8 Ergebnisse
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Frank Brück
Das Landgericht Zweibrücken hatte sich jüngst mit einem so genannten Wettlauf der Erben zu befassen. Der Kläger war Alleinerbe. Die Verstorbene hatte eine Lebensversicherung mit widerrufliche Bezugsberechtigung für einen Dritten …
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11.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
In § 630c BGB wurden die „Informationspflichten“ des Behandelnden normiert. 1. Therapeutische Aufklärung In § 630c BGB ist die sog. therapeutische Aufklärung geregelt. Von dieser ist jedoch die Selbstbestimmungsaufklärung des Patienten zu …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Am 26.02.2013 ist das Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Die Rechte des Patienten sind nunmehr ausdrücklich gesetzlich in den §§ 630a ff. BGB unter dem Untertitel „Behandlungsvertrag“ geregelt. Darunter ist auch eine Bestimmung zu …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Grundsatz Grundsätzlich gilt, dass eine Heilbehandlung durch einen Arzt, die mit einem körperlichen Eingriff verbunden ist, nur dann gerechtfertigt ist, wenn der Patient zuvor in die Behandlung eingewilligt hat. Dies entspricht der …
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08.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Nicht selten stellt sich nach dem Kauf eines Pferdes heraus, dass das Pferd nicht die erhofften Anforderungen erfüllt oder aufgrund einer Erkrankung in seiner Gebrauchsfähigkeit beeinträchtigt ist. Für den Käufer stellt sich dann die Frage, …
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07.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Pferden begegnet man im öffentlichen Straßenverkehr auf dreierlei Weise: Das Pferd kann sich direkt auf der Straße befinden, es kann neben der Straße geführt werden oder auf der Koppel stehen und es wird im Straßenverkehr z.B. in Anhängern …
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31.03.2018
von Rechtsanwalt Tim Feber
Der Reitstall liefert eine Reihe von Ansatzpunkten, bei denen es zwischen Reitstallinhaber und Pferdeigentümer/-halter zu unerfreulichen Haftungsfragen kommen kann. Einerseits haftet der Reitstall für Schäden an dem eingestellten Pferd, die …
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05.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
Regelmäßig werden Reitbeteiligungen nur mündlich vereinbart. Haftungsfragen werden nicht ausreichend geregelt. Dabei können sowohl für die Reitbeteiligung als auch für den Pferdehalter weitreichende Haftungsrisiken bestehen. Bei …