4.200 Ergebnisse für Modifizierte Unterlassungserklärung
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Plagiatsvorwurf und/oder die Markenrechtsverletzung in Form einer Kennzeichenverletzung zutrifft, sollte hier die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung in Erwägung gezogen werden. Man minimiert hierbei in einem ersten …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Soweit dies der Fall ist, sollte hier peinlichst genau darauf geachtet werden, dass die gesetzten Fristen eingehalten werden. Im Regelfall bietet es sich hierbei an eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um dem enormen …
Urheberrechtliche Abmahnung Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH The Zone of Interest
14.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… dieser Fristen zu handeln. Ignorieren oder Verzögern der Antwort kann zu weiteren rechtlichen Problemen führen. In vielen Fällen ist es ratsam, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, um weitere rechtliche Schritte zu vermeiden …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… für Sie, ob die zivilrechtlichen Ansprüche sowohl dem Grund nach als auch der Höhe berechtigt sind. Insbesondere aber, kann ein Rechtsanwalt für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung aushandeln. Daher sollten Sie auf keinen Fall …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und ein mulmiges Gefühl wegen der geforderten Unterlassungserklärung haben, liegen Sie richtig. Eine Unterlassungserklärung hat nämlich weitreichende Konsequenzen. Bei einem Verstoß droht …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, wenn man eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden möchte. Bestehen allerdings von vornherein Anhaltspunkte für einen Rechtsmissbrauch, sollte man darüber nachdenken, ob es trotz des Risikos …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… nach Fallgestaltung müssen Sie gar keine Unterlassungserklärung abgeben oder jedenfalls wäre es besser eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Denn oftmals greift die von der Abmahnkanzlei angehängte Abmahnung zu weit …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… nicht durch die Abgebe einer modifizierten Unterlassungserklärung erledigt ist, ist es gerade dieser Anspruch, der zu hohen Streitwerten führt, die wiederum zu hohen Verfahrenskosten führen. Binnen einer etwas längeren Frist wird die Zahlung …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Handlungsempfehlungen geben: Der Anwalt kann Ihnen sagen, was Sie tun sollten, um die Folgen der Abmahnung zu minimieren. Eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben : Ein Experte im Markenrecht entwirft eine Unterlassungserklärung, die nur …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… des Vertragsstrafeversprechens ist problematisch. Wir raten davon ab, selbst eine Unterlassungserklärung zu formulieren oder eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet zu verwenden. Eine Unterlassungserklärung begründet …
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11.03.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
… von Rechten des Vereins vorliegt. Ist der Vorwurf nicht zutreffend oder müssen Sie aus rechtlichen Erwägungen nicht haften, so sollten die Ansprüche fundiert zurückgewiesen werden. Andernfalls gilt es, eine modifizierte …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… In seinem Aufsatz „Die modifizierte Unterlassungserklärung in Tauschbörsenfällen“ (VuR 2011, 323-327) untersucht Dr. Lorenz vorformulierte Unterlassungserklärungen. Er rät ggf. zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Dazu stellt …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Wie ist mit diesem Abmahnschreiben umzugehen? Zunächst ist natürlich zu klären, ob der in dem Abmahnschreiben erhobene Vorwurf in der Sache zutrifft. Ist dies der Fall, sollte nach unserer festen Überzeugung eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
… mit Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung endgültig erledigt und ein Klageverfahren, mit dem die geforderten Kosten und Schadensersatzbeträge geltend gemacht werden, nicht zu erwarten sei. In dieser Pauschalität ist die Aussage …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… seine Mandantschaft? Rechtsanwalt Wildmoser fordert für Herrn Tscherwitschke (Chromorange Fotostock) Die Beseitigung des entsprechenden Bildes aus der Internetpräsenz und vom Server Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (Entwurf in Anlage …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… basierend auf einem Streitwert von 100.000 Euro. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten, ist dringend empfohlen, das Abmahnschreiben ernst zu nehmen und über eine modifizierte Unterlassungserklärung nachzudenken, um die Wiederholungsgefahr …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vertragsstrafeforderungen (ggf. zusammen mit einer weiteren Abmahnung) auszusetzen. Die strafbewehrte Bindung geht nämlich über den Text der Unterlassungserklärung hinaus. Weiter wäre die Abgabe in tatsächlicher Hinsicht so vorzubereiten …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Gerichtsverfahren , daher ist eine Reaktion innerhalb der Frist dringend erforderlich. Im ersten Schritt sollte überprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht, und gegebenenfalls kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… schnell sagen können, ob eine Markenrechtsverletzung eindeutig, weniger eindeutig oder ausgeschlossen erscheint. Im Regelfall bietet es sich in diesen Fällen auch an, über die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung …
14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… und erforderlichenfalls nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. TIPP2: Vor Abgabe irgendwelcher Erklärungen sollte geklärt werden, ob und gegebenenfalls in wel-chem Umfang die Quelle, von der Sie das Produkt / das Bildmaterial …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandanten hier ein Plagiatsvorwurf gemacht. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung von unserer Partei verlangt. Hierbei werden Informationen …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sollte überprüft werden, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist weitreichend und sollte in dieser Form, wenn überhaupt, nur in einer modifizierten Form abgegeben werden. Gleichzeitig …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Soweit der Verstoß zutrifft, wird ausdrücklich die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung in Betracht gezogen werden müssen. Im Regelfall lassen sich die Beträge …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
… unberechtigter Dritte hinreichend etwa durch Verschlüsselung gesichert, scheiden die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche aus. Modifizierte Unterlassungserklärung Zur Vermeidung einer ansonsten drohenden einstweiligen Verfügung …