1.017 Ergebnisse für Coronavirus

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BGH zum Ausfallhonorar während der Corona-Pandemie
BGH zum Ausfallhonorar während der Corona-Pandemie
| 04.04.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… vom 20. Juli 2000 ( BGBl. I S. 1045 ) die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" (GV. NRW S. 177a) erlassen, die am 23. März 2020 in Kraft und am 20. April 2020 außer Kraft trat. In § 7 wurde unter anderem …
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
Kein Geld zurück bei an FIP erkrankter Katze
| 08.10.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
… des Versterbens auch den Kaufpreis zurückverlangen kann. Dies ist aber oftmals nicht der Fall. Auf den Zeitpunkt der Infektion kommt es nicht an Die Krankheit FIP wird ausgelöst durch das Feline Coronavirus (FCoV). Dieses Virus hat …
​Corona ​Verdienstausfall und Erstattung durch Behörden
​Corona ​Verdienstausfall und Erstattung durch Behörden
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten.“ Gemäß dieser war es Personen, die sich in einem Risikogebiet aufgehalten hatten, nicht gestattet, Krankenhäuser zu betreten, um das Ansteckungsrisiko …
Landgerichtsurteil zu Impfschaden
Landgerichtsurteil zu Impfschaden
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… gegen das Pharmaunternehmen AstraZeneca abzuweisen. Aufgrund der signifikanten gesellschaftlichen Vorteile einer Impfung gegen das Coronavirus hat das Landgericht in Mainz die rechtliche Auseinandersetzung einer Frau, die einen möglichen …
Streit mit der Kassenärztlichen Vereinigung über die Vergütung von Corona-Tests, Rechtsschutzmöglichkeiten
Streit mit der Kassenärztlichen Vereinigung über die Vergütung von Corona-Tests, Rechtsschutzmöglichkeiten
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M.oec
… wenn die Kassenärztliche Vereinigung (KV) die Vergütung von Leistungen nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung einbehält, Leistungen kürzt, bereits ausgezahlte Leistungen zurückfordert …
Kündigung wegen Verletzung der Impfpflicht
Kündigung wegen Verletzung der Impfpflicht
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Schütter
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Medizinischen Fachangestellten ist wirksam. So urteilte das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 30.03.2023 (2 AZR 309/22). Insbesondere verstößt …
Kindeswohlgefährdung durch das Tragen einer Maske?
Kindeswohlgefährdung durch das Tragen einer Maske?
| 29.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
… die nicht anderweitig zu erklären sind, ab 4 Wochen nach einer akuten Infektion spricht man von Long COVID, ab 12 Wochen von Post-COVID-Zustand (RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Was ist Long COVID?). Während auch tierexperimentelle Daten …
Klage wegen vermeintlichem Corona-Impfschaden: Ein Überblick
Klage wegen vermeintlichem Corona-Impfschaden: Ein Überblick
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… die Sicherheit von Impfstoffen verantwortlich. Laut dem Institut sind in der EU mehrere Impfstoffe gegen das Coronavirus zugelassen, deren Wirksamkeit wissenschaftlich nachgewiesen ist. Besuchen Sie auch meine Webseite . Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für …
Vorladung der Polizei wegen Missbrauchs von Ausweispapieren (§ 281 StGB) – Fachanwalt für Strafrecht informiert
Vorladung der Polizei wegen Missbrauchs von Ausweispapieren (§ 281 StGB) – Fachanwalt für Strafrecht informiert
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Missbrauchs von Ausweispapieren auch bei Gesundheitszeugnissen Im Zuge der Coronavirus-Pandemie wurde die Strafbarkeit des Missbrauchs von Ausweispapieren ausgeweitet. Diese Erweiterung dauert auch immer noch fort. Die beschriebene Strafbarkeit gilt …
Corona und Berufskrankheit
Corona und Berufskrankheit
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… sein – das gilt auch dann, wenn erst später Gesundheitsschäden als Folge der Infektion auftreten, d.h. wenn Sie von Post- oder Long-Covid betroffen sind und Sie möglicherweise während Ihrer Infektion mit dem Coronavirus unter gar keinen …
BAG: Kündigung einer Impfgegnerin in Klinik zulässig
BAG: Kündigung einer Impfgegnerin in Klinik zulässig
| 24.04.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Eine medizinische Fachkraft, die in einer Klinik für die Betreuung von Patienten zuständig war, lehnte eine Impfung gegen das Coronavirus ab. Diese Entscheidung führte dazu, dass sie von ihrem Arbeitgeber entlassen wurde. Das Bundes …
Aktuelles BAG-Urteil: Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten
Aktuelles BAG-Urteil: Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… das Coronavirus geimpften Arzthelferin zum Schutz von Patienten ist rechtens. I. Sachverhalt Die Klägerin war seit dem 1. Februar 2021 als medizinische Fachangestellte bei der Beklagten beschäftigt, die ein Krankenhaus betreibt …
Die Verhältnismäßigkeit: So schützt sie die Grundrechte
anwalt.de-Ratgeber
Die Verhältnismäßigkeit: So schützt sie die Grundrechte
| 15.03.2023
… im Freien war in Bayern untersagt. Ob dies allein oder nur mit Haushaltsangehörigen erfolgte, war unerheblich. Nach Feststellung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs war dies zur Eindämmung des Coronavirus bereits aus damaliger Sicht …
Kann die Infektion eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen?
Kann die Infektion eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen?
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
… kann man objektibv an seiner arbeitsschutzrechtlichen Einordnung ablesen. Denn gemäß § 3 der Biostoffverordnung werden Biostoffe anhand des Infektionsrisikos in 4 Risikogruppen eingeteilt. Das Coronavirus ist hier in der zweithöchsten …
Der Impfschaden. Fragen zur Beweisbarkeit.
Der Impfschaden. Fragen zur Beweisbarkeit.
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, dass bei einem Impfschaden auf Antrag eine Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz geleistet wird. Es werden nicht alle Impfungen von § 60 IfSG erfasst; die Impfung gegen das Coronavirus SARS …
Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit? Beweiswert der AU-Bescheinigung und äußerer Umstände
Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit? Beweiswert der AU-Bescheinigung und äußerer Umstände
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… Fachangestellte (MFA) und ein Hausarzt beschäftigt. Für die Zeit vom 03.04. bis zum 13.04. war eine Praxisschließung geplant. Jedoch wurde kurz vorher eine Mitarbeiterin positiv auf das Coronavirus getestet. Die Praxismitarbeiter …
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
| 07.05.2023 von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Die Coronavirus-Pandemie hat Unternehmen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt vor eine noch nie dagewesene Herausforderung gestellt. In Deutschland sind Unternehmen jeder Größe noch immer stark betroffen und die Bundes …
Wurde Ihr Pflegebonus 2022 nicht ausgezahlt?
Wurde Ihr Pflegebonus 2022 nicht ausgezahlt?
| 04.01.2023 von Rechtsanwältin Sabrina May
… Patientinnen und Patienten behandelt worden sind, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert gewesen sind und mehr als 48 Stunden beatmet worden sind. 2. Sie im Jahr 2021 für mindestens 185 Tage in der unmittelbaren Patientenversorgung …
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
anwalt.de-Ratgeber
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
Corona Bußgeld - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Corona Bußgeld - was Sie wissen und beachten müssen!
| 08.12.2022
… bestimmte Lockerungen seit 9. Mai 2021 aufgrund der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung auch bundesweit. Als vollständig geimpfte Person gilt, wer seit mindestens 14 Tage über einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus
Update BGH: Das Fälschen und Gebrauchen von Impfausweisen ist und war immer strafbar
Update BGH: Das Fälschen und Gebrauchen von Impfausweisen ist und war immer strafbar
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die Situation mit den Impfpässen? Einher mit den Impfungen gegen das Coronavirus und dann insbesondere ab Einführungen von Regeln wie 2G, 2G+ oder 3G ging das Interesse einher, eine Impfung nachzuweisen. Nur wollte bzw. will sich nicht jeder impfen …
Covid19-Infektion als Berufskrankheit anerkannt
Covid19-Infektion als Berufskrankheit anerkannt
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Koch
… anerkannt. Eine Erkrankung infolge einer nachweislich beruflich erworbenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 könne als Berufskrankheit anerkannt werden, sofern alle Tatbestandsmerkmale erfüllt seien. Von der BK 3101 würden …
Verbrauch von Urlaubstagen bei Quarantäne?
Verbrauch von Urlaubstagen bei Quarantäne?
| 01.10.2022 von Rechtsanwältin Nicola Reidt
… der Erkrankung gewährten Urlaubs erfolgen kann. Aber gilt dieser Grundsatz auch für den Fall, in dem ein Arbeitnehmer sich während seines Urlaubs mit dem Coronavirus infiziert, jedoch aufgrund eines symptomlosen Verlaufs der Infektion …
Coronavirus Reiserecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Coronavirus Reiserecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 26.09.2022
… Einreisebeschränkungen nach Deutschland betrafen zuletzt Länder mit hohen Inzidenzwerten und Länder, in denen sich ansteckendere und auch gesundheitsgefährendere Mutationen des Coronavirus verbreiten. Erstere werden als Hochrisikogebiete und letztere werden …