11 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
20.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… zu dem Untermieter und forderte diesen zum Auszug aus. Der Vermieter forderte ebenso als Eigentümer der Wohnung die Räumung und Herausgabe der Wohnung. Der Untermieter zog aus und musste von dem Sozialleistungsträger in einer Notunterkunft …
|
21.06.2022
von Rechtsanwalt Norbert Kosten
… Abweichungen nach unten oder nach oben kommen. Antragstellung Der oder die Eigentümer, die am 01.01.2022 Eigentümer eines Grundstücks waren, müssen den Feststellungsantrag beim zuständigen Finanzamt einreichen. Das gilt auch dann …
|
30.07.2021
von Rechtsanwalt Norbert Kosten
… oder sonstigen Rechten aus geistigem Eigentum und viele andere mehr vom Rechtsschutz ausgenommen. Inhaltliche Ausschlüsse werden immer wieder geändert. Das heißt, es kommen neue Ausschlüsse hinzu. So werden z. B. Prozesse wegen Streitigkeiten …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Christina Wenk
… Wohnung. Unabhängig von den vertraglichen Eigentums- oder Mietverhältnissen darf der Täter in dieser Zeit die Wohnung nicht mehr betreten. Wichtig: Der Antrag nach dem Gewaltschutzgesetz ist unverzüglich nach dem Schadenereignis zu stellen …
|
29.11.2019
von Rechtsanwalt Norbert Kosten
… fördern wolle. Die Steuerbefreiung könne daher nur der überlebende Ehegatte (oder Lebenspartner) beanspruchen, der Eigentümer der Immobilie wird und sie selbst zum Wohnen nutzt. Werde die Nutzung innerhalb von zehn Jahren nach dem Erwerb …
|
20.11.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… VIII ZR 243/13 -, BGHZ 204, 325-346, Rn. 1) wenn ihr wenigstens ein Verbraucher angehört, darunter. Betroffen sind jedoch gewerbliche Mieter oder WEG-Eigentümer, insbesondere solche, die keine natürlichen Personen sind (z. B. GmbH, AG …
|
30.04.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Seiten, sondern kann auch gravierende Verpflichtungen mit sich bringen, die teuer werden können! In der Entscheidung des VG Lüneburg, Urteil vom 26.02.2015 - 2 A 190/13 , war der Erbe als Eigentümer eines Grundstücks in Anspruch genommen …
|
29.04.2015
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
… stets in Eigentum des Grundeigentümers. Vom Eigentum hingegen nicht mitumfasst sind sogenannte bergfreie Bodenschätze, wie beispielsweise Gold, Kupfer, Stein- und Braunkohle (vgl. § 3 Abs.3 BBergG). Eine Wiedernutzbarmachung …
|
16.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Eine Einsichtnahme über das Bestandsverzeichnis und Abteilung I hinaus kann unter Abwägung der Interessen im Einzelfall auch dann in Betracht kommen, wenn der Besteller nicht (mehr) Eigentümer des Grundstücks ist. OLG München, Beschl. v. 09.02.2015 - 34 Wx …
|
23.05.2013
von Rechtsanwalt Norbert Kosten
… verpflichtet, für sich, den Eigentümer und den Fahrer eine Haftpflichtversicherung zur Deckung der durch den Gebrauch des Fahrzeugs verursachten Personenschäden, Sachschäden und sonstigen Vermögensschäden abzuschließen und aufrechtzuerhalten …
|
04.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Ein Dienstwagen - auch Firmenwagen genannt - steht im Eigentum des Arbeitgebers oder ist von diesem geleast. Der Dienstwagen wird dem Arbeitnehmer ständig zum Gebrauch überlassen. Sinn und Zweck der Zurverfügungstellung ist, dass bestimmte …