18.000 Ergebnisse für Abmahnung
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
… eine außergerichtliche Abmahnung versenden und in dieser den Anzeigenerstatter auffordern eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Weigert sich der Anzeigenerstatter diese zu unterschreiben kann mittels einer einstweiligen …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine sichere Arbeitsumgebung zu gewährleisten. Verstöße gegen die klaren Vorgaben bezüglich des Cannabiskonsums am Arbeitsplatz können daher ernsthafte arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, einschließlich Abmahnungen oder im schlimmsten Fall …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… Kündigung offensichtlich unwirksam war, weil nach einer Abmahnung wegen derselben Sache nicht noch gleichzeitig gekündigt werden kann. Damit gab es keinen Herausgabeanspruch und demzufolge keinen Grund für die zweite Kündigung …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung vor, die Herr Folkert Knieper durch die Kanzlei albrecht legal aussprechen ließ. Herr Knieper lässt sich von verschiedenen Kanzleien vertreten, wir haben entsprechend berichtet, vgl. https …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Münze Österreich AG über die Kanzlei GASSAUER-Fleissner zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gem. § 242 BGB (Verstoß gegen "Treu und Glaube") zurückgewiesen. Wie schon mit Urteil vom 28. Mai 2020, Az. I ZR 129/19 , dem eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch & Schlegel zugrunde lag, wendet der BGH dabei …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickte erneut eine Abmahnung für die Miele & Cie. KG aus Gütersloh. Die neuerliche Abmahnung bezieht sich auf eine Markenrechtsverletzung im Rahmen des Verkaufs von Ersatzteilen . Inhalt …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… der Arbeitsleistung gewertet wurde. Interessenabwägung: Bei der Entscheidung wurden die Interessen beider Parteien berücksichtigt. Es wurde festgestellt, dass keine milderen Mittel (wie Abmahnungen) den Verstoß gegen die Arbeitspflichten …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… dass Arbeitnehmer eine Arbeitsleistung erbringen müssen. Wenn dies nicht geschieht, kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen oder sogar den bereits gezahlten Lohn zurückfordern“, so der Rechtsanwalt aus Wiesbaden. Um die soeben genannten …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wie in den letzten Jahren sind auch in diesem Jahr wieder Abmahnungen im Zusammenhang des DFB Pokalfinales in Berlin im Umlauf. Mir liegt eine aktuelle Abmahnung des Deutschen Fußball-Bund e.V. ., ausgesprochen durch die Lentze Stopper …
22.04.2024
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Sievers + Kollegen aus Berlin abgemahnt, weil Sie bei der Nutzung von Foto-Material gegen Rechte der Fotografin Stephanie Hofschlaeger verstoßen haben sollen. Wie sind diese Abmahnungen zu bewerten …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… eine verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen wird, muss geprüft werden, ob nicht mildere Mittel wie eine Abmahnung oder eine Versetzung ausreichend wären, um die Vertragsstörung zu beheben. Die Kündigung muss immer das letzte Mittel …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in der Regel erst eine Abmahnung aussprechen, um dem Arbeitnehmer die Möglichkeit zu geben, sein Verhalten zu ändern. Wenn der Arbeitnehmer trotz der Abmahnung sein vertragswidriges Verhalten nicht ändert, kann der Arbeitgeber …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Fehlverhalten eines Arbeitnehmers kann für einen Arbeitgeber zu einer schwierigen Situation führen. Es stellt sich die Frage, ob eine Abmahnung ausreichend ist oder ob eine verhaltensbedingte Kündigung angemessen wäre …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die vom Kläger aufgeführten Gründe für die unterbliebene gerichtliche Weiterverfolgung der ausgesprochenen Abmahnungen, die gegen einen Rechtsmissbrauch sprechen können, rechtsfehlerhaft außer Betracht gelassen.“ Anschließend wird der BGH …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Abmahnung zur Folge haben, wie aber auch einen Markenrechtsverstoß, wenn z. B. in der ASIN ein Markenprodukt angeboten wird und kein Markenprodukt ausgeliefert wird. Wir empfehlen daher zu überprüfen, ob die ausgewählte ASIN auch tatsächlich …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass die Gründe für die Kündigung tatsächlich in der Person des Arbeitnehmers liegen und nicht durch andere Maßnahmen wie eine Abmahnung oder eine Versetzung behoben werden …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bereits mehrfach haben wir über Berechtigungsanfragen des Herrn Reinhold Tscherwitschke, handelnd unter der Firma Chromorange Photostock, berichtet, vgl. u.a. https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… Abmahnungen und Unterlassungsaufforderungen gegen den Bewerter können unwahre Rezensionen oft wieder gelöscht werden. Im Fall von sogenannten Fake-Bewertungen kann mitunter eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft abgegeben …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen eines Kleindiebstahls . Der alte Fall des BAG 2 AZR 541/09 ist noch immer aktuell. Stichpunkte: Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung - Ergebnis: Das Arbeitsverhältnis der Parteien wurde …
18.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Hier ein paar „short facts“ zum Thema Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Wann ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen? Wenn sie rechtswidrig ist. Rechtswidrig ist eine Abmahnung, wenn sie -inhaltlich unbestimmt …