23 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Sachbeschädigung
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Sachbeschädigung
23.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… das Verändern des Erscheinungsbildes bestraft. Des Weiteren ist sowohl von Abs. 1 als auch von Abs. 2 die versuchte Tat strafbar. Eine fahrlässige Sachbeschädigung im Sinne des § 303 StGB gibt es nicht. Zu beachten ist, dass die Straftat nur …
Teilnahme an Strafverfahren als Hinterbliebene wegen ​Mord und Totschlag
Teilnahme an Strafverfahren als Hinterbliebene wegen ​Mord und Totschlag
| 05.02.2024 von Rechtsanwältin Hannah Funke
… die fahrlässige Tötung. Was bedeutet das genau? In einem Strafverfahren wird zunächst durch die Staatsanwaltschaft mit der Kriminalpolizei der Vorwurf (Hier z.B. Mord nach § 211 des Strafgesetzbuches (StGB) oder Totschlag nach § 212 StGB …
Grundsätze der verhaltensbedingten Kündigung
Grundsätze der verhaltensbedingten Kündigung
22.03.2023 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Immer wieder kommt es zu vorsätzlichem, aber auch fahrlässigem Fehlverhalten der Mitarbeiter. Wie wehrt sich ein Arbeitgeber hiergegen und was kann für den Arbeitnehmer zu einer Abmahnung oder sogar einer Kündigung aufgrund …
Strafbarkeitsrisiko E-Scooter – Es droht der Entzug der Fahrerlaubnis!
Strafbarkeitsrisiko E-Scooter – Es droht der Entzug der Fahrerlaubnis!
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… ist die Antwort ein klares „ Nein “. Für eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Straßenverkehr genügt nach § 316 Abs. 2 StGB Fahrlässigkeit . Wegen der fortlaufenden Aufklärung der Öffentlichkeit über die Gefahren von Trunkenheit im Verkehr …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Trier
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Trier
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Trier vom 21.05.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fahrlässige Tötung durch Durchstoßen der Pleurakuppe und Punktion der Arm-Hals-Vene einer Jugendlichen, 50.000,- Euro, LG Trier, 4 O 495/15 Chronologie …
Bankrecht: Rückforderung von Bearbeitungsgebühren, Verjährung
Bankrecht: Rückforderung von Bearbeitungsgebühren, Verjährung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt und Notar Christian Brockmann
… des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangt haben müsste. Demnach wären Zahlungsansprüche, z. B. ein Rückzahlungsanspruch gegen die finanzierende Bank, aus einem im Jahre 2012 abgeschlossenen Immobiliar …
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Dieter Axmann
… dies einer Fahrlässigkeit gleich. Die Strafbarkeit der Fahrlässigen Nichterkennung des entgegenstehenden Willens sollte aber – dem Gesetzgeber sei es gedankt – nun nicht auch noch durch die Hintertür eingeführt werden. Und dann bleibt da „last but not least …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Freiheitsberaubung
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Freiheitsberaubung
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… qualifizierten Folgen ist bereits Fahrlässigkeit des Täters ausreichend. Welche Strafe droht mir im Falle einer Freiheitsberaubung? Wer eine Freiheitsberaubung nach § 239 StGB begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Trunkenheit im Verkehr
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Trunkenheit im Verkehr
| 17.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 315a oder § 315c mit Strafe bedroht ist. Nach Absatz 1 wird auch bestraft, wer die Tat fahrlässig begeht Unter Fahrzeug versteht man unter anderem auch Boote, Fahrräder, Pferdefuhrwerke …
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… möglich gehalten und billigend in Kauf genommen wurde. Rechtstipp von Rechtsanwalt Christian Albrecht in Hamburg, Lüneburg und Kiel: „Eine fahrlässige Steuerhinterziehung existiert zwar nicht, dennoch kann eine ungewollte Steuerverkürzung …
Vier unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag
Vier unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag
| 16.05.2017 von Benholz Mackner Faust
… gemacht werden. Ausgenommen sind jedoch Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer unerlaubten Handlung einer Vertragspartei beruhen. Lehnt die Gegenseite den Anspruch ab oder erklärt …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… oder infolge von grob fahrlässiger Unkenntnis nicht erlangt hat. Eine positive Kenntnis oder aber eine grob fahrlässige Unkenntnis dürfen jedoch nur zurückhaltend angenommen werden. Soweit dies nicht der Fall ist, sollten entsprechend …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Arten von Behandlungsfehlern
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Arten von Behandlungsfehlern
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ausgeschlossen werden) oder fahrlässig durch seine Behandlung oder dadurch, dass er etwas Erforderliches unterlassen hat, die Beeinträchtigung der Gesundheit oder des körperlichen Wohlbefindens des Patienten verursacht haben. Unter Fahrlässigkeit
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge von geschädigten Patienten in Deutschland:
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge von geschädigten Patienten in Deutschland:
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… die Gerichte meist fest, es sei denn, dass das Gutachten nicht fehlerfrei ist. Im Zweifel steht den Parteien sogar die Möglichkeit offen, gegen einen gerichtlichen Gutachter, der vorsätzlich oder grob fahrlässig tätig war, gemäß § 839a BGB …
Gefährliche Gemeinsamkeit - Spielregeln im Straßenverkehr
Gefährliche Gemeinsamkeit - Spielregeln im Straßenverkehr
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
… entstanden ist, was grundsätzlich zu einer Haftung gemäß § 7 StVG führen würde, wäre die Haftung des Beklagten wegen eines stillschweigend vereinbarten Haftungsverzicht für Gefährdungshaftung und leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen“. Im Rahmen …
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der falschen uneidlichen Aussage, Meineid
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der falschen uneidlichen Aussage, Meineid
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… insbesondere die uneidliche falsche Aussage (§ 153 StGB), der Meineid (§ 154 StGB), die falsche eidesstattliche Versicherung (§ 160 StGB), die Verleitung zur Falschaussage (§ 160 StGB) und den fahrlässigen Falscheid (§ 161 StGB …
Bundesweite Strafverteidigung – Vorwurf der Körperverletzung, gefährliche Körperverletzung etc.
Bundesweite Strafverteidigung – Vorwurf der Körperverletzung, gefährliche Körperverletzung etc.
| 05.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… Körperverletzung mit Todesfolge, fahrlässige Körperverletzung etc.) Rechnung. Dabei erfüllen nicht nur Schläge, Tritte, etc. den Tatbestand beispielsweise des § 223 Strafgesetzbuch StGB. Es reicht aus, wenn das körperliche Wohlbefinden …
Rechtsfolgen für den behandelnden Arzt im Haftungsfall
Rechtsfolgen für den behandelnden Arzt im Haftungsfall
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… StGB (Fahrlässige Körperverletzung) b) §323c StGB (Unterlassene Hilfeleistung) c) §222 StGB (Fahrlässige Tötung) Für die Höhe der Strafe spielen im Prozess die Umstände des Einzelfalles eine sehr gewichtige Rolle. So wird bei Verurteilung …
Behandlungsfehler:  Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz
Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz
| 27.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… nicht darauf geachtet, wie viel Flüssigkeit die Mutter des Klägers zu sich nahm. Durch die Dehydrierung wurde in fahrlässiger Weise ein lebensbedrohlicher Zustand hervorgerufen, welche zu dem qualvollen Siechtum und letztlich zum Tode …
Zum groben Verschulden bei Verwendung des elster Programms
Zum groben Verschulden bei Verwendung des elster Programms
| 12.06.2013 von Rechtsanwältin Margret Neuhaus
Ein Steuerpflichtiger handelt grob fahrlässig, wenn er in der mittels Elster Formular abgegebenen elektronischen Einkommensteuererklärung steuermindernde Abzüge versehentlich nicht geltend macht. Der Steuerpflichtige kann in solchen Fällen …
Haftung des Architekten – alles reine Gefälligkeit, aber mit voller Haftung!
Haftung des Architekten – alles reine Gefälligkeit, aber mit voller Haftung!
| 02.10.2012 von Benholz Mackner Faust
… grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz haften und ihm sei lediglich einfache Fahrlässigkeit anzulasten. 2. Die Entscheidung Das OLG Frankfurt a. M. teilt die Auffassung des Architekten nicht und verkündet wichtige Grundsätze zur Abgrenzung …
Für Erwerber – Anspruch auf Herstellung des erstmals ordnungsgemäßen Zustands verjährt in 3 Jahren!
Für Erwerber – Anspruch auf Herstellung des erstmals ordnungsgemäßen Zustands verjährt in 3 Jahren!
| 25.09.2012 von Benholz Mackner Faust
… oder der fahrlässigen Unkenntnis. (c). Ein Zweiterwerber muss sich die Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Ersterwerbers anrechnen lassen, sodass es auf den Zeitpunkt der Kenntnis des Zweiterwerbers - die häufig praktisch erst nach dem Erwerb erlangt …
Achtung Auftraggeber – Beweislastumkehr droht bei Vernichtung des angeblich mangelhaften Werks!
Achtung Auftraggeber – Beweislastumkehr droht bei Vernichtung des angeblich mangelhaften Werks!
| 03.09.2012 von Benholz Mackner Faust
… eine eventuelle Aufklärung zur Verfügung gehalten hat. Es liegt eine mindestens grob fahrlässige Beweisvereitelung vor, die nach Überzeugung der Kammer zur Folge hat, dass die Beweislast sich umkehrt und, weil Aufklärung nicht möglich ist, die Beklagte …