15 Ergebnisse
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
Kommt es im Straßenverkehr zu einem Unfall und gibt es für das Unfallgeschehen keine Zeugen oder widersprechen sich die einzelnen Darstellungen, steht in diesem Fall meist Aussage gegen Aussage. Eine Situation, welche zu einer Beweisnot und …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
In der gerichtlichen Praxis erleichtert der sog. Anscheinsbeweis (auch „prima facie Beweis“ genannt) die Beweisführung. Bei diesem Beweis wird unter Zugrundelegung der allgemeinen Lebenserfahrung bei dem Vorliegen einer bestimmten …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
Cannabis soll nach den Plänen der Regierung im Laufe dieses Jahres in Deutschland legal werden. So sieht der bereits auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf der Bundesregierung eine Streichung von Cannabis von der Liste der verbotenen …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Alkohol am Steuer ist kein Kavaliersdelikt und zieht mitunter schwere Strafen nach sich. Vorliegend ein kleiner Einblick, welche Strafen drohen können und welche Promillegrenzen gelten. Für Fahranfänger in der Probezeit und Fahrer unter 21 …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
Eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (kurz MPU) ist eine Prüfung, die in Deutschland durch die zuständige Fahrerlaubnisbehörde (Führerscheinstelle) angeordnet werden kann, um die körperliche und charakterliche Fahreignung einer …
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22.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
In Bezug auf einen Verkehrsverstoß kann durch die zuständige Behörde gegen den Fahrzeughalter eine Fahrtenbuchauflage verhängt werden, wenn es beispielsweise zu wiederholten Verstößen gekommen ist und/oder die Täterfeststellung unmöglich …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Vorweg: Ein gutgläubiger Fahrzeugerwerb liegt vor, wenn der Käufer ein Fahrzeug erwirbt und nicht weiß, dass das Fahrzeug gestohlen, verpfändet oder anderweitig mit Rechtsmängeln behaftet ist. Der Begriff „ gutgläubig “ bezieht sich in …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Gemäß § 23 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist es untersagt ein „technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, welches dazu bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören“ (sog. Radarwarn- …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Leider gehören Verkehrsunfälle trotz der immer weiter fortgeschritteneren Sicherheitstechnik moderner Fahrzeuge nach wie vor zu unserem Alltag. Ich möchte Ihnen daher ein paar Tipps geben, was es in einem solchen Fall insbesondere zu …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Der sog. Vertrauensgrundsatz ist ein rechtliches Prinzip, welches im Grundsatz darauf beruht, dass alle Verkehrsteilnehmer darauf vertrauen können, dass auch die anderen Verkehrsteilnehmer sich an die geltenden Verkehrsregeln halten und …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Die Promillegrenzen für e-Scooter in Deutschland sind Gegenstand einer kontroversen Diskussion. 1. Aktuell liegt die Promillegrenze für e-Scooter in Deutschland bei 0,5 Promille, also dieselbe Grenze, die auch für andere motorisierte …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Dem ein oder anderen mag im Sommer zu Gehör gekommen sein, dass in einer Entscheidung des Amtsgericht Frankfurt/Main vom 03.06.2022 – Az. 974 OWi 533 Js-OWi 18474/22 entschieden worden war, dass SUV- Fahrer ( Sports Utility Vehicle ) aus …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Im Herbst 2015 ging erstmals der VW-Abgasskandal durch Presse, Funk und Fernsehen. In der Jurisprudenz war man sich sehr lange uneinig, ob überhaupt Ansprüche und, wenn ja, welche bestehen. Man hat zunächst über einen Sachmangel …
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26.08.2017
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Wer am Straßenverkehr teilnimmt, weiß, dass man ganz schnell einiges falsch machen kann. Ein zu geringer Sicherheitsabstand auf der Autobahn und eine Geschwindigkeitsbegrenzung sind schnell übersehen und auch ein Unfall ist schnell …
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25.08.2017
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Viele Versicherer prüfen mittlerweile sämtliche nach Unfällen eingereichten Schadensgutachten nach. Gerade wenn man auf Gutachtensbasis abrechnen will, kommt es häufig zu Abzügen von einigen hundert Euro. Der Reparaturweg wird überprüft, …