14 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.01.2023
von Rechtsanwalt Denis König
Mit dem § 104c AufenthG, dem so genannten Chancen-Aufenthaltsrecht, hat der Gesetzgeber eine Möglichkeit geschaffen, dass geduldete Ausländer ihren Aufenthalt in der Bundesrepublik legalisieren können. Die allgemeinen Voraussetzungen neben …
|
12.09.2022
von Rechtsanwalt Denis König
Sehr geehrte Damen und Herren, in einem laufenden Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach einer Anfrage des Verwaltungsgericht für meinen Madnanten Abschibungsverbote …
|
07.07.2022
von Rechtsanwalt Denis König
Mit seinem Urteil vom 12.05.2022 hat das Verwaltungsgericht Göttingen Abschiebungshindernisse bezüglich Nigerias festgestellt und den Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insoweit aufgehoben. Das Bundesamt hat mit …
|
18.01.2021
von Rechtsanwalt Tawfeek Matani
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 19.11.2020 (Az. C-238/19) entschieden und die Frage, ob wehrpflichtige syrische Flüchtlinge den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen, nunmehr beantwortet. Nach der EuGH-Entscheidung vom 19.11.2020 …
|
27.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Auerbach
Die Ausführungen orientieren sich an dem Internetauftritt der Arbeitsagentur (www.arbeitsagentur.de). Zulassung zum Arbeitsmarkt Ohne deutsche Staatsbürgerschaft kann man grundsätzlich in Deutschland arbeiten und auf Jobsuche gehen, …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Tawfeek Matani
In Syrien und im Nahen Osten leben zahlreiche Personen palästinensischer Herkunft, die unter dem Schutz des UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East/ Hilfswerk der Vereinten Nationen für …
|
10.10.2019
von Rechtsanwalt Denis König
In einem vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig geführten Klageverfahren hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Abschiebungsverbote in Bezug auf Georgien gem. § 60 Abs. 7, Satz 1 AufenthG festgestellt und den angefochtenen …
|
13.10.2017
von Rechtsanwalt Denis König
Die Anhörung im Asylverfahren ist der Kernpunkt der Prüfung, ob die Bundesrepublik dem Asylbewerber einen Schutzstatus gewährt oder nicht. Versäumt der Asylbewerber die Anhörung, so hat diese Säumnis gravierende Nachteile: Sein Asylantrag …
|
06.12.2015
von Rechtsanwalt Denis König
In mehreren Revisionsverfahren hatte sich das Bundessozialgericht mit der Frage zu beschäftigen, ob EU-Ausländer, also Bürger anderer EU-Staaten, in der Bundesrepublik Anspruch auf Sozialleistungen haben. Insbesondere befasste sich das …
11.09.2014
von Rechtsanwalt Denis König
Bereits vor dem SG Hildesheim haben wir im einstweiligen Rechtsschutz vorläufige Leistungen für zwei EU-Ausländer erstritten, nur die Ehefrau, die (noch) keine EU-Bürgerin ist, hatte nach der Ansicht des Sozialgerichts keinen Anspruch auf …
|
09.07.2014
von Rechtsanwalt Denis König
Mit seinem Beschluss vom 30.06.2014 – 2 B 220/14 hat die zweite Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen entschieden, dass die Überstellungsfrist sechs Monate ab der Wiederaufnahmezusage beträgt und durch einen abgelehnten Antrag im …
27.05.2014
von Rechtsanwalt Denis König
Das SG Hildesheim hatte sich in einem Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz mit der Frage zu beschäftigen, ob EU-Ausländer Anspruch auf ALG II haben oder davon gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II ausgeschlossen sind. Die Antragsteller – …
Russische Rente und Hartz IV: Sozialleistungen als Darlehen für den Monat der Überweisung in die BRD
|
10.02.2014
von Rechtsanwalt Denis König
Personen aus der Russischen Föderation, die in Deutschland leben, haben Anspruch auf die russische Rente, wenn sie die Voraussetzungen des russischen Rentenrechts erfüllen. Diese kann in die Bundesrepublik überwiesen werden. Erhalten sie …
|
29.01.2014
von Rechtsanwalt Denis König
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kann einen Asylantrag als unzulässig ablehnen, wenn ein anderer Mitgliedsstaat für die Prüfung des Asylantrags zuständig ist. Die Überstellung in den Mitgliedsstaat muss innerhalb einer …