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Haftung für Brandschaden durch unsachgemäßes Laden von Lithium-Ionen-Akkus – KG Berlin entscheidet
Haftung für Brandschaden durch unsachgemäßes Laden von Lithium-Ionen-Akkus – KG Berlin entscheidet
21.04.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Im Januar 2024 fällte das Kammergericht Berlin ein bedeutendes Urteil bezüglich der Haftung bei Brandschäden, die durch das unsachgemäße Laden von Lithium-Ionen-Akkus entstehen. Der Fall betraf einen Gewerbemieter, der für einen …
Arbeitskraftverlust bei ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac
Arbeitskraftverlust bei ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac
| 25.03.2024 von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Arbeitskraftverlust bei ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac Versicherte sind auf prozesserfahrene Anwaltsspezialisten vor allem für Renten bei ME/CFS, Post bzw. Long Covid oder anderen Fatigue-Erkrankungen angewiesen. Gerade bei Anmeldung der …
OLG Hamm verschärft Haftung bei Abschluss von (neuen) Lebensversicherungen! Versicherung trifft Beratungspflicht.
OLG Hamm verschärft Haftung bei Abschluss von (neuen) Lebensversicherungen! Versicherung trifft Beratungspflicht.
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Oberlandesgericht Hamm verurteilt Versicherung Kein Hinweis auf Nachteile des Wechsels Das höchste Zivilgericht in NRW hat mit aktuellem Urteil (vom 27.09.2023 – I 20 U 22/23 -) die Haftung von Versicherern beim Abschluss neuer …
BGH: Einordnung des Entladevorgangs eines Tankfahrzeugs "bei dem Betrieb" des Fahrzeuges & Haftung Fahrzeughalter
BGH: Einordnung des Entladevorgangs eines Tankfahrzeugs "bei dem Betrieb" des Fahrzeuges & Haftung Fahrzeughalter
03.03.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Schadensersatzanspruch wegen falschem Anschluss des Ölschlauchs bei Heizöllieferung Der Zugang zum Erdtank auf dem Hausgrundstück der Beklagten führt über einen Domschacht. In diesem Schacht befindet sich neben dem Füllstutzen für den …
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nachdem das Oberlandesgericht Hamm im März 2023 - wohlgemerkt ohne, dass der dort beklagte ADAC diese Argumentation selbst vorgebrachte - entschied, dass der "Erwerb" eines vom Abgasskandal betroffenen PKW nicht unter den Rechtsschutz nach …
RSV: Deckungsfiktion über § 128 VVG! fehlende Frist, kein Kostenhinweis und mehr = Deckungsfiktion nach § 128 VVG!
RSV: Deckungsfiktion über § 128 VVG! fehlende Frist, kein Kostenhinweis und mehr = Deckungsfiktion nach § 128 VVG!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Wir hatten bereits in vorherigen Rechtstipps darauf hingewiesen, dass es sich im Einzelfall durchaus lohnt, eine Ablehnung des Rechtsschutzversicherers wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" oder auch "Mutwilligkeit" auf formelle Mängel hin …
ADAC (RSV): Deckungspflicht wegen fehlender Unterschrift!
ADAC (RSV): Deckungspflicht wegen fehlender Unterschrift!
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Ein praktisch höchst relevantes Urteil fällte das Landgericht Mosbach am 25. Januar 2024 (Az.: 7 O 6/23). In dem von uns geführten Verfahren hatte der ADAC den Deckungsschutz im Abgasskandal wie gewohnt und contra der obergerichtlichen …
Präklusion des Rechtsschutzversicherers bei verspäteter Deckungsablehnung
Präklusion des Rechtsschutzversicherers bei verspäteter Deckungsablehnung
| 18.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Lehnt der Rechtsschutzversicherer die angefragte Deckungszusage wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" ab, ist das sowohl für den mandatierten Rechtsanwalt als auch für den Mandanten ärgerlich. Eine inhaltlich fundierte Erwiderung auf das …
Rechtsschutzversicherung wehrt sich gegen Kostengrundentscheidung (§ 91 ZPO) nach Vergleich - zu Unrecht!
Rechtsschutzversicherung wehrt sich gegen Kostengrundentscheidung (§ 91 ZPO) nach Vergleich - zu Unrecht!
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nicht selten kommt es vor, dass im Rahmen eines durch die Parteien geschlossenen Vergleiches die Kostenentscheidung dem Gericht überlassen wird. Einige Rechtsschutzversicherer kündigen hierbei an, sich an diese Kostenentscheidung nicht …
Ablehnung durch RSV? Stichentscheid!
Ablehnung durch RSV? Stichentscheid!
15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Als auf das Rechtsschutzversicherungsrecht spezialisierte Kanzlei bieten wir Versicherungsnehmern, aber auch Kanzleien an, bei einer Ablehnung der RSV einen Stichentscheid zu erstellen. Hierzu ein paar Hintergründe: Was ist ein …
Aufrechnung unverbr. Gerichtskosten mit offener Geschäftsgebühr?
Aufrechnung unverbr. Gerichtskosten mit offener Geschäftsgebühr?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Kann ein Rechtsanwalt seine Honorarforderung gegen einen Mandanten mit einer Forderung des Rechtsschutzversicherers auf Auszahlung unverbrauchter Gerichtskosten verrechnen? Diese Frage bejahte das Amtsgerichts Berlin-Mitte in seinem Urteil …
Mietrecht/Gebäudeversicherung
Mietrecht/Gebäudeversicherung
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Petra Riedel
Haftet der Mieter für von ihm an der Mietwohnung verursachte Schäden? Kann der Vermieter sich weigern, die Gebäudeversicherung in Anspruch zu nehmen und Zahlung unmittelbar von dem Mieter verlangen? Kann der Mieter sich gegen Ansprüche des …
🎆🚗 Feuerwerk: Wer haftet für Schäden an Haus und Auto?🤔💰
🎆🚗 Feuerwerk: Wer haftet für Schäden an Haus und Auto?🤔💰
| 31.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Silvesterfeierlichkeiten bringen oft ungewollte Schäden durch Feuerwerkskörper mit sich. Sind Sie betroffen und fragen sich, wer die Kosten übernimmt? Als Rechtsanwalt erläutere ich Ihnen die wichtigsten Aspekte. Private …
🎄🔥 Brandschaden durch Weihnachtsbaum 🚒🛑
🎄🔥 Brandschaden durch Weihnachtsbaum 🚒🛑
| 24.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
In einem etwas älteren Fall vor dem Landgericht Oldenburg (Az.: 13 O 3296/10 vom 08.07.2011) stand ein Kläger vor der Herausforderung, die vollständige Deckung eines Brandschadens durch seine Wohngebäude- und Hausratversicherung zu …
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …
Riester-Verträge: Regelung zu ​​​​Abschlusskosten intransparent (BGH, Urteil vom 21.11.2023, Az. XI ZR 290/22)
Riester-Verträge: Regelung zu ​​​​Abschlusskosten intransparent (BGH, Urteil vom 21.11.2023, Az. XI ZR 290/22)
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Bezug auf Riester-Rentenverträge eine Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten als unwirksam erklärt. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen, insbesondere für Kunden von Sparkassen und …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Millionenerfolg nach Fehler mit Todesfolge, Corte d'Appello di Trento n. 97/2020 R.G
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Millionenerfolg nach Fehler mit Todesfolge, Corte d'Appello di Trento n. 97/2020 R.G
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin, selber Ärztin, litt Ende 2005 während des Urlaubs in Südtirol an Herzbeschwerden und suchte daher umgehend eine Klinik vor Ort auf. Trotz Notfallindikation erfolgte keine rasche Behandlung. In der Folge war eine …
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Versicherungsbetrug – Anwalt für Strafrecht
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Versicherungsbetrug – Anwalt für Strafrecht
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Autounfall? Einbruch? Oder Wasserschaden? Die Liste der Dinge gegen die wir heutzutage versichert sind wird immer länger. Im Schadensfall sind wir schließlich immer froh, wenn die Versicherung einspringt und die Koen übernimmt. …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top - Anwälte erfolgreich vor Landgericht Frankenthal
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top - Anwälte erfolgreich vor Landgericht Frankenthal
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Schadensersatz nach fehlerhafter Behandlung eines Pleuraergusses Chronologie Rund zehn Jahre nach der ärztlichen Fehlbehandlung der nun 37 Jahre alten Klägerin haben sich Klägerin und Versicherer einer beklagten Klinik nun geeinigt werden. …
Vorladung wegen Vorwurf Versicherungsbetrug oder Versicherungsmissbrauch – Anwalt für Strafrecht
Vorladung wegen Vorwurf Versicherungsbetrug oder Versicherungsmissbrauch – Anwalt für Strafrecht
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach Angaben des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. entsteht durch Betrugsfälle jährlich ein Schaden von mindestens fünf Milliarden Euro. Ein entsprechend großes Interesse haben die verschiedenen Versicherer, …
Erneuter Einbruch in Sparkasse - Täter brechen Schließfächer in Dresden auf.
Erneuter Einbruch in Sparkasse - Täter brechen Schließfächer in Dresden auf.
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Serie von Schließfacheinbrüchen seit 2015 Nach einer Serie von Schließfacheinbrüchen in Sparkassen, zuletzt an Ostern 2023 bei der Sparkasse Strausberg (davor 2022 Sparkasse Königs-Wusterhausen, 2020 Sparkasse Berlin-Frohnau) ist es erneut …
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Anpassung der Betriebsrenten der Commerzbank AG - "freiwillige" +2,00% genügen nicht - voller Ausgleich des VPI geschuldet Die Commerzbank AG hatte die Betriebsrenten zum Anpassungsstichtag 2022 nicht entsprechend der Entwicklung des …
Ransomware-Angriffe: Was nun?
Ransomware-Angriffe: Was nun?
23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Was Unternehmer und Verbraucher bei einem Ransomware-Angriffe wissen müssen Ransomware-Angriffe sind eine zunehmende Bedrohung für Unternehmen und Verbraucher. Ein Ransomware-Angriff ist ein Cyberangriff, bei dem die Angreifer den Zugriff …
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil ​4
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil ​4
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Koloskopie Gemäß einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden ist es vor einer Koloskopie notwendig, den Patienten über das Risiko einer iatrogenen Perforation des Darms während der …