394 Ergebnisse für DPMA
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzen Sie dazu die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… die bekannten Produktionsstätten, Lager und Transportwege beschreiben. Dem Antrag müssen sämtliche Nachweise der Antragsberechtigung beigefügt werden: Die Schutzschriften und Registerauszüge (DPMA), Lizenzvereinbarungen, sonstige Unterlagen …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Schritte schwer greifbar. Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre aufgehoben werden. Der gesamte Prozess dauert nach unserer Erfahrung zweischen …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… DPMA) möglich. Der Antrag muss die folgenden Angaben enthalten: Name und Anschrift des Markeninhabers Registernummer der Marke Erklärung, dass die Marke gelöscht werden soll Löschungsantrag durch Dritte Dritte können die Löschung einer Marke …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Markenamt – in Deutschland das DPMA – der Eintragung der Marke zustimmt, muss das Kennzeichen bestimmte Voraussetzungen erfüllen . Zuallererst muss die Marke grafisch darstellbar sein. Das bedeutet, dass Sie Ihre Wunschmarke durch Figuren …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern. In einigen Fällen wird eine Marke …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… be names, designs, three-dimensional designs, colours, sounds and other marks in combinations. The trade mark is a subject of the legal protection with the registration of a trade mark in the DPMA Register of the German Patent and …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Ist dies nicht der Fall, melden Sie die Marke beim Markenamt (z.B. DPMA) an. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte Widerspruch einlegen können, wenn Sie Ihre Rechte durch Ihre Marke verletzt sehen …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen an (für welche Bereiche, Produkte, Dienstleistungen) wurde die Marke eingetragen …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Zuschlagsgebühren an. Es ist ratsam, die Fristen zu notieren oder die Markenüberwachung durch Fachanwälte durchführen zu lassen. Das DPMA benachrichtigt Markeninhaber in der Regel 8 Monate im Voraus über den Ablauf der Schutzdauer, jedoch können …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… und Markenamt ( DPMA ): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… einer Markenanmeldung immer eine gründliche Identitätsrecherche durch, d.h. wir suchen in den Registern des DPMA, EUIPO und UKIPO, im Handelsregister und in weiteren Datenbanken nach älteren Marken und Unternehmenskennzeichen/ Firmen etc., die identisch …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt. Schließlich sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ auch als Geschäftsbezeichnung …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… DPMA unter der Registernummer: DE 293721, insbesondere für Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht eine Eintragung einer gleichlautenden Unionsmarke unter der Registernummer 002734267. Durch das Anbieten eines Spiels …