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Die unlautere Maklervollmacht
Die unlautere Maklervollmacht
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Geschäftsbeziehung zum Versicherungsvermittler beginnt oft damit, dass man eine Vollmacht unterschreibt. Gegen eine gute Maklervollmacht ist nichts einzuwenden, auch dann nicht, wenn mit der Vollmacht in einen fremden Kundenbestand …
Das schwere Erbe des Maklers
Das schwere Erbe des Maklers
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Gemäß § 1922 BGB geht das Vermögen im Fall des Todes einer Person als Ganzes auf die Erben über. Leider geht das nicht immer, wenn der Makler stirbt. Es ist daher dringend erforderlich, dass ein Makler entsprechende Vorkehrungen trifft, …
Darf die AVAD bei einer Ratenzahlung ein Saldo eintragen?
Darf die AVAD bei einer Ratenzahlung ein Saldo eintragen?
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Minus auf dem Provisionskonto ist für den Handelsvertreter eine schon fast alltägliche Geschichte. Kürzlich wurde darüber mit der Auskunftsstelle über Versicherungs-/Bausparkassenaussendienst und Versicherungsmakler in Deutschland e.V. …
Abmahnung von Günther & Günther GmbH wegen wettbewerbswidriger Werbung?
Abmahnung von Günther & Günther GmbH wegen wettbewerbswidriger Werbung?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine Abmahnung der Günther & Günther GmbH, welche gegen wettbewerbswidrige Werbung von Immobilienmaklern vorgeht. Die Abmahnung wird von dem Rechtsanwalt Elmar E. Günther ausgesprochen. Wir haben bereits über …
Der drohende Entzug der Zulassung als Vermittler oder Makler
Der drohende Entzug der Zulassung als Vermittler oder Makler
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Verfehlungen können dazu führen, dass eine Gewerbezulassung entzogen wird. Versicherungsvermittler und -makler sind besonderen Vorschriften unterworfen. Wer beruflich auf die Zulassung angewiesen ist, erfährt oft im Falle des Entzugs den …
Rechtswidrige Maklerklauseln
Rechtswidrige Maklerklauseln
14.06.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Leipzig hat am 16.12 2016 insgesamt 12 Klauseln in einer Maklervollmacht für unwirksam erklärt. Um das Urteil zu verstehen, ist zunächst ein Blick in §§ 307 ff BGB nötig, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich …
BGH: Wahl zwischen Altersvorsorge und Ausgleichsanspruch wirksam
BGH: Wahl zwischen Altersvorsorge und Ausgleichsanspruch wirksam
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der BGH entschied am 15.12.2016 unter dem Az VII ZR 221/15 : Eine Vereinbarung, wonach der Anspruch des Handelsvertreters auf eine unternehmensfinanzierte Altersversorge entfällt, sobald er seinen Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB geltend …
Landessozialgericht Bayern: Makler sind rentenversicherungspflichtig
Landessozialgericht Bayern: Makler sind rentenversicherungspflichtig
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das bayrische Landessozialgericht in München hat die Maklerschaft vor eine Herausforderung gestellt. Am 03.06.2016 hatte es unter dem Aktenzeichen L1R 679/14 entschieden, dass ein Makler, der einem Maklerpool angeschlossen ist, …
Abmahnung Lifestyle Systems 24/7 | Rechtsanwalt van Maele - Verkauf von Microsoft-Produkt-Keys
Abmahnung Lifestyle Systems 24/7 | Rechtsanwalt van Maele - Verkauf von Microsoft-Produkt-Keys
| 09.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalt Marcel van Maele vorgelegt. Rechtsanwalt van Maele mahnt hier im Auftrag der Lifestyles Systems 24/7, Inhaber Nediljko Ivanko, angebliche Verletzungshandlungen in Bezug auf den Vertrieb von …
Abmahnung Otto Oehme GmbH | Marke „Sanifix“
Abmahnung Otto Oehme GmbH | Marke „Sanifix“
| 08.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Otto Oehme GmbH vorgelegt. Hintergrund der durch die Patentanwälte Stippl ausgesprochenen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Sanifix“. Die Marke „Sanifix“ (Registernummer: …
BGH erklärt nachvertragliches Wettbewerbsverbot für unwirksam
BGH erklärt nachvertragliches Wettbewerbsverbot für unwirksam
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Vermögensberatung DVAG beschäftigte bis vor wenigen Jahren 37.000 Vermögensberater als Handelsvertreter. Im Vermögensberatervertrag der DVAG 2007 ist für die Vermögensberater folgendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot …
Versicherer muss Makler akzeptieren und darf u.U. nicht auf eigene Vermittler verweisen
Versicherer muss Makler akzeptieren und darf u.U. nicht auf eigene Vermittler verweisen
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Provinzial hat sich bekanntlich schwer getan, eine Maklervollmacht zu akzeptieren. Nun traf es zwei weitere Versicherungen in ähnlichen Fällen, die AachenMünchener und eine andere Versicherung, deren Namen nicht auf der Website der …
Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in Bezug auf „Adobe After Effects 6"
Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in Bezug auf „Adobe After Effects 6"
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit beraten und vertreten wir mehrere Onlinehändler, die überraschend „Besuch“ vom Zoll oder des Staatsanwaltschaft erhalten haben. Gegenstand sind jeweils Dursuchungsbeschlüsse verschiedener Amtsgerichte. Den Beschuldigten wird …
OLG Hamm: Versicherer darf Filialdirektion im Anschreiben als Ansprechpartner erwähnen
OLG Hamm: Versicherer darf Filialdirektion im Anschreiben als Ansprechpartner erwähnen
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 27.01.2015 berichtete das Versicherungsjournal über ein interessantes Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm vom 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen 4 U 90/14. Mehrere Versicherungsmakler klagten gegen einen privaten Krankenversicherer. …
Einstweilige Verfügung | Adobe | FPS Rechtsanwälte
Einstweilige Verfügung | Adobe | FPS Rechtsanwälte
| 16.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main vorgelegt. Antragstellerin ist die Adobe Systems Incorporated. Adobe Systems Inc. wird vertreten von den Rechtsanwälten FPS aus Frankfurt. Erstaunlich ist, …
Amtsgericht Frankfurt bestätigt Anspruch auf Buchauszug
Amtsgericht Frankfurt bestätigt Anspruch auf Buchauszug
14.08.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 24.04.2014 entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main im Rahmen eines Teilurteils, dass ein Vertrieb, in diesem Fall die Deutsche Vermögensberatung DVAG einen Buchauszug zu erteilen habe. Dieser hat zu erteilten: Name des …
Der Pseudomakler - Urteil vom 8.10.2009 vom OLG Hamm Az. 18 U 26/08
Der Pseudomakler - Urteil vom 8.10.2009 vom OLG Hamm Az. 18 U 26/08
| 20.01.2010 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Pseudomakler: Tritt der Versicherungsagent (im allgemeinen Sprachgebrauch und nach dem VVG n.F. auch Versicherungsvertreter genannt) nach außen als Makler auf, kann er im Verhältnis zum Versicherungsnehmer aus einem Maklervertrag …