9 Ergebnisse

Suche wird geladen …

E-Scooter, Hoverboards und Co.: viele Regeln und noch mehr Verstöße
E-Scooter, Hoverboards und Co.: viele Regeln und noch mehr Verstöße
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
Mit Datum vom 15.06.19 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Kraft getreten. Seitdem gibt es insbesondere in den Großstädten einen wahren Boom von E-Scootern, die vor Ort von jedermann geliehen werden können. Aber auch die Anzahl …
Autokauf: Neues zur Manipulationssoftware
Autokauf: Neues zur Manipulationssoftware
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Im Jahr 2015 erwirbt eine Verbraucherin einen Audi Q3 TDI 2.0 mit der Schummel-Software, die bei standardisierten Tests deutlich niedrigere Abgaswerte generiert als im Fahrbetrieb. Die Käuferin verlangt umgehend Nachbesserung …
Vertragliche Verkürzung der Gewährleistungsfrist beim Autokauf
Vertragliche Verkürzung der Gewährleistungsfrist beim Autokauf
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Bei einem Händler erwirbt eine Verbraucherin ein Gebrauchtfahrzeug, das aufgrund nachlässiger Produktion extremen Rostbefall aufweist. Nach einem Jahr verlangt sie Nachbesserung. Der Händler verweigert diese und beruft sich auf …
MPU ist nach Fahrerlaubnisentziehung nicht zwingend
MPU ist nach Fahrerlaubnisentziehung nicht zwingend
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Ein Kraftfahrer wird mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,28 Promille ertappt und wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB verurteilt. Mit dem Urteil wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen und eine Sperre …
Der Mitarbeiter mit dem ausländischen Führerschein
Der Mitarbeiter mit dem ausländischen Führerschein
| 29.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Der Betriebsleiter einer Bäckerei stellt einen Kraftfahrer ein. Dieser legt einen Führerschein aus dem außereuropäischen Ausland vor und führt die ihm übertragenen Fahrten mit dem Firmen-Lkw ordnungsgemäß aus. Aber anlässlich einer …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
| 25.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Nach Sonnenuntergang verfolgen zwei Polizisten innerhalb einer geschlossenen Ortschaft einen Kraftfahrer. Der nicht geeichte Tachometer ihres Dienstfahrzeuges zeigt 110 km/h an. Die Ordnungsbehörde verhängt gegen den Betroffenen …
Vertrauen auf den Blinker
Vertrauen auf den Blinker
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Ein Kraftfahrer will eine Vorfahrtstraße kreuzen. Er wartet im Kreuzungsbereich, denn von links nähert sich ein vorfahrtsberechtigtes Fahrzeug. Dieses hat den rechten Blinker gesetzt. Der Wartende geht daher davon aus, das andere …
Pula Parking und Zagreb Parkíng - Der teure Parkschein in Kroatien
Pula Parking und Zagreb Parkíng - Der teure Parkschein in Kroatien
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
Kroatienurlauber, die in Zagreb, Pula, Dubrovnik, Opatija, Osijek oder Omis vor kurzem oder schon vor vielen Jahren ihrem Urlaub verbrachten, haben in den letzten Monaten oftmals Post von einem deutschen Anwalt wegen eines angeblich nicht …
Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen für Schadenersatzansprüche unwirksam
Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen für Schadenersatzansprüche unwirksam
| 01.05.2015 von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
Mit der Entscheidung vom 29.04.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) zum Az.: VIII ZR 104/14 sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zentralverbandes des Kraftfahrzeuggewerbes e. V. (ZdK) und den dortigen Klauseln …