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Wann darf im Krankheitsfall eigentlich der Lohn „einbehalten“ werden?
Wann darf im Krankheitsfall eigentlich der Lohn „einbehalten“ werden?
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Sowohl für Arbeitnehmende als auch Arbeitgebende stellt sich immer wieder die Frage, wann im Fall von Krankheit die Vergütung „einbehalten“ werden darf. Regelmäßig ist damit eigentlich gemeint, wann die Vergütung bei Zweifeln an dem …
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Verletzungen verheilen, Narben verblassen, doch das Trauma bleibt. Einfach mal raus, eine Woche Urlaub machen und den Alltagsstress hinter sich lassen, aber eine Auszeit vom Trauma gibt es nicht – es ist immer da. Deshalb sollen Opfer von …
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie können es sich bestimmt gut vorstellen, dass ich als Anwalt oft gefragt werde: Sag‘ mal, was ist deine Meinung: Lohnt sich eine Rechtsschutzversicherung – oder ist das nur rausgeworfenes Geld? Als Anwalt mit über einem …
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Notarzt - Vertretungsarzt - Physiotherapeut - Ambulante Pflegekraft Insbesondere im Gesundheitswesen hat es in den vergangenen Jahren zahlreiche Entscheidungen gegeben, bei denen überwiegend von einem Sozialversicherungspflichtigen …
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt noch ein (eigener) selbständiger (Klein-) Betrieb vor und wann besteht ein Gemeinschaftsbetrieb, der bereits vom Kündigungsschutz umfasst ist? Ein konkreter Anwendungsbereich dieser zunächst abstrakt klingenden Frage ist …
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
| 01.06.2022 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen geben. Seit Ablauf des 15.03.22 müssen nach IfSG Personen, die in bestimmten Einrichtungen oder Unternehmen des Gesundheitswesens und der …
(Verhaltensbedingte) Kündigung nach massiver Drohung
(Verhaltensbedingte) Kündigung nach massiver Drohung
03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Sie kennen die Situation? Die Stimmung im Betrieb ist aufgeheizt, ein Wort jagt das Andere. Zu guter Letzt droht ein Arbeitnehmer mit einem „Amoklauf“ oder mit der Aussage „der lebt gefährlich, sehr gefährlich“ oder auch damit, einen …
Sturz im Homeoffice
Sturz im Homeoffice
09.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Bisher konnte der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass im Regelfall, wenn er eine Krankschreibung vorlegt, der Arbeitgeber diese hinnimmt. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch jüngst entschieden, dass wenn ein Arbeitnehmer sein …
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
12.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit. Diese …
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.2003 (B 5 RJ 24/03) Im Leitsatz formuliert das Bundessozialgericht wie folgt: Werden Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen eingeholt, ist ein Sachverständiger mit der …
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Grundsicherung Plus: neuer Rentenfreibetrag Seit Januar 2021 gibt es einen neuen Rentenfreibetrag für die gesetzliche Rente, welcher die Grundsicherung um bis zu 223 € monatlich erhöhen kann. Was bedeutet der neue Freibetrag? Weil die Rente …
Gewährung eines Internetfähigen Endgeräts zur Teilnahme am digitalen Unterricht
Gewährung eines Internetfähigen Endgeräts zur Teilnahme am digitalen Unterricht
03.11.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die aktuellen coronabedingten Einschränkungen haben anders als im Frühjahr (noch) nicht die Schließung der Schulen umfasst. Wir alle hoffen, dass jedenfalls eine generelle Schließung nicht erforderlich werden wird. Allerdings kann es …
Der Aufhebungsvertrag und das Gebot der fairen Verhandlung
Der Aufhebungsvertrag und das Gebot der fairen Verhandlung
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bisher galt, dass ein einmal geschlossener Aufhebungsvertrag nur dann wirksam anzufechten war, wenn der Arbeitgeber etwa dem Arbeitnehmer gedroht oder in besonderer Weise unter Druck gesetzt hatte und der Arbeitnehmer diese Umstände nicht …
Kündigung im Kleinbetrieb – Altersdiskriminierung
Kündigung im Kleinbetrieb – Altersdiskriminierung
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich zu Gunsten der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen besonderen Umständen Rechnung getragen und hat somit eine Ausnahme von der Regel zugelassen. Grundsätzlich ist es so, dass in so genannten …
Urlaub während der Kurzarbeit
Urlaub während der Kurzarbeit
28.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Hallo, heute hier zum bereits 3. Video. Ich freue mich über die zahlreichen Rückmeldungen zum letzten Video und ich möchte einige konkrete Anfragen und Aspekte aufgreifen, die nicht nur einen Einzelfall betreffen, sondern viele Menschen …
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
470.000 Betriebe melden Kurzarbeit an! 470.000. In der Woche bis zum 20.03.2020 waren es 76.000. In normalen Zeiten sind es 600 Anzeigen pro Woche. Die Anzahl der betroffenen AN beträgt ein Vielfaches hiervon und dürfte die Millionengrenze …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die Meldungen überschlagen sich. Der Schwerpunkt der Nachrichten beschäftigt sich mit der Gesundheit, der Verbreitung der Krankheit und der Gegenmaßnahmen. Andere beschäftigen sich bereits intensiv mit den wirtschaftlichen Auswirkungen. …
Bin ich verpflichtet, Überstunden zu leisten und kriege ich die auch bezahlt?
Bin ich verpflichtet, Überstunden zu leisten und kriege ich die auch bezahlt?
| 06.07.2016 von Kanzlei Recht³
Oft verlangen Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern, über die reguläre Arbeitszeit hinaus Überstunden zu erbringen. („Was? Du willst schon gehen??? Bring doch noch schnell dieses und jenes zu diesem und jenem!!!“) Dann stellt sich der …