7 Ergebnisse für Rechtsvernichtende Einwendungen
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Betroffenen ist immer angezeigt, damit Sie sich alle möglichen Verteidigungs- und Abwehroptionen offen halten und nutzen können. So mag man zunächst an eine rechtsvernichtende Einwendung dolo agit, qui petit, quod statium redditurus est gemäß …
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21.02.2022
… nicht erloschen: Der Anspruch darf nach der Entstehung außerdem nicht erloschen sein. Sog. rechtsvernichtende Einwendungen erlöschen den Anspruch. Rechtsvernichtende Einwendungen sind beispielsweise: Erfüllung Aufrechnung Rücktritt Unmöglichkeit …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
… trägt derjenige, der sich auf diese (rechtsvernichtende) Tatsache beruft. Die Nichtauffindbarkeit der Originalurkunde nach dem Tode des Erblassers begründet daher noch keine tatsächliche Vermutung, dass das Testament vom Erblasser …
Kaiserin-Augusta-Hof Grundstücksgesellschaft b.R.: Insolvenzverwalter fordert von Anlegern 400.000 €
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04.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… kommen verschiedene rechtshindernde und rechtsvernichtende Einwendungen in Betracht. Ungeachtet dessen erscheinen bestimmte Vorgänge und Sachverhalte, die in der Sphäre der Insolvenzverwaltung anzusiedeln sind, intransparent …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… rechtsvernichtende Einwendung handelt. Um als Mieter jedoch wirksam die Miete zu mindern, gilt es gewisse Voraussetzungen einzuhalten. Zu allererst muss der Mieter den Vermieter über den Mangel in Kenntnis setzten, um ihm die Möglichkeit einzuräumen …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… tatsächlich werthaltig ist. Eine Forderung gegen die eine rechtsvernichtende Einwendung geltend gemacht werden kann, erfülle die Voraussetzung der Werthaltigkeit nicht. Ob dies auch für die rechtshemmende Einreden, z. B. die Einrede …
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04.03.2020
… BGB muss die Leistung „an den Gläubiger“ bewirkt werden. Davon gibt es nur in bestimmten Fällen Ausnahmen. Die Erfüllung gehört zu den rechtsvernichtenden Einwendungen, d. h., sie lässt den bereits entstandenen Anspruch erlöschen.
Welche …