60 Ergebnisse für Ordnungswidrigkeit
Suche wird geladen …
|
29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites“ (AnwZert ITR 9/2023 Anm. 3) geht Dr. Bernd Lorenz der Frage nach, ob es zulässig ist, eine Webseite mit einem anonymen Impressum zu versehen. Im Internet gab und gibt es …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erfahrungsgemäß ist der erste Gedanke, den viele Unternehmen in Bezug auf die DSGVO haben, dass bei einem Verstoß ein Bußgeldverfahren bei der jeweiligen Datenschutzbehörde droht. Insbesondere sind im Internet eine Vielzahl von …
|
11.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
In Bezug auf E-Scooter gelten in Deutschland allgemeine Vorschriften auf nationaler Ebene, die von der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ( eKFV ) festgelegt werden. Diese Verordnung regelt den Betrieb von E-Scootern im Straßenverkehr, …
|
23.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Timper
Der Umgang mit asbesthaltigen Stoffen kann nicht nur Ihre Gesundheit gefährden, sondern auch kostenintensive Haftungsszenarien auslösen. Als Käufer oder Verkäufer von Immobilien, bei denen asbesthaltige Baustoffe verwendet wurden, bestehen …
|
28.03.2022
von Rechtsanwalt Manuel Schürkamp
Das
unerlaubte Entfernen vom Unfallort – umgangssprachlich Fahrerflucht
– ist schneller passiert, als man vermutet. Ein falsches
Wendemanöver beim Ein- oder Ausparken, ein fehlerhafter
Lenkeinschlag beim Rückwärtsfahren oder ein …
|
01.03.2023
von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
Das Recht auf (Schul-) Bildung hat einen hohen Stellenwert, wie zuletzt auch durch das Bundesverfassungsgericht noch einmal klargestellt wurde. Dies wird durch die allgemeine Schulpflicht „abgesichert“. Was aber, wenn der „normale“ Besuch …
|
03.12.2021
von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Wir sprechen von gewaltigen Zahlen. Bis zum 19.01.2033 müssen ca. 43 Millionen alte Führerscheine in fälschungssichere Chipkarten umgetauscht werden. Die alten Führerscheine verlieren ihre Gültigkeit. Der neue Führerschein hat eine …
08.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie, ebenso wie einer unserer Mandanten, einen Anhörungsbogen von dem Umweltbundesamt erhalten, weil Sie vermeintlich ohne Registrierung elektronische Produkte zum Verkauf angeboten haben? Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil sich unser Mandant angeblich nicht im Verpackungsregister LUCID registriert hat, bevor er gewerblich Verpackungen in den Umlauf gebracht hat, wurde er kürzlich von Rechtsanwalt S. im Auftrag der Como Sonderposten GmbH abgemahnt. In …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sind Sie Onlinehändler und wurde Ihnen in einer Abmahnung durch den Rechtsanwalt S. aus Berlin vorgeworfen, das Verpackungsgesetz nicht beachtet zu haben? Uns liegt aktuell ein derartiges Schreiben vor, bei dem RA S. die Wetega UG vertritt. …
|
04.08.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Bambor
Fachanwalt für Verkehrsrecht in Dortmund Europäische Fahrerlaubnis und MPU Führerscheintourismus Immer wieder werde ich als Fachanwalt im Verkehrsrecht in Dortmund von Mandanten gefragt, ob ein in einem der EU-Mitgliedstaaten erworbener …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Verstöße gegen EnVKV führen zu behördlicher Verwarnung Die Einhaltung von Vorschriften nach der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) ist für Unternehmer, wie wir aus eigener Erfahrung wissen, eine Wissenschaft für sich. Nicht …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber Die Kündigung eines Mitarbeiters gehört zu den unangenehmsten Aufgaben eines jeden Unternehmers. Nicht nur, weil es recht emotional werden kann, aber vor allem, weil …
|
15.02.2021
von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Im Jahr 2017 hat der Deutsche Bundestag den Straftatbestand des § 315d StGB geschaffen, mit welchem Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr unter Strafe gestellt werden. Hintergrund hierfür waren aufsehenerregende Fälle wie der sogenannte …
|
11.11.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
|
23.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Weil unser Mandant Tätigkeiten des Maler- und Lackiererhandwerks angeboten haben soll, ohne in der Handwerksrolle der Handwerkskammer eingetragen zu sein, wurde er von der Wettbewerbszentrale abgemahnt. Die Wettbewerbszentrale (Zentrale zur …
|
29.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
|
13.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Ein Mandant kam vor kurzem voll Sorge in meine Kanzlei und berichtete davon, er verkaufe seit einigen Jahren über eBay Kleinanzeigen Hausrat, Fahrräder, und gemischte Waren aller Art. Weder hatte er die Gewinne bei seiner …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle. Mit Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten versucht der Gesetzgeber, der Lage Herr zu werden. Bußgelder und Strafandrohungen sollen ihm bei der Durchsetzung helfen. Der Artikel stellt die …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Neue Rechtslage Im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Pandemie) haben sämtliche Landesregierungen kurzfristig neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Zunächst …
|
17.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
|
03.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Büro Dortmund) liegt uns aktuell zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Unserem Mandanten wird in der Abmahnung vorgeworfen, handwerkliche Dienstleistungen anzubieten, ohne in die …
|
08.01.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
„Don`t drink and drive“ – dieser Grundsatz, der an sich für alle gelten sollte, gilt für Fahranfänger umso mehr, als hier die sogenannte „Null-Promillegrenze“ gilt. Weiterhin ist häufig der weitverbreitete Irrglaube anzutreffen, dass es …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhielt kürzlich einer unserer Mandanten, der Betreiber einer Spielhalle ist. Abmahner ist Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk im Auftrag seines Mandanten, dem Bundesverband Automatenunternehmer e. V. Wie …