecks unter Verweis auf § 4 Coronavirus-Testverordnung (TestV) Die Bestimmung lautet wie folgt: § 4 Testungen zur Verhütung der Verbreitung …“ Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian KeßlerDer Bundesgerichtshof (BGH) - das höchste deutsche Strafgericht - wird im Juni abschließend klären, ob die Cum-Ex-Deals strafbare Steuerhinterziehungen waren. Am 15. Juni wird der BGH die Revisionen v … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Behnam YazdaniNach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Pflicht von Mietern einer Werbegemeinschaft als GbR beizutreten unwirksam. Mieter sind berechtigt die GbR zu verlassen und die Zahlung von Beiträ … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Steffen KösterFast wie im Märchen: Eine Mieterin hatte kurz nach Einzug in eine neue Wohnung den Elektriker gerufen, um eine Steckdose überprüfen zu lassen. Gemeinsam lösten sie den Deckel der Dose und fanden dort … Weiterlesen -
Rechtsanwältin Kerstin BontschevWorum geht es ? Die Emittentin Deutsche Börse Commodities GmbH hat eine Inhaberschuldverschreibung i.H.v. 10 Mrd. € Teilschuldverschreibungen begeben. Jede einzelne der Schuld-verschreibungen soll das … Weiterlesen -
Rechtsanwältin Jutta Eppard-ThallerArbG Dortmund, Urteil vom 24.11.2020 – 5 Ca 2057/20 Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeber immer wieder vor neue Herausforderungen. In dem vorliegenden Fall musste die Arbeitgeberin jedoch feststellen … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Christian JanzenDer Vater im juristischen Sinne muss nicht zwingend der biologische Vater eines Kindes sein. Nach § 1592 Nr. 1 BGB ist der Vater im rechtlichen Sinne grundsätzlich der, der zum Zeitpunkt der Geburt mi … Weiterlesen -
Rechtsanwältin Vera MuellerRechtlicher Kampf gegen Menschenhandel und -ausbeutung Auch als Menschenhandel oder moderne Sklaverei bekannt, ist human oder sex trafficking ein Verbrechen, bei dem eine Person gezwungen wird, ihre A … Weiterlesen -
Rechtsanwältin Wiebke KrauseViele schwangere Frauen und Mütter fragen sich, welcher Urlaubsanspruch Ihnen während des Mutterschutzes sowie der Elternzeit zusteht. Der Mutterschutz beginnt grundsätzlich 6 Wochen vor der errechnet … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Daniel BaumgärtnerBezeichnung als "Diktator" keine strafbare Beleidung sondern zulässige Meinungsäußerung Die Äußerung " Diktator” oder “Du bis ein Diktator” bzw. “Du führst dich auf wie ein Diktator” stellen sich nach … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Carsten HerrleDie Kanzlei Zierhut IP aus München mahnt erneut im Auftrage der Frida Kahlo Corporation einen Online-Händler , wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "Frida Kahlo" ab. Inhalt der Abma … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. HartungDas Landgericht Duisburg hat die Volkswagen AG im EA189-Abgasskandal zu Schadenersatz für die Manipulationen an einem CC verurteilt. Das Besondere: Die Verjährung trete nicht vor dem 31. Dezember 2022 … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Dennis BielDurch das „Dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise“ (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz) vom 10. März 2021 wurden weitere Maßnahmen umgesetzt, die die wi … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Frederick M. GiseviusUnter dem Code 23CY hat VW in den vergangenen Wochen eine Servicemaßnahme für Dieselfahrzeuge mit dem Motor EA 288 gestartet. Die Halter werden angeschrieben und über die Aktion informiert. In der Wer … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Florian KerstenDas deutsche Erbrecht ist ein ziemlich weites und unübersichtliches Rechtsgebiet. Einer der ziemlich komplizierten Zusammenhänge ist der Pflichtteilsergänzungsanspruch unter Erben. Dieser ist für den … Weiterlesen -
Rechtsanwältin Corinna R. KussErst legte sich die EVER GIVEN im Suezkanal quer, nun halten die Behörden das Containerschiff, das zu den größten der Welt gehört, mit seiner Ladung von tausenden Containern fest. Hunderte Schiffe sta … Weiterlesen -
Rechtsanwalt Ulrich PoppelbaumEinen Erfolg konnte die Kanzlei Poppelbaum & Geigenmüller vor dem OLG Düsseldorf gegen die Santander Bank verbuchen. Nachdem das Landgericht Mönchengladbach die Klagen gegen die Santander Bank rei … Weiterlesen