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Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
WLAN-Router von Unitymedia als WLAN-Spot für alle
WLAN-Router von Unitymedia als WLAN-Spot für alle
| 16.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
BGH: Geschäftsführer haftet nicht für Wettbewerbsverletzungen des Unternehmens
BGH: Geschäftsführer haftet nicht für Wettbewerbsverletzungen des Unternehmens
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH schränkt Haftung des GmbH-Geschäftsführers stark ein Die Managerhaftung ist weiterhin in aller Munde und beschäftigt Gerichte, Schiedsgerichte, Rechtsanwälte und Unternehmen. Dabei umfasst der Begriff „Managerhaftung” inzwischen eine …
Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag ist unzulässig
Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag ist unzulässig
| 20.03.2015 von SH Rechtsanwälte
Das von der Vodafone beauftragte Inkassoinstitut ist bei Mahnungen mit der Androhung der Übermittlung personenbezogener Daten an die SCHUFA über das Ziel hinausgeschossen ist. Das Inkassoinstitut hat säumige Kunden in Mahnungen folgenden …
Rechte der Fachhändler gestärkt
Rechte der Fachhändler gestärkt
23.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hersteller darf Vertrieb über Onlinemarktplätze nicht ausschließen Hersteller von Markenprodukten sind daran interessiert, die von ihnen genutzten Vertriebswege soweit wie möglich zu kontrollieren, um so eine Schädigung der Marke zu …
Rechtsanwälte dürfen um konkretes Mandat werben
Rechtsanwälte dürfen um konkretes Mandat werben
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine Neuausrichtung im anwaltlichen Werberecht brachte eine Entscheidung des BGH vom 13.11.2013, Az. I ZR 15/12. In der Entscheidung ging es um die Frage, ob Rechtsanwälte potentielle Kunden direkt anschreiben dürfen, also Werbung um ein …
Versicherungsmakler darf Schäden regulieren
Versicherungsmakler darf Schäden regulieren
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsmakler darf für Versicherer bei Regulierung tätig werden Seitdem das (enge) Rechtsberatungsgesetz durch das (liberalere) Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) ersetzt wurde, stellt sich regelmäßig die Abgrenzungsfrage, ob bestimmte …
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
„Klappern gehört zum Handwerk", weshalb Einzelhandel ohne Werbung für die eigenen Produkte nicht denkbar ist. Wie geworben werden darf und welche Angaben das ausgegebene Werbematerial enthalten muss, ist zum Schutz des Verbrauchers und des …