98 Ergebnisse für Satzung
Suche wird geladen …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Verordnung" den ELTIFs gewidmet und zum Beispiel mitgeteilt, dass gemäß Art. 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 ELTIF-Verordnung für den Antrag auf Zulassung als ELTIF folgende Unterlagen einzureichen sind: -Anlagebedingungen/Satzung bzw …
|
09.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Security Token Crowdfunding" und Partner bei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte, große Sorgfalt aufgewandt werden, um hier rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, so z.B. auch bei der Satzung der AG, bei der zu prüfen ist, ob …
|
27.02.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… Dem Vernehmen nach winken einige Amtsgerichte die Eintragung bereits jetzt durch, wenn der Vereinszweck in der Satzung unter die aufschiebende Bedingung gestellt wird, dass das Cannabisgesetz zum entsprechenden Stichtag in Kraft tritt …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… mindestens zwei Personen sein, die bereit sind, den Verein zu gründen und Mitglied zu werden. Sie müssen einen gemeinsamen Zweck festlegen, der nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Sie müssen eine Satzung erstellen …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Der Vorstand ist nicht wirksam gewählt oder bestellt worden, weil die Satzung oder das Gesetz nicht eingehalten wurden. Der Vorstand ist zurückgetreten oder ausgeschieden, ohne dass ein neuer Vorstand gewählt oder bestellt wurde. Der Vorstand …
|
16.01.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… entgegen, noch sind Anbau und Abgabe nicht erlaubt. Dem Vernehmen nach winken einige Amtsgerichte die Eintragung bereits jetzt durch, wenn der Vereinszweck in der Satzung unter die aufschiebende Bedingung gestellt wird, dass das Cannabisgesetz …
|
05.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… grundsätzlich jederzeit niederlegen. Dafür ist ein wichtiger Grund nicht erforderlich, es sei denn, die Satzung regelt etwas anderes. Gerne beraten wir Sie bezüglich der Details. In bestimmten Konstellationen, z.B. bei einer Niederlegung zur Unzeit …
|
20.12.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… die Anwendung von § 12 HGB, wonach die Anmeldung in öffentlich beglaubigter Form , also durch einen Notar, erfolgen muss. Praxis der GbR § 708 BGB-neu Unterwirft den geschäftlichen Betrieb der GbR nicht dem Gesetz, sondern der Satzung …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Welches Amtsgericht ist für rechtliche Angelegenheiten Ihrer GmbH zuständig, wenn Ihre Gesellschaft in einer Gemeinde mit mehreren Amtsgerichtsbezirken ansässig ist und Ihre Satzung keine klare Geschäftsanschrift angibt? Ein Urteil des OLG …
|
06.09.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… im Sinne des Handelsrechts. Die eingetragene Genossenschaft (eG) und der eingetragene Verein (e.V.) sind körperschaftlich organisiert, es muss also eine Satzung vorliegen. Die Organe der Genossenschaft sind Vorstand, Aufsichtsrat …
|
31.08.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… unentgeltlich tätig sind. Dies lässt sich jedoch durch die Satzung abbedingen. Auch hier empfiehlt sich eine rechtliche Beratung, um solche Regelungen wasserdicht zu machen. Jedenfalls wäre § 17 Abs. 1 CanG in seiner aktuellen Fassung kein …
|
16.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
… Gesellschaftsvertrag : Erstellen Sie mithilfe eines Rechtsanwalts eine Satzung, welche die rechtlichen Rahmenbedingungen Ihrer GmbH festlegt. Dies beinhaltet Angaben zum Firmennamen, dem Sitz, dem Geschäftszweck, dem Stammkapital …
|
06.07.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… nicht zielführend sein, vielmehr ist eine maßgeschneiderte, die Vorstellungen des Vereins berücksichtigende und sich eng am Cannabisgesetz orientierende Satzung notwendig. Ist ein solcher Verein erfolgreich in das Vereinsregister eingetragen, muss …
|
19.06.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… dass das Amtsgericht Charlottenburg in Berlin entsprechende Eintragungen vornimmt, wenn der Vereinszweck in der Satzung unter die aufschiebende Bedingung gestellt wird, dass das Cannabisgesetz zum entsprechenden Stichtag in Kraft tritt. Die Berliner …
|
19.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Die Hauptversammlung des Unternehmens, das sich für eine Kapitalherabsetzung entscheidet, genehmigt die Änderungsurkunde für den geänderten Artikel der Satzung und den vom Vorstand erstellten Bericht, der die Gründe für …
|
14.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Feierabend
… für die Förderung bereits in der Satzung der gemeinnützigen Körperschaft festgeschrieben sein. Die weitere Ausgestaltung kann auch außerhalb der Satzung, etwa in einer Förderrichtlinie erfolgen. Sofern bei der Vergabe der Förderung …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Das Landesarbeitsgericht lehnte ein Vorliegen der Sperrwirkung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG ab. Die Sperrwirkung des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG bedeutet, dass Personen, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrag allein oder als Mitglieder …
09.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… bei der Ausgestaltung einer Satzung oder bei der Erstellung einer Mittelverwendungsrechnung. Ich bin Fachanwältin für Steuerrecht und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz und betreue Mandanten im gesamten Bundesgebiet …
|
17.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… kann diese in der Satzung festlegen oder durch einen einfachen Beschluss. Umgehung und Missbrauch durch Beratervertrag Zur Verhinderung des Missbrauchs und Umgehung der Kompetenz der Hauptversammlung bzw. der Mehrheit der Aktionäre hat das Aktiengesetz …
25.07.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… die staatliche Registrierung von: Gründung von gemeinnützigen Organisationen und öffentlichen Vereinigungen und Änderungen der Informationen über sie, einschließlich der Satzungen; Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung; Änderungen …
|
12.05.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… für Anleger . Erklärtes Ziel der Gesellschaft war es, die Genossen bei dem Erwerb von Immobilieneigentum zu unterstützen. In der ursprünglichen Satzung aus 2012 heißt es: „Die baulichen Aktivitäten sind auf eine Baumaßnahme mit 12 …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… Zuständig für den entsprechenden Widerruf der Bestellung ist grundsätzlich die Mitgliederversammlung. Diese entscheidet durch Beschluss. Die Satzung einer Genossenschaft kann die Abberufung des Vorstandes aber auch in die Hände …
|
24.03.2022
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… dem Beteiligungserwerb, der durch die Satzung vorgeschrieben ist, die Grundlage entzogen. Denn es liegt nach einer Insolvenz einer Genossenschaft kein lebendiger Geschäftsbetrieb mehr vor. Das hat zur Folge, dass eine bis dahin bestehende Zahlungspflicht …
|
12.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
… ist (Berufsunfähigkeit) und aus diesem Grund seine Tätigkeit als Architekt beziehungsweise Ingenieur eingestellt hat, hat gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung des Versorgungswerks der AK NRW Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente, sofern …