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Rückzahlungsvereinbarung für Fortbildungskosten
Rückzahlungsvereinbarung für Fortbildungskosten
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Im modernen Arbeitsleben sind fortlaufende Bildungsmaßnahmen eine Notwendigkeit, um im dynamischen Berufsumfeld wettbewerbsfähig zu bleiben. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber profitieren von Fort- und Weiterbildungen: Arbeitnehmer …
Wichtige Schritte und Rechte bei einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung
Wichtige Schritte und Rechte bei einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Einleitung: Sie stehen vor einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung? Dies ist eine der ernsthaftesten Herausforderungen im Arbeitsleben. Als erfahrene Kanzlei für Arbeitsrecht in Berlin erklären wir Ihnen, was Sie in dieser kritischen …
Erbschaftssteuererklärung: Die Bedeutung einer professionellen Erbschaftssteuererklärung - Expertise ist unverzichtbar
Erbschaftssteuererklärung: Die Bedeutung einer professionellen Erbschaftssteuererklärung - Expertise ist unverzichtbar
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Stephanie-Réka Weidemann
Die Abwicklung einer Erbschaft ist ein komplexer Prozess, der sorgfältige Aufmerksamkeit erfordert, insbesondere wenn es um die Erstellung der Erbschaftssteuererklärung geht. Viele Menschen stehen vor der Versuchung, diese Aufgabe selbst zu …
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
EuGH entscheidet: Schufa-Scoring verstößt gegen DSGVO
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …
Riester-Verträge: Regelung zu ​​​​Abschlusskosten intransparent (BGH, Urteil vom 21.11.2023, Az. XI ZR 290/22)
Riester-Verträge: Regelung zu ​​​​Abschlusskosten intransparent (BGH, Urteil vom 21.11.2023, Az. XI ZR 290/22)
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Bezug auf Riester-Rentenverträge eine Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten als unwirksam erklärt. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen, insbesondere für Kunden von Sparkassen und …
Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023 - UPDATE
Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023 - UPDATE
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
In einem früheren Beitrag hatte ich von der Anpassungskampagne 2023 für Betriebsrenten der Airbus Defence and Space GmbH berichtet (Titel: "Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023" vom …
​Überstunden: Welche Nachweise müssen Arbeitnehmer in einem Überstundenvergütungsprozess erbringen?
​Überstunden: Welche Nachweise müssen Arbeitnehmer in einem Überstundenvergütungsprozess erbringen?
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Überstunden gehören für viele Arbeitnehmer zum beruflichen Alltag dazu. Einige Arbeitnehmer ärgern sich über die Ableistung von Überstunden und die damit verbundene Reduzierung ihrer Freizeit. Andere Arbeitnehmer freuen sich über …
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Anpassung der Betriebsrenten der Commerzbank AG - "freiwillige" +2,00% genügen nicht - voller Ausgleich des VPI geschuldet Die Commerzbank AG hatte die Betriebsrenten zum Anpassungsstichtag 2022 nicht entsprechend der Entwicklung des …
Ransomware-Angriffe: Was nun?
Ransomware-Angriffe: Was nun?
23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Was Unternehmer und Verbraucher bei einem Ransomware-Angriffe wissen müssen Ransomware-Angriffe sind eine zunehmende Bedrohung für Unternehmen und Verbraucher. Ein Ransomware-Angriff ist ein Cyberangriff, bei dem die Angreifer den Zugriff …
Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
17.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Einleitung Im Arbeitsrecht ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) ein zentrales Dokument, das die medizinische Begründung für die Abwesenheit eines Arbeitnehmers von der Arbeit darstellt. Sie dient als Schlüsselbeweis in …
Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023
Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Schreiben an Versorgungsempfänger Viele Versorgungsempfänger von Betriebsrenten der Airbus Defence and Space GmbH haben im Juli 2023 ein Schreiben Ihres Arbeitgebers erhalten, mit welchem zur Anpassung der betrieblichen Versorgungsbezüge …
Vorsicht bei "Krankmeldung" nach erfolgter Kündigung
Vorsicht bei "Krankmeldung" nach erfolgter Kündigung
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Was war passiert? Ein Arbeitgeber und ein Arbeitnehmer stritten über einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfal l des Arbeitnehmers nach der Kündigung durch den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber verfasste am 02.05.2022 eine …
Kündigung wegen heimlichen Aufzeichnens eines Personalgesprächs
Kündigung wegen heimlichen Aufzeichnens eines Personalgesprächs
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Was war passiert? Der Kläger wendet sich gegen die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses mit der Beklagten. Der Kläger ist langjähriger Mitarbeiter der Beklagten. Anfang 2022 entschied sich die Beklagte zur Kündigung des Klägers und es fand …
Waffenrecht: Waffe in Vereinsküche – kein geeigneter Aufbewahrungsort
Waffenrecht: Waffe in Vereinsküche – kein geeigneter Aufbewahrungsort
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
In seiner Entscheidung 6 B 316/22 befasste sich das OVG Bautzen am 06. März 2023 mit der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b WaffG. Dabei verdeutlichte es die Anforderungen an eine „Aufbewahrung“ im Sinne des § …
Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit bei Rettungssanitätern anerkennungsfähig
Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit bei Rettungssanitätern anerkennungsfähig
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Gute Nachrichten für Menschen, die auf Grund posttraumatischer Belastungsstörung nicht mehr arbeiten können. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Anspruch auf Anerkennung als Berufskrankheit gegeben …
Arbeitszeiterfassung – neue Regelungen? – Was Sie als Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberin beachten sollten.
Arbeitszeiterfassung – neue Regelungen? – Was Sie als Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberin beachten sollten.
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Wer diese Thematik aufmerksam verfolgt, an dem wird die Rechtsprechung des EuGH in der Sache CCOO nicht vorbeigegangen sein. Viel bedeutender war jedoch, dass sich auch unsere nationalen Gerichte mit diesem Thema auseinandersetzen mussten. …
Ungerechtfertigten Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Krankheit - Schwerbehinderung oder Gleichstellung.
Ungerechtfertigten Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Krankheit - Schwerbehinderung oder Gleichstellung.
| 04.06.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Was war passiert? Der Kläger war seit 2011 bei der Beklagten beschäftigt. Er ist den schwerbehinderten Arbeitnehmern gleichgestellt. In den Jahren 2017 bis 2019 war er zunehmend jährlich zwischen 40 und 103 Arbeitstagen arbeitsunfähig …
Piloten und Arbeitsrecht: Fluguntauglichkeit führt nicht zwingend zur Kündigung
Piloten und Arbeitsrecht: Fluguntauglichkeit führt nicht zwingend zur Kündigung
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Der folgende Beitrag befasst sich mit dem Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 26. Februar 2020 (Az. 7 AZR 61/19) und behandelt die Auflösung des Arbeitsverhältnis aufgrund von Fluguntauglichkeit . Dabei soll ein erster, rudimentärer …
Arbeitsgericht Dresden: Schadensersatz bei unberechtigter Weitergabe von Arbeitsunfähigkeitszeiten - DSGVO
Arbeitsgericht Dresden: Schadensersatz bei unberechtigter Weitergabe von Arbeitsunfähigkeitszeiten - DSGVO
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Welche Konsequenzen die Weitergabe von Krankheitszeiten haben kann, musste das Arbeitsgericht Dresden am 26.08.2020 entscheiden (Az. 13 Ca 1046/20). Warum das Urteil aus unterschiedlichen Gründen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber relevant …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Entwendung von Dieselkraftstoff
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Entwendung von Dieselkraftstoff
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
LAG Rheinland-Pfalz (3. Kammer), Urteil vom 27.06.2022 – 3 Sa 440/19 Was war passiert? Die Parteien streiten darüber, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund einer außerordentlichen Arbeitgeberkündigung beendet worden ist. Der Kläger war als …
Jagdrecht: Urteil zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit
Jagdrecht: Urteil zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Im Beschluss 1 B 85/23 vom 16.02.2023 befasste sich die 1. Kammer des Verwaltungsgericht Stade mit dem Begriff der Zuverlässigkeit aus § 5 WaffG sowie mit der Frage, wie ein „Umweg“ zu definieren ist, wann dieser im waffenrechtlichen Sinne …
Schmerzensgeldansprüche nach „Mobbing am Arbeitsplatz“
Schmerzensgeldansprüche nach „Mobbing am Arbeitsplatz“
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
In der Entscheidung 10 Sa 1418/21 befasste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 23.06.2022 mit der Höhe von Schmerzensgeldansprüchen infolge einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch „Mobbing“ am …
PKV Beitrag zu hoch? Wechseln Sie den Tarif, nicht die Versicherung.
PKV Beitrag zu hoch? Wechseln Sie den Tarif, nicht die Versicherung.
01.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Sie sind privat Krankenversichert? Wahrscheinlich haben Sie in den letzten Jahren erlebt, dass Ihr Versicherer die Beiträge kräftig erhöht hat. Zwar spricht der PKV-Verband nur von moderaten Anpassungen von durchschnittlich 3,7% im Jahre …
Rentenfaktor-Urteil des LG Köln und betriebliche Altersversorgung
Rentenfaktor-Urteil des LG Köln und betriebliche Altersversorgung
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Das Landgericht Köln hat am 08.02.2023 entschieden, dass eine Absenkung des Rentenfaktors bei einem fondsgebundenen Rentenversicherungsvertrag nicht zulässig ist (LG Köln, 08.02.2023, Az. 26 O 12/22). Das Gericht hatte zu entscheiden, ob …