92 Ergebnisse für Empfangsbedürftige Willenserklärung
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… Als sogenannte empfangsbedürftige Willenserklärung wird der Rücktritt mit Zugang beim Käufer wirksam. Wichtig: Sind auf Verkäufer und/oder auf Käuferseite mehrere Vertragspartner beteiligt, muss der Rücktritt im Zweifel von bzw. gegenüber …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… nicht empfangsbedürftige Willenserklärung als Rechtsgeschäft unter Lebenden (§ 81 BGB) oder alternativ als Verfügung von Todes wegen (§ 83 BGB). Dabei geht es insbesondere um folgende Themen: organisatorische Gründung einschließlich Stiftungssatzung …
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31.08.2023
von Rechtsanwältin Sabrina May
… sollten Sie sich jetzt schnellstmöglich an einen Anwalt für Arbeitsrecht der Kanzlei KAPPUS & BOHNE wenden, denn auch während Ihrer Urlaubsabwesenheit kann eine Kündigung wirksam zugehen. Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung …
22.08.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein Kündigungsschreiben muss den Mitarbeiter erreichen. Erst dann wird die Kündigung wirksam. Das ist einfacher gesagt als getan. Wer die juristische Definition liest, bekommt schon eine Ahnung davon: „Eine empfangsbedürftige …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
… oder Telefax ist gesetzlich ausgeschlossen. Eine wirksame Kündigung muss vom Arbeitgeber oder dessen Vertreter eigenhändig gemäß § 126 BGB unterzeichnet sein und dem Arbeitnehmer als empfangsbedürftige Willenserklärung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… durch einseitig empfangsbedürftige Willenserklärung. Es handelt sich insoweit – analog einer Kündigung – um eine einseitige Gestaltungserklärung. Zur Wahrung der Rechte des ausscheidenden Gesellschafters sollte die Kündigung ggü. der Gesellschaft …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… empfangsbedürftige Willenserklärung. Der Arbeitnehmer muss also unter normalen Umständen die Möglichkeit haben, den Inhalt der Erklärung des Arbeitgebers zur Kenntnis nehmen zu können. Der Arbeitgeber ist für den Zugang der Weisung darlegungs …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… empfangsbedürftige Willenserklärung, welche mit Zugang bei den Gesellschaftern und der Gesellschaft Rechtswirkung entfaltet. Diese Rechtswirkungen können für alle Beteiligten erhebliche, ja sogar brutale rechtliche und wirtschaftliche …
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24.03.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
… des Folgejahres ein: Zum einen bedarf es einer vertraglichen Regelung , die auch im Rahmen eines Tarifvertrages vorgesehen sein kann, und zum anderen einer empfangsbedürftigen einseitigen Willenserklärung des Arbeitgebers selbst, gerichtet …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… dass eine einmal erteilte Einwilligung als empfangsbedürftige, rechtsgeschäftliche Willenserklärung bindend und unwiderruflich ist. Ein wichtiger Grund liegt aber etwa dann vor, wenn persönlichkeitsrechtliche Aspekte zu berücksichtigen sind. So …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… nicht nur der Nachweis, dass das Schreiben zugegangen ist wichtig, sondern auch wann. Auch wenn keine strenge Schriftform gilt: Alle Willenserklärungen im Arbeitsleben sind empfangsbedürftig, der Nachweis ihrer Zustellung also entscheidend …
02.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Verhalten. Abgegeben im Sinne von § 130 Abs. 1 S.1 BGB ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, wenn sie mit Willen des Erklärenden in den Rechtsverkehr gebracht worden ist. Lässt er sich mit der Übersendung der Willenserklärung Zeit, geht …
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09.12.2022
… und muss ausgeübt/erklärt werden. Es bedarf also einer Rücktrittserklärung, § 349 BGB. Diese Willenserklärung ist empfangsbedürftig und grundsätzlich formfrei. Nachfolgend ein Beispiel, wie eine Rücktrittserklärung aussehen könnte …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… sich ein solcher Gesellschafterausschluss über folgende Optionen umsetzen: a.) Einziehung (Amortisation) der Gesellschaftsanteile Unter einer Einziehung versteht man eine auf Gesellschafterbeschluss beruhende einseitige, empfangsbedürftige …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zum Aufbau einer fristlosen Kündigung liefern. Wie die fristlose Kündigung wirkt Die fristlose Kündigung beendet das Mietverhältnis mit Zugang beim Mieter. Die fristlose Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung und muss …
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14.11.2022
… kann grundsätzlich formfrei erklärt werden (zum Beispiel mündlich in einem Telefonat, in Textform per E-Mail oder schriftlich). Zu beachten ist aber, dass es sich bei einer Rücktrittserklärung um eine sogenannte „empfangsbedürftige Willenserklärung …
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02.06.2022
… da diese eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung – vergleichbar einer Kündigung - ist. Nach Zugang der Widerrufserklärung ist der Bevollmächtige zur Handlung nicht mehr berechtigt. Die Vollmacht ist dann nicht mehr wirksam. Um …
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13.04.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… und potentiellen Nachmieter entlässt Sie nicht von der Mietzahlungspflicht. Die Kündigung kann nachträglich nicht zurückgenommen werden. Die Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung und wenn sie ernst gemeint ist und beim …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Blocher , MBA
… aus Ihrer Sicht falsch benannt, dann stellt sich die Frage, wie das Arbeitsgericht dies im Falle einer Kündigungsschutzklage werten wird. Zunächst müssen Sie wissen, dass eine Kündigung in rechtlicher Hinsicht eine sogenannte „empfangsbedürftige …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Michael Walther
… dass einen Kündigung eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung ist, die nach Zugang nicht mehr einseitig vom Arbeitgeber zurückgenommen werden kann. Die Kündigungsrücknahme ist somit ein Angebot des AG auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Jörn Zimmermann
… die Urlaubszeit, danach durch das tatsächliche Fernbleiben von der Arbeit. Die Freistellungserklärung ist eine einseitig empfangsbedürftige Willenserklärung; in der Regel geht ihr ein Urlaubswunsch, ein Urlaubsantrag …
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14.02.2022
… Eine Handlungsvollmacht wird durch einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung erteilt. Es ist auch möglich, die Handlungsvollmacht konkludent, d. h. durch schlüssiges Handeln, zu erteilen. Nicht nur der Prinzipal, sondern auch ein Prokurist …
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14.02.2022
… der Hauptforderung aufrechnen. Aufrechnungserklärung: Die Aufrechnung bedarf einer Erklärung. Bei der Aufrechnungserklärung handelt es sich um eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Das bedeutet, dass sie erst Wirkung entfaltet …
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14.02.2022
… bei der Kündigung eines Vertrages oder beim Errichten eines Testaments der Fall.
Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen
Es gibt zwei Arten von Willenserklärungen: empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige …