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Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
Pflegegeld weitergeben: Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Wenn Pflegegrad 2 vorliegt, dann besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Pflegegeld. Zahlt die Kasse dieses aus, so leiten Pflegebedürftige es häufig an private Pflegepersonen weiter. Doch dürfen Pflegebedürftige damit auch Personen …
Krankenkasse lehnt häusliche Krankenpflege ab: Diese Tipps helfen Ihnen!
Krankenkasse lehnt häusliche Krankenpflege ab: Diese Tipps helfen Ihnen!
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Damit die medizinische Behandlung auch zu Hause gesichert ist, können Ärzte ihren Patienten häusliche Krankenpflege verordnen. Ambulante Pflegedienste bzw. Sozialstationen übernehmen dann die notwendigen Maßnahmen. Zum Beispiel …
Entgelterhöhungen im Pflegeheim ohne Zustimmung unwirksam
Entgelterhöhungen im Pflegeheim ohne Zustimmung unwirksam
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Ein Urteil des Kölner Landgerichts vom 2. Mai 2022 (Az. 15 O 350/21), das der BIVA-Pflegeschutzbund erwirkt hat, stärkt die Verbraucherrechte von Pflegebedürftigen: Entgelterhöhungen im Pflegeheim sind nur dann wirksam, wenn die …
Zwangsmedikation von demenziell Erkrankten: Nur im Krankenhaus möglich?
Zwangsmedikation von demenziell Erkrankten: Nur im Krankenhaus möglich?
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Wenn eine demenziell erkrankte Person Medikamente, die sie dringend benötigt, ablehnt, dann ist das eine schwierige Situation. Der Betreuer muss dann womöglich über eine Zwangsbehandlung nachdenken, die von dem zuständigen Betreuungsgericht …
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Betreuungsverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Betreuungsverfügung? Die Betreuungsverfügung ist neben der …
Patientenverfügung – richtig erstellt!
Patientenverfügung – richtig erstellt!
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Vorsorgevollmacht? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Vorsorgevollmacht? Eine Vorsorgevollmacht dient primär der …
Patientenverfügung
Patientenverfügung
| 13.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Patientenverfügung ist für den Fall gedacht, dass Sie nicht mehr selbst eine Entscheidung über die Art Ihrer ärztlichen Behandlung treffen können. Dies kann altersbedingt sein, z. B. durch Demenz oder Alzheimer oder aufgrund eines …
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Soll man den Statistiken glauben, haben gerade einmal 25 % der erwachsenen Bürger eine Vorsorgevollmacht. Richtig ist, dass keiner gerne daran denkt, durch eine Krankheit oder einen Unfall handlungsunfähig zu werden. Richtig ist aber auch, …
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
| 15.07.2017 von Rechtsanwalt Hans Modl
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner …
Nach Urteil des Bundesgerichtshofs zu Patientenverfügungen: Was ist zu tun?
Nach Urteil des Bundesgerichtshofs zu Patientenverfügungen: Was ist zu tun?
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Das war ein Paukenschlag am 6. Juli 2016: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfte eine Unmenge an Patientenverfügungen unwirksam sein! Die Begründung des Gerichts in …
Pflegeunternehmen wird durchsucht: So verhalten Sie sich richtig!
Pflegeunternehmen wird durchsucht: So verhalten Sie sich richtig!
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Die Nachrichten über strafrechtliche Ermittlungen gegen Pflegedienste mehren sich. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (mdr) nun berichtet, wurden dieser Tage vierzehn Wohnungen …
Bundesregierung: Medikamente Verstorbener müssen vernichtet werden - Tipps für die Entsorgung!
Bundesregierung: Medikamente Verstorbener müssen vernichtet werden - Tipps für die Entsorgung!
| 22.10.2015 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Die Bundestagsfraktion der Grünen weist in einer kleinen Anfrage vom 30.09.2015 auf die Kritik des Diözesan-Caritasverband Köln hin. Danach sind Hospize gesetzlich dazu verpflichtet sind, Medikamente verstorbener Patienten komplett zu …
Haftung bei Pflegefehlern
Haftung bei Pflegefehlern
| 09.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!
Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!
| 29.08.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis entweder ordentlich unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist oder bei …