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Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
| 29.12.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Ein Welpe aus familiärer „Hobbyzucht“ oder doch lieber vom professionellen Züchter? Zu den Begriffen Hobbyzucht, gewerblicher Züchter, gewerbsmäßiger Züchter und Unternehmer kursieren viele Halbwahrheiten und Fehlinformationen im Internet. …
Kündigungsfristen beim Einstellvertrag am Pferdestall
Kündigungsfristen beim Einstellvertrag am Pferdestall
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Gründe für einen Stallwechsel gibt es viele. Wenn sich das eigene Pferd nicht mehr mit der Herde versteht oder es zum Streit mit anderen Einstellern oder gar dem Stallbetreiber kommt, möchten Pferdehalter den Stall oftmals gerne umgehend …
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
| 08.10.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Tiere sind zwar keine Sachen, werden aber im Zivilrecht wie Sachen behandelt. Dies ist der Grund dafür, dass wir überhaupt Kaufverträge über Katzen und andere Tiere abschließen können. In der Regel gelten beim Tierkauf so auch die …
Preisschock am Energiemarkt: Strom- und Gasversorger kündigen Verträge und stellen Belieferung ein
Preisschock am Energiemarkt: Strom- und Gasversorger kündigen Verträge und stellen Belieferung ein
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Mirco Volprecht
Im Dezember 2021 haben einige Strom- und Gasanbieter wie z.B. Gas.de (Grünwelt Energie) oder Stromio die bestehenden Verträge mit Ihren Kunden massenhaft gekündigt. Die erste Frage der Kunden, die eine solche Kündigung erhalten haben, ist …
Wenn der Hund mit ins Büro soll
Wenn der Hund mit ins Büro soll
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Hundehalter haben im Homeoffice oft viel Zeit mit ihrem vierbeinigen Freund verbracht. Die Anzahl der Beschäftigten im Homeoffice nimmt aktuell allerdings wieder ab. Viele Hundehalter, für die es wieder zurück ins Büro geht, stellen sich …
Cannabis am Steuer: Was droht?
Cannabis am Steuer: Was droht?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Mirco Volprecht
Cannabis erfreut sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. In nahezu allen Gesellschaftskreisen ist die Droge inzwischen angekommen. Dies hat auch zu einer verstärkten Diskussion darüber geführt, ob die mit dem Cannabiskonsum …
Dieselskandal: Vergleich wird durch VW abgelehnt
Dieselskandal: Vergleich wird durch VW abgelehnt
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Joachim Heinz
VW lehnt den Abschluss eines Vergleiches ab u nd Musterfeststellungsklage Im Rahmen der Musterfeststellungsklage haben viele Verbraucher Ihre Ansprüche aufgrund des Dieselskandals zu dem Verfahren bei dem Oberlandesgericht Braunschweig …
Kündigung, Corona, Kurzarbeit…
Kündigung, Corona, Kurzarbeit…
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Peter König
Auch zu Zeiten der Pandemie gilt das Arbeitsrecht unverändert fort. Allerdings stellen sich neue und untypische Fragen, da sich viele Arbeitnehmer in neuen und untypischen Lebenssituationen befinden. Was ist beispielsweise, wenn der …
Wohnraummietvertrag und Corona-Krise
Wohnraummietvertrag und Corona-Krise
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Joachim Heinz
Viele Mieter geraten aufgrund der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten. Um Kündigungen zu vermeiden, wurde durch den Gesetzgeber beschlossen, dass Vermieter ihren Mietern vorübergehend nicht mehr kündigen können, wenn die Miete …
Von Flugverspätungen und Rechtsirrtümern
Von Flugverspätungen und Rechtsirrtümern
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Mirco Volprecht
Die Anreise zum Flughafen hat noch gut geklappt, die Koffer sind mit ein bisschen Wartezeit aufgegeben worden. Viele können erst nach der Sicherheitskontrolle ein bisschen durchatmen. Und dann erfährt man, dass sich der Flug um einige …
Wann muss man(n) für Unterhalt und Scheidung für den Ehegatten Verfahrensvorschuß zahlen?
Wann muss man(n) für Unterhalt und Scheidung für den Ehegatten Verfahrensvorschuß zahlen?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Linden
Immer wieder verweisen Familiengerichte dann, wenn ein Ehegatte für Unterhalt oder Scheidung Verfahrenskostenhilfe beantragt haben, auf die Möglichkeit, nach §§ 1360 a Abs. 4, 1601ff BGB einen Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss beim gut …
Behandlungsfehler – Ärzte machen zu viele Fehler
Behandlungsfehler – Ärzte machen zu viele Fehler
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Die Bundesärztekammer spricht von 2245 Behandlungsfehlern im Jahr 2016. Doch es könnten wesentlich mehr gewesen sein. Denn Ärzte sind nicht verpflichtet, Fehler zu melden – und die Beweislast liegt immer noch beim Patienten. Daran muss sich …
Schadensersatz im Falle eines ärztlichen Behandlungsfehlers
Schadensersatz im Falle eines ärztlichen Behandlungsfehlers
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
§ 249 Abs. 1 BGB regelt Art und Umfang des Schadensersatzes. Dort heißt es: „Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.“ …
Angehörigenschmerzensgeld - Was steht Hinterbliebenen von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler zu?
Angehörigenschmerzensgeld - Was steht Hinterbliebenen von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler zu?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Endlich hat das Bundeskabinett den Beschluss zu einem Gesetzesentwurf des BMJV zum Hinterbliebenengeld beschlossen. Die Hinterbliebenen von Mordopfern, von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler oder Verkehrsopfern und Terroropfern sollen …
Medizinische Aufklärungsfehler vorbeugen
Medizinische Aufklärungsfehler vorbeugen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Im Medizinrecht verhält es sich so, dass der Patient die Beweislast für das Vorliegen eines Behandlungsfehlers trägt. Das heißt, der Patient muss beweisen, dass es sich um einen Fehler seitens des Arztes handelt, der zu einer …
Medikationsfehler vorbeugen
Medikationsfehler vorbeugen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Definition Von einem Medikationsfehler spricht man, wenn es durch einen Arzt, einen Pfleger, einen Patienten selbst oder einen Verbraucher bei der Verordnung, Zubereitung, Abgabe oder Verabreichung eines Medikaments zu Fehlern kam. Diese …
Krankenhäuser und der Umgang mit alten Menschen
Krankenhäuser und der Umgang mit alten Menschen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Man kann keinerlei Verständnis dafür haben, wie in manchen Krankenhäusern mit unseren rüstigen Rentnern umgegangen wird. Es gibt zahlreiche Fälle von geschädigten Patienten bzw. hinterbliebenen Angehörigen die wahre Horrorgeschichten erlebt …
Schutz vor Krankenhauskeimen
Schutz vor Krankenhauskeimen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Blutflecken auf der Gardine, die das eine Bett vom anderen trennt, normal. Ein stechender Geruch nach Urin, Alltag. Ärzte, denen die Zeit für eine Desinfektion der Hände fehlt, gang und gebe. Nein, ich spreche nicht von ferngelegenen …
Funktion des Schmerzensgeldes
Funktion des Schmerzensgeldes
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
§ 823 Abs. 1 BGB regelt: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden …
Medizinische Sachverständige und Gutachten
Medizinische Sachverständige und Gutachten
| 28.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Kein Thema des Medizinrechts bietet so viel Stoff für Diskussionen und Unmut wie das medizinische Gutachten. In einem Arzthaftungsprozess wird grundsätzlich ein medizinisches Sachverständigengutachten eingeholt. (Auch außergerichtlich gibt …
Patientenrechtegesetz - Mehr Rechte für den Patienten seit 2013?
Patientenrechtegesetz - Mehr Rechte für den Patienten seit 2013?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Wirkung 26.02.2013 trat das Patientenrechtegesetz in Kraft. Das Bundesministerium für Gesundheit führt hierzu aus: „Die Rolle der Patientinnen und der Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur …
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Gerade die Verjährung ist immer wieder Gegenstand vor den Landgerichten. Definition Verjährung bedeutet, dass ein Anspruch (also ein Schadensersatzanspruch oder Schmerzensgeldanspruch nach einer ärztlichen fehlerhaften Behandlung) nicht …
Herausgabe der Behandlungsunterlagen
Herausgabe der Behandlungsunterlagen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Jeder Patient hat einen Anspruch auf Herausgabe seiner Behandlungsunterlagen. Im Gesetz heißt es hierzu: § 630g BGB Einsichtnahme Patientenakte (1) Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in die ihn betreffende Patientenakte …
Wo finden Patienten Hilfe bei Verdacht auf Behandlungsfehler
Wo finden Patienten Hilfe bei Verdacht auf Behandlungsfehler
| 28.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Sicherheit rechnen Sie nicht damit, dass wenn sie zum Arzt oder ins Krankenhaus gehen, Opfer von Ärztepfusch werden. Umso größer das Erstaunen und die Panik, wenn es Sie doch trifft. Mit Sicherheit tauchen plötzlich viele Fragen auf: …