39 Ergebnisse für Auflage
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… Fällen ist für die spätere Wiedererteilung der Fahrerlaubnis die Teilnahme an einer MPU erforderlich. Diese Untersuchung beurteilt die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen und kann Auflagen wie Abstinenznachweise oder die Teilnahme …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… ist in der Regel eine Neuerteilung der Fahrerlaubnis erforderlich. Diese kann mit Kosten und Auflagen verbunden sein. Ab 1,6 Promille wird der Führerschein erst nach einer MPU wieder ausgehändigt. 7. Versicherungskosten: Die Kosten für die Kfz …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Anna Mameschina
… Fortgeltungsverordnung gelten die Aufenthaltserlaubnisse gemäß § 24 Absatz 1 AufenthG, die am 01. Februar 2024 gültig sind, einschließlich Ihrer Auflagen und Nebenbestimmungen bis zum 04. März 2025 ohne Verlängerung im Einzelfall fort. Die Verlängerung …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… in eine letztwillige Verfügung aufgenommen werden. Diese können nach dem Erbfall Probleme für die Hinterbliebenen und/oder Streitpotential erzeugen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Einblick in das erbrechtliche Instrument einer "Auflage …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… auch die Investment-Gruppe mit Sitz in Bamberg zur Project-Unternehmensgruppe. Bis auf die PROJECT Vermittlungs GmbH sind bislang keine Gesellschaften dieser Gruppe insolvent. Die Project Investment sammelte mit der Auflage von Fonds …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Doch genau dafür gibt es im deutschen Familienrecht weitreichende Handhaben. Es handelt sich dabei um Regelungen, die Bedürftige nicht noch weiter abrutschen lassen sollen und entweder mit Hilfe des Staates oder Auflagen für …
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16.07.2023
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… von Auflagen und Bedingungen ermöglicht, die der Erblasser in seinem Testament festgelegt hat. Der Testamentsvollstrecker ist verpflichtet, diese Anweisungen zu erfüllen und sicherzustellen, dass der Nachlass entsprechend den Wünschen des Erblassers …
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11.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Sammlung (§ 17 Waffengesetz). Die Erlaubnis wird mit der Auflage verbunden, der Behörde in bestimmten Zeitabständen eine Aufstellung über den Bestand an Schusswaffen vorzulegen. Würden Sie Ihr Sammlerstück im Hinblick …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, kann es die Entscheidungsbefugnis auch mit Beschränkungen oder Auflagen verbinden. Soweit sich der Elternteil, der das Kind vegan ernähren möchte, verantwortungsvoll zeigt und die mit der veganen Ernährung …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… in Scheidungsverfahren und insbesondere im Interesse des Wohlergehens eines Kindes Maßnahmen ergreifen. Was sind Weisungen und Auflagen? Weisungen und Auflagen sind allgemein Mittel, mit denen ein Gericht die Beteiligten eines Zivil …
25.11.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… aufgrund der gesetzlich fetgeselgten Auflagen mit. § 28b IfSG sieht unter anderem eine tägliche Nachweispflicht von Arbeitnehmern sowie eine Testpflicht für Einrichtungen , die insbesondere vulnerable Personen betreuen und behandeln …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… wie bei der VW AG geben. Gegen sechs verantwortliche Manager wurden die Verfahren wegen geringer Schuld beziehungsweise gegen Zahlung von Auflagen eingestellt. Opel sei auch weiterhin davon überzeugt, dass alle Fahrzeuge jederzeit …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… mit Auflage) kommt es aber auch vor, dass der oder die Anzeigenerstatter/in die Anzeige zurücknimmt. Gemeint ist: den Strafantrag. Hier muss unterschieden werden: Eine Strafanzeige weist auf den Verdacht einer Straftat hin – unabhängig davon, ob …
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05.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die Staatsanwaltschaft auf den Plan ruft. Können die „kleineren Fische“ (nicht einschlägig vorbestraft, geringe Schadenshöhe) mit Geldstrafen rechnen oder mitunter auch auf eine Verfahrenseinstellung (ggf. gegen Auflagen) hoffen, so kann es für die „großen …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… eingebaut, so gilt er als Schenker gemeinhin als nicht ausreichend geschützt. Denn diese Rückforderungsrechte beziehen sich nach dem Gesetz nur auf im Wesentlichen drei Fälle, die Nichtvollziehung einer Auflage, die Verarmung des Schenkers …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
… die Auflage, im Falle eines Einsatzes binnen zwanzig Minuten in Berufskleidung am Einsatzfahrzeug zum Dienstantritt zu erscheinen. In beiden Fällen war den betroffenen Beschäftigten die freie Zeitgestaltung während der Zeiten …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… von Bitcoin & Co. waren Auslöser für 3 Krypto- und Steuerprofis, den STEUERTSUNAMI BITCOIN 2.0 in zweiter völlig neuer Auflage am 09.12.2020 als E-Book bei Amazon zu veröffentlichen und all diese Fragen zu beantworten: https://www.amazon.de/dp …
![Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4840294b69defa6936ca5f43761f50cd.png)
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18.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… mangels Straftat, die Einstellung wegen geringer Schuld, die Einstellung unter einer Auflage der Strafbefehl (keine Einstellung, aber ohne öffentliche Verhandlung) Die Staatsanwaltschaft stellt die Strafverfolgung ein, wenn sie der Ansicht …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… erkennbar ist, dass der Auftraggeber ein wesentliches Interesse an der Durchführung des Auftrags hat, ist von einem Rechtsbindungswillen auszugehen (vgl. Palandt/Sprau, Bürgerliches Gesetzbuch, 77. Auflage 2018, vor § 662 BGB, RdNr. 4). Es kommt …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu verkehrsarmer Zeit mit nicht stark über dem für Kraftfahrzeuge liegenden Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit (1,1 Promille) begangen, kann in Einzelfällen eine Verfahrenseinstellung gemäß § 153a StPO nach Erfüllung von Auflagen …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Kann der Vorjahresmonat nicht herangezogen werden (z. B. bei Gründungen), gilt der Vormonat; oder 3. die Möglichkeiten den Umsatz zu erzielen durch eine behördliche Auflage im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie massiv eingeschränkt wurden, oder 4 …
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17.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
… besondere Genehmigung auf dem Balkon aufzuhalten. Die zwangsweise Durchsetzung von Auflagen und Weisungen sowie Quarantänemaßnahmen kann durch Ordnungsgelder und auch durch unmittelbaren Zwang und Ingewahrsamnahme erfolgen. Diese Maßnahmen …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… wie hier eine Vielzahl von Fotos keineswegs untergeordneter Art über einen längeren Zeitraum hinweg andauernd oder immer wieder und überdies umfassend, also in zahlreichen Auflagen, E-Books, Kalendern, Merchandising-Artikeln, Auslandsauflagen etc. genutzt …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
… den digitalen Nachlass gänzlich zu Lebzeiten zu regeln, gibt es folgende Möglichkeiten: 1. Testament oder Erbvertrag Der sicherste Weg, den digitalen Nachlass zu regeln, stellt das Testament oder der Erbvertrag dar. Durch Auflagen für die Erben …