39 Ergebnisse für Mietrecht
Suche wird geladen …
|
24.07.2022
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schöne neue e-Mobil-Welt – und alle möchten mitmachen bei der Energiewende. Aber: Ganz so einfach ist der Umstieg von Benziner oder Diesel zum E-Auto nicht, denn vor der ersten Fahrt ist erst einmal die große und vor allem ärgerliche …
|
18.04.2021
von Rechtsanwältin Ricarda Schulze Lammers
Die Pandemie begleitet uns nun schon seit gut einem Jahr und so lange halten auch bereits die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an. Für viele Unternehmen bedeutet dies vor allem Sorgen in finanzieller und existenzieller Hinsicht. Im …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.05.2020 Der Eintritt des Versicherungsfalls und die Deckungspflicht der Versicherer Wer seine Rechtsschutzversicherung in Anspruch nehmen will, muss darauf achten, dass die Voraussetzungen dafür nach Beginn des Versicherungsschutzes und …
|
28.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
Der Bundesgerichtshof hat sich mit einer in der Presse viel beachteten Entscheidung zu der Zulässigkeit des Rauchens auf dem Balkon geäußert. (Urteil vom 16.01.2015 – GeschäftsZ V ZR 110/14) Der Entscheidung des BGH lag folgender …
|
01.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Urban MLE.
Wegen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung einige gravierende Änderungen mit Mietrecht beschlossen. Was wurde geändert? Das Recht des Vermieters, den Mietvertrag wegen Zahlungsrückständen zu kündigen, wird eingeschränkt. Die …
|
31.03.2020
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Aufgrund der Leitlinie von Bund und Ländern vom 16.03.2020 wurde die Schließung u. a. von Einzel- sowie Großhandelsgeschäften, Restaurants und Speisewirtschaften beschlossen. Maßnahmen, die derzeit zum Schutz gegen die weitere Ausbreitung …
|
03.04.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die neue Vermieterin einer Frankfurter Altbauwohnung ist eine aus drei Gesellschaftern bestehende Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die im Januar 2015 in den Mietvertrag aus dem Jahr 1981 eingetreten ist. Mit Schreiben vom …
|
26.02.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
„Geld hat man zu haben“ heißt es in der Juristerei. Doch was passiert, wenn der Mieter dieses gerade nicht oder nicht mehr hat und daher die monatlichen Mietzahlungen ausbleiben oder unpünktlich auf dem Konto des Vermieters eingehen. Im …
|
06.02.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Parteien verbindet seit 1986 ein Mietvertrag über ein älteres Reihenhaus mit einer monatlichen Miete von 463,62 €. Die Vermieterin beabsichtigte umfassende Modernisierungen. Folgendes sollte erneuert werden: Anbringung …
|
31.01.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Geschlossen wurde ein Mietvertrag, der zur Wohnfläche keine Angabe machte. Die Wohnung befand sich im Dachgeschoss und verfügte über eine Loggia und mehrere Dachschrägen. In einem späteren Mieterhöhungsverlangen gab der …
|
30.01.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Mieter wohnten seit 2012 in einem Reihenendhaus, das ca. 80 Meter von der öffentlichen Straße entfernt steht. Unter anderem um schwere Einkäufe ins Haus zu bringen, fuhren sie mit ihrem PKW direkt bis vor die Haustür. …
|
13.06.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Wohnraummietvertrag war zwischen einer Person als Vermieter und drei Personen als Mietern abgeschlossen. In dem Mietvertrag war sinngemäß u. a. Folgendes geregelt: „Erklärungen, deren Wirkung die Mieter berührt, müssen …
|
06.02.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Am 18.01.2017 entschied der BGH, Az.: VIII ZR 17/16 über eine lange umstrittene Frage: Wonach richtet sich die zu verlangende Nutzungsentschädigung des Vermieters nach Beendigung des Wohnraummietverhältnisses bis zur vollständigen Rückgabe …
|
30.01.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
In Gebieten, in denen die „ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist“ ermöglicht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den Landesregierungen besondere Mieterschutzregelungen. …
|
10.01.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt In einem Formularmietvertrag war unter anderem vereinbart, dass die Gesamtmiete monatlich im Voraus, spätestens am dritten Werktag des Monats zahlbar ist. Und dass es für die Rechtzeitigkeit der Zahlung es nicht auf die …
|
23.11.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Ein Mieter hat vom Job Center Leistungen bezogen, die unter anderem die Kosten der Unterkunft umfassten. Das Job Center zahlte diese Kosten wiederholt verspätet, ohne dass der Mieter dies zu verschulden hatte. Der Vermieter …
|
22.11.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Vermieter eines Einfamilienhauses begehrte die Zustimmung zu einer Mieterhöhung aufgrund des für die Gemeinde geltenden Mietspiegels. Der Mieter verteidigte sich mit dem Argument, dass der Mietspiegel nach seinem …
|
11.11.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht jedes Mietverhältnis, welches zu Beginn so erfolgsversprechend erscheint, hat auf Ewigkeit Bestand. Die Gründe, weshalb ein Mietverhältnis endet, sind vielseitig. Eine außerordentliche Kündigung ist z.B. wegen Unzumutbarkeit der …
|
12.09.2016
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Es war bisher in der Rechtsprechung nicht abschließend geklärt, ob Vermieter von Wohnraum dem Mieter auch wegen älterer Mietrückstände kündigen können, insbesondere ob sie bei älteren Mietrückständen fristlos kündigen können. Die …
|
12.07.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Ein Mieter hat in einem Einkaufszentrum eine Ladenfläche gemietet. Die gemieteten Räume wurden dem Mieter zwei Monate vor Eröffnung des Einkaufszentrums übergeben. Vereinbart war im Vertrag, dass der Mieter bereits ab …
|
07.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Mieter und Eheleute sind seit September 2015 rechtkräftig geschieden. Nach der Trennung im September 2013 zog der Ehemann aus der 2011 zusammen gemieteten Wohnung aus. Die Ehefrau blieb dort mit den Kindern. Im Januar …
|
06.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Sachverhalt Ein Ehepaar mietete ein Einfamilienhaus bei München zu einer monatlichen Miete von 3730 Euro. Der Vermieter verlangte vor Vertragsabschluss eine Selbstauskunft, in der die finanziellen Verhältnisse der Mieter abgefragt wurden. …
|
03.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Ein Mieter hatte die Reinigung des Badezimmers längere Zeit schleifen lassen. So hatte sich auf der Oberfläche des Waschbeckens und der Fliesen eine dicke und verkrustete Schmutzschicht gebildet. Die Vermieterin …
|
02.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Mieter hatte eine Wohnung in einer am Waldrand gelegenen Wohnanlage gemietet. Der die Anlage umgebende Zaun war an einigen Stellen stark beschädigt und daher durchlässig. Daher drangen immer wieder Wildschweine auf das …