11 Ergebnisse
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Soweit ersichtlich, liegt nunmehr die erste obergerichtliche Entscheidung vor, in der eine Blackbox ausgewertet wurde. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 13.5.2019 – 6 U 144/17 eine Unfallklage abgewiesen. Es hat, unter anderem …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Üblicherweise schließen Wohnungseigentümergemeinschaften für das gesamte Gebäude einen Gebäudeversicherungsvertrag ab. Im Gebäude selbst befindet sich Gemeinschaftseigentum (Verbandseigentum) und Sondereigentum. Beides ist durch den Vertrag …
09.10.2015
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Es dürfte fast allen Eltern minderjähriger Kinder, die Mitglieder von Sportvereinen sind, schon so gegangen sein: Der Verein führt Veranstaltungen durch, insbesondere Spiele gegen konkurrierende Vereine, und für den Transport der Kinder zu …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Böses Erwachen bei Direktversicherungen: Versicherungsleistung geht nach Tod der versicherten Person an den geschiedenen früheren Ehegatten! Ein Arbeitgeber hatte für einen Arbeitnehmer im Zuge der betrieblichen Altersvorsorge eine …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch RA Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Auftrag von Jens Sternberg
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19.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch Rechtsanwalt Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Auftrag von Jens Sternberg vor. Was ist eine Abmahnung? Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Straftatbestand der Unfallflucht ist in § 142 StGB – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – geregelt. Neben den strafrechtlichen Folgen einer Unfallflucht sind immer auch die zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen zu …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Kostenzusage des Rechtschutzversicherers ist nicht nur für die entstehenden Anwaltskosten von Bedeutung. Vielmehr trägt der Rechtsschutzversicherer in den meisten Fällen auch die vollständigen Verfahrenskosten, was auch die Kosten eines …
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27.09.2013
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Versichert ist natürlich derjenige, der eine Verkehrsrechtsschutzversicherung abgeschlossen hat, also der Versicherungsnehmer. Dieser ist aber nicht die einzige Person, die im Rahmen des Verkehrsrechtsschutzes versichert ist. Neben der …
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06.08.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Häufig werden insbesondere bei Fahrzeugen, die von mehreren Fahrern abwechselnd geführt werden, die Kfz-Scheine im Fahrzeug verwahrt (z. B. unter der Sonnenblende oder im Handschuhfach). Wird ein solches Fahrzeug gestohlen, wendet der …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Die Vermögensbildung und Absicherung mit Hilfe von Lebensversicherungen ist in Deutschland sehr weit verbreitet. In den Verträgen ist stets zu regeln, wem die Versicherungssumme im Todesfall zustehen soll. Dabei kann der Versicherungsnehmer …
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11.01.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Die Kreativität der Kfz-Haftpflichtversicherer, ihre Kosten bei Unfallreparaturen möglichst gering zu halten, ist bemerkenswert. So werden viele Geschädigte von den Versicherungen angesprochen, die Versicherung nehme die komplette …