2.493 Ergebnisse für Verfassung
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… auch eine Strafverfolgung, wenn ich im Internet anonym unterwegs bin? Ja, auch wenn man im Internet nicht mit seinem Klarnamen agiert, kann man als Verfasser der Bedrohung identifiziert werden. Die Ermittlungsbehörden haben Möglichkeiten über …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… und - in der aktuellen Lage in Gaza - plausibler weise der Völkermordkonvention, sondern auch der deutschen Verfassung. In der sogenannten BND-Entscheidung vom 19. Mai 2020 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bindung …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Legalisierungsdokumente verfassen. Fallen Sie somit nicht drauf herein! Zusammenfassung und abschließende Bewertung Die Untersuchung und weltweite Recherche bezüglich Royal Diam bestätigen, dass es sich um ein fiktives Konstrukt ohne jegliche reale …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… einhalten, zum anderen dürfen sie nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Kununu Richtlinien ( https://inside.kununu.com/kununu-richtlinien/ ) Nach den kununu-Richtlinien muss der Verfasser einer Bewertung für den bewerteten Arbeitgeber …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… da die Anbieter von Online-Glücksspiel den GlüStV jahrelang ausgehebelt haben. Mit dem Internet-Glücksspiel-Verbot werden verfassungs- und unionsrechtlich legitime Gemeinwohlziele, insbesondere des Jugendschutzes sowie der Bekämpfung …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… ist, dass das Testament vollständig handschriftlich durch den Verfasser mit Datum (Tag/Monat/Jahr), Ort und Unterschrift aufgesetzt werden muss. Dieses Testament kann einem nahen Angehörigen oder dem Friedensrichter übergeben werden …
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13.04.2024
von Avocat Oussama Bourass
… zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschafts- und Schenkungssteuer geschlossen. Da dieses internationale Abkommen in unserer Normenhierarchie eine höhere Autorität als die Gesetze hat (Verfassung vom 4-10-1958 Art. 55 …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… eines Entlassungsverfahrens vor Nachlassgerichten gemacht werden. Strenge Maßstäbe für Testamentsvollstrecker Jedenfalls möchte der Verfasser festhalten, dass tendenziell durchaus strenge Maßstäbe an die Ordnungsgemäßheit der Tätigkeit …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… lebenslanger Freiheitsstrafe oder sogar der Todesstrafe in einigen Ländern, wie in einigen Staaten der USA oder im Nahen Osten. Eine Kuriosität hierzu gibt es auch im Deutschen Recht: bis ins Jahr 2018 war in der Verfassung des Bundeslandes …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… ist, lässt sich aus Sicht des Verfassers den Gesetzesbegründungen nicht überzeugend entnehmen. Begründet wird damit, dass § 188 StGB nicht nur (aber auch) die Ehre des betroffenen Politikers schützen soll, sondern auch das von diesem bekleidete …
07.04.2024
von Attorney-at-Law Esq. Alexander Thorlton
… dass allgemeine Vertragsbedingungen, die mehrdeutig sind, zum Nachteil des Verfassers ausgelegt werden, da dieser am besten in der Lage ist, für Klarheit zu sorgen. Das richtige Vertragsrecht wählen (Governing choice of law provisions) Die choice of law …
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04.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Der Anwalt als Helfer: Wenn freundliche Erinnerungen nicht fruchten, ist es Zeit, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ein Anwalt kann dabei helfen, ein außergerichtliches Aufforderungsschreiben zu verfassen. Dieses Schreiben zeigt …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
… Ausschlussfrist nach § 626 Abs. 2 BGB bereits verstrichen sein. Wie kann man vorbeugen? Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten beim Verfassen einer Kündigung stets darauf achten, dass die Unterschrift auf den ersten Blick als Original erkennbar …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… und der sonstigen Verfassung der Stiftung abzugleichen. Familienstiftung Die Familienstiftung dient gemäß § 1 Abs.1 Nr.4 ErbStG im wesentlichen Interesse einer Familie oder bestimmten Familien. Dabei geht es um unmittelbare Vermögensinteressen …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Vorschriften ausgenommen, wenn sie nicht zum unerlaubten Anbau bestimmt sind. Anmerkung des Verfassers: Diese Ansicht dürfte sich nach der Teillegalisierung erledigt haben, da Cannabis nun nicht mehr gelistet ist (Artikel 3 CanG „Änderung …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Es ist häufig zu beobachten, dass Verfasser von Bauverträgen den Versuch unternehmen, Veränderungen des kalkulierten Gesamtaufwandes des Bauvorhabens so gut es eben geht vertraglich auszuschließen. Dabei bedienen sich die Verwender …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
… und unterschrieben ist. Die Angabe eines Datums oder des Ortes sind sinnvoll, aber keine zwingende Wirksamkeitsvoraussetzungen, § 2247 Abs. 2 BGB. Ehegatten steht es frei, ein gemeinsames handschriftliches Testament zu verfassen, welches …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… vielleicht vermieden werden sollten. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Praxen sich mitunter sogar schaden können, wenn sie ihre Stellungnahmen selbst verfassen. Langer Rede kurzer Sinn Zwar kann der Vorwurf einer unplausiblen Abrechnung …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Testament zu verfassen, insbesondere eines, das digitale Vermögenswerte wie Bitcoin einschließt, erfordert sorgfältige Überlegungen und Planung. Ich möchte betonen, dass es wichtig ist, rechtliche Beratung von einem qualifizierten …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Peter Koch
… fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
24.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Beim Verfassen eines Testaments, das Kryptowährungen einschließt, sollten Sie besondere Vorsicht walten lassen. Aufgrund der spezifischen und komplexen Natur digitaler Vermögenswerte rate ich ausdrücklich davon ab, Ihr Testament selbst …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Unabhängig von dem tatsächlichen Verfasser der jeweiligen Abmahnung folgen diese regelmäßig demselben Muster: Dem Schmuckhändler wird vorgeworfen, die sog. HardWear Kollektion von Tiffany nachgeahmt zu haben und daher gegen das Gesetz gegen …