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Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Im modernen Wirtschaftssystem ist es gängig, dass Hersteller Ware auf Vorrat produzieren. Egal ob Kfz-Teile oder große Küchengeräte, nicht immer werden die frisch produzierten Geräte und Produkte auch direkt vom Endverbraucher gekauft. Zum …
Abmahnung wegen vermeintlicher gewerblicher Tätigkeit bei eBay
Abmahnung wegen vermeintlicher gewerblicher Tätigkeit bei eBay
| 12.02.2018 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Leider gibt es nach wie vor Abmahnungen von als Privatverkäufern bei eBay angemeldeten Personen, welche als Unternehmer abgemahnt werden. Die Abmahnung richtet sich dann vornehmlich an die unternehmerischen Pflichten, nämlich das …
OLG Dresden bestätigt Erforderlichkeit einer zweifachen Altersprüfung bei Versand von FSK-18-DVDs
OLG Dresden bestätigt Erforderlichkeit einer zweifachen Altersprüfung bei Versand von FSK-18-DVDs
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Nachdem bereits Anfang Mai 2016 das Landgericht Leipzig in einer durch unseren Kanzlei eingelegten Rechtssache (einstweilige Verfügung) mit Urteil vom 6. Mai 2016 (Az.: 05 O 757/16) , entschieden hatte, dass bei Versendung einer als …
eBay-Abmahnung Rechtsanwalt Volker Jakob: Textilkennzeichnung, fehlende Informationspflichten
eBay-Abmahnung Rechtsanwalt Volker Jakob: Textilkennzeichnung, fehlende Informationspflichten
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns wurde eine Abmahnung von Yvonne Fiedler, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Volker Jakob, zur Prüfung vorgelegt. Der Abmahnung liegen verschiedene Verstöße auf der Plattform eBay zugrunde. U.a. werden Verstöße gegen die …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Deutscher Konsumentenbund wegen Verstoßes gegen die PAngV
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Deutscher Konsumentenbund wegen Verstoßes gegen die PAngV
| 19.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Deutschen Konsumentenbunds e.V. vor. Der Abmahnung liegt ein Verstoß auf der Internethandelsplattform eBay gegen die Angaben zum Grundpreis gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) …
IDO-Abmahnung wg. fehlerhafter/fehlender Widerrufsbelehrung bei eBay
IDO-Abmahnung wg. fehlerhafter/fehlender Widerrufsbelehrung bei eBay
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V. (kurz IDO) mahnet für seine Mitglieder – zum Beispiel aus der Textilbranche – wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung und anderen Verstößen gegen …
Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay durch RA Kysucan i.A. Wolf Brewitz 745,40 EUR
Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung bei eBay durch RA Kysucan i.A. Wolf Brewitz 745,40 EUR
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unsere Kanzlei erhielt eine Abmahnung wegen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung bei eBay zur Bearbeitung. In der Sache geht es um Wettbewerbsverstöße aufgrund der Verwendung einer veralteten bzw. fehlerhaften Widerrufsbelehrung …
Abmahnung wegen Verstoß gegen Textilkennzeichnung (TextilkennzVO EU) bei eBay durch IDO e.V. – was tun?
Abmahnung wegen Verstoß gegen Textilkennzeichnung (TextilkennzVO EU) bei eBay durch IDO e.V. – was tun?
28.07.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Weiterhin werden uns wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen bei Ebay zur Bearbeitung vorgelegt. In einer aktuellen Abmahnung des IDO e.V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen) …
Abmahnung Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Onlineversand Leipzig GmbH wg. Verstößen bei eBay
Abmahnung Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Onlineversand Leipzig GmbH wg. Verstößen bei eBay
| 07.04.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In der uns vorgelegten Abmahnung geht es um verschiedene wettbewerbsrechtliche Verstöße, betroffen ist dabei in der Regel ein als Privatanbieter tätiger eBay-Verkäufer. Dieser soll sich durch Vortäuschung privater Gelegenheitsverkäufe …
eBay-Urteil Abbruch einer eBay-Auktion wegen fehlerhafter Mindestpreisangabe möglich
eBay-Urteil Abbruch einer eBay-Auktion wegen fehlerhafter Mindestpreisangabe möglich
| 11.12.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wie das OLG Hamm durch Urteil vom 4. November 2013 (Az. 2 U 94/13) entschieden hat, führt ein nach den eBay-Bedingungen durchgeführter Abbruch der Auktion nicht zu einem Vertragsschluss mit dem zum Zeitpunkt des Abbruchs der Auktion …
Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz bei eBay
Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz bei eBay
| 22.08.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einem Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Absenger, rechtlich Herrn David Librowski vertretend, werden Unternehmen abgemahnt, die unter anderem auf der Plattform „eBay" durch den Verkauf von indizierten Computerspielen gegen das …
Häufige AGB Fehler - Tipps wie Abmahnungen vermieden werden können
Häufige AGB Fehler - Tipps wie Abmahnungen vermieden werden können
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
Abmahnung Dr. Falkenstein & Partner für ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG
Abmahnung Dr. Falkenstein & Partner für ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG
| 28.10.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die in Stuttgart ansässige Anwalts- und Notarkanzlei Dr. Falkenstein & Partner mahnen im Namen und im Auftrag ihrer Mandantin, der Firma ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG aus Buchloe, wegen Markenverletzungen auf der …
eBay und Onlineshop: Abmahnung wegen unwirksamer 40 € Klausel
eBay und Onlineshop: Abmahnung wegen unwirksamer 40 € Klausel
| 23.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …
Vorsicht Abmahngefahr wegen fehlender Zwischenüberschriften in Widerrufsbelehrungen
Vorsicht Abmahngefahr wegen fehlender Zwischenüberschriften in Widerrufsbelehrungen
| 22.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Als Betreiber eines Onlineshops weiß man, wie schwierig es ist, bei der Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei der Widerrufsbelehrung alles richtig zu machen. Die sich ständig weiterentwickelnde Rechtsprechung macht es …
Abmahnung wegen fehlender Textilkennzeichnung nach Textilkennzeichnungsgesetz
Abmahnung wegen fehlender Textilkennzeichnung nach Textilkennzeichnungsgesetz
| 12.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Abmahnungen bei eBay sind immer noch an der Tagesordnung, auch unsere Kanzlei vertritt eBay Betroffene wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße. So liegt uns aktuell eine Abmahnung wegen fehlender Kennzeichnung nach dem …
Neue Musterwiderrufsbelehrung 2011
Neue Musterwiderrufsbelehrung 2011
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die neue Musterwiderrufsbelehrung vom 20. Oktober 2010 löst die bisher gültige Widerrufsbelehrung vom 11. Juni 2010 ab. Die neue Belehrung gilt bereits seit dem 23. Februar 2011 und kann auf der Seite des Bundesministeriums der Justiz …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferrero Deutschland bei eBay wegen "Sports meets Style" Sammelpunkte
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferrero Deutschland bei eBay wegen "Sports meets Style" Sammelpunkte
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Im Rahmen eines Mandats wurde bekannt, dass die Rechtsanwälte Schiedermair aus Frankfurt am Main wegen Rechtsverstößen bei eBay insbesondere wegen der Aktion „Sports meets Style" von Ferrero im Auftrag Ihrer Mandantin, der Ferrero …
Abmahnung Kanzlei Dr. Schenk für Data Economy wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung bei eBay
Abmahnung Kanzlei Dr. Schenk für Data Economy wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung bei eBay
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Bremer Kanzlei Dr. Schenk mahnt für Ihren Mandantin Data Economy weiter wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform eBay ab. Bereits im vergangenen Jahr ist es zu Abmahnungen des Firmeninhabers Herrn Michael Brand …
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
| 20.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil die neuen gesetzlichen Regelungen zur Widerrusfsbelehrung nicht umgesetzt worden sind? Die Widerrufsbelehrung war mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Ganz …
Neue Widerrufsbelehrung seit 11.06.2010
Neue Widerrufsbelehrung seit 11.06.2010
| 19.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Widerrufsbelehrung muss seit dem 11.06.2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen angepasst werden. Ganz entscheidend ist die Änderung der Widerrufsfrist. Bisher galt bei eBay eine solche Frist von einem Monat. Nunmehr wird dies den …
AGB und Onlineshop
AGB und Onlineshop
| 04.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
Widerrufsrecht und Onlineshop
Widerrufsrecht und Onlineshop
| 03.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
Impressum und Onlineshop
Impressum und Onlineshop
| 02.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …