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Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. 2 Sa 150/22 Vereinbaren die Parteien einen Stichtag für den Abschluss einer Zielvereinbarung, ist dieser Termin zwingend einzuhalten, da er ausschlaggebend für die …
Kann der Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn er seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt?
Kann der Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn er seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt?
20.03.2024 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Nach der Rechtsprechung sind 4 Bedingungen erforderlich, um eine verhaltensbedingte Kündigung wirksam zu machen: Arbeitnehmer hat seine arbeitsvertraglichen Pflichten in erheblichem Maße verletzt …
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Teil 2 Konsequenzen von Pflichtverletzungen
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Teil 2 Konsequenzen von Pflichtverletzungen
05.03.2024 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Die Ermahnung ... ist informeller Hinweis auf Fehlverhalten und damit eine Vorstufe zur Abmahnung. Die Ermahnung erfolgt entweder mündlich oder schriftlich, allerdings ohne Hinweis auf eine drohende Kündigung bei Wiederholung des …
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis und ihre Folgen: von der Ermahnung bis zur Kündigung Teil 1
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis und ihre Folgen: von der Ermahnung bis zur Kündigung Teil 1
27.02.2024 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis Eine Pflichtverletzung durch einen Arbeitnehmer liegt vor, wenn er gegen die Haupt- oder Nebenverpflichtungen seines Arbeitsvertrags verstößt. Daher spricht man auch von vertragswidrigem Verhalten . …
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
13.02.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven (Urteile vom 14.12.2023 – 2 Ca 2206/23 und 2 Ca 2207/23) Die (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ gestaltet sich in der Regel sehr schwierig. Kündigungen aufgrund von „Low-Performance“ von …
Keine Entfristung des Arbeitsverhältnisses durch Arbeitsbescheinigung, ArbG Bremerhaven, Az.: 8 Ca 8266/23
Keine Entfristung des Arbeitsverhältnisses durch Arbeitsbescheinigung, ArbG Bremerhaven, Az.: 8 Ca 8266/23
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Ein befristeter Arbeitsvertrag endet grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Eine aus Gefälligkeit ausgestellte Bescheinigung über ein unbefristetes Arbeitsverhältnis reicht hierfür nicht aus. Aus der Pressemitteilung des …
Abfindung bei Kündigung: Anspruch auf Abfindung? Wie werden Abfindungsverhandlungen zum finanziellen Erfolg?
Abfindung bei Kündigung: Anspruch auf Abfindung? Wie werden Abfindungsverhandlungen zum finanziellen Erfolg?
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Ausgangssituation Arbeitnehmer können eine Abfindung bei Kündigung durch Arbeitgeber häufig per Kündigungsschutzklage durchsetzen. Die richtige Taktik entscheidet. Grundsätzlich gibt es im deutschen Arbeitsrecht keinen Anspruch auf eine …
Außerordentliche Kündigung wegen Täuschung über Impffähigkeit
Außerordentliche Kündigung wegen Täuschung über Impffähigkeit
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Das BAG hält die Lüge einer Kran­ken­schwes­ter ge­gen­über ihrem Ar­beit­ge­ber, sie sei von einem Arzt für impf­un­fä­hig er­klärt wor­den, für einen er­heb­li­chen Ver­stoß gegen ihre ne­ben­ver­trag­li­chen Pflich­ten. Die­ses …
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
21.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024 (Az. 3 Sa 529/23) Der Arbeitgeber darf bei einer etappenweisen Betriebsstillegung nicht frei darüber entscheiden, wem er früher oder später kündigt. Vielmehr müssen Arbeitgeber bei einer …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
16.01.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist …
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
Betriebsbedingte Kündigung bei Auftragsverlagerung (Insourcing) im Konzern und internationaler Matrixstruktur
| 07.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung bei Auftragsverlagerung von Aufgaben im Konzern und bei internationalen Matrixstrukturen - Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten in einem anderen Konzernunternehmen 1. Ein Konzern ist ein …
Diese 3 Dinge müssen Nichtverheiratete beachten, wenn sie ein Kind bekommen
Diese 3 Dinge müssen Nichtverheiratete beachten, wenn sie ein Kind bekommen
| 28.06.2023 von Rechtsanwältin Christina Gleinser
Jedes Kind, das auf die Welt kommt, hat eine Mutter und einen Vater. Sind die Eltern zum Zeitpunkt der Geburt miteinander verheiratet, ist es in Deutschland nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) automatisch so, dass das Ehepaar auch als …
Die 5 häufigsten Irrtümer über die Elternzeit
Die 5 häufigsten Irrtümer über die Elternzeit
| 23.06.2023 von Rechtsanwältin Christina Gleinser
Du bist schwanger und setzt dich mit dem Thema Elternzeit gerade auseinander? - Dann solltest du unbedingt diesen Artikel lesen, denn darin schauen wir uns 5 Irrtümer über die Elternzeit an, die immer wieder auftauchen. Wenn du dir …
Gender – Pay – Gap – Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern
Gender – Pay – Gap – Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Mit Urteil vom 16.02.2023, Az.: 8 AZR 450/21 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass eine Frau Anspruch auf gleiches Entgelt für gleiche / gleichwertige Arbeit hat wie ein Mann. Im vom BAG entschiedenen Fall hat die Klägerin, …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 10.02.2023 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20.12.2022 (BAG Az.: 9 AZR 266/20) entschieden, dass der gesetzliche Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub der dreijährigen gesetzlichen Verjährungsfrist unterliegt und diese erst …
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
11.12.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Befristet bis zum 19.3.2022 sah das Infektionsschutzgesetz eine weitgehende gesetzliche Verpflichtung für Arbeitgeber zur Gewährung von Home Office vor. Wenige Arbeitgeber haben die gesamte Belegschaft sofort wieder an ihren betrieblichen …
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Simon Otto
Nicht nur für Startups stellen Modelle zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen oder am Unternehmenserfolg mittlerweile probate Mittel dar, um neue Mitarbeiter zu gewinnen oder bewährte Mitarbeiter zu motivieren bzw. zu binden. Auch …
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte – EuGH und BAG stärken die Rechte
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte – EuGH und BAG stärken die Rechte
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Datenschutzbeauftragte werden durch die deutsche und die europäische Rechtsordnung besonders geschützt. Als bedeutender Teil des Datenschutzkontrollsystems sollen sie sich möglichst unabhängig der Einhaltung und Durchführung der …
Kann gesetzlicher Urlaub verfallen oder verjähren?
Kann gesetzlicher Urlaub verfallen oder verjähren?
| 12.11.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Gesetzliche Regelung Nach dem Bundesurlaubsgesetz verfällt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch Ende Dezember eines Jahres, wenn er bis dahin nicht in Anspruch genommen wurde. Er kann auf das nächste Jahr übertragen werden, wenn der …
Eingetragene Lebenspartnerin hat Anspruch auf Sonderurlaub zu Betreuung des gemeinsamen Sohnes
Eingetragene Lebenspartnerin hat Anspruch auf Sonderurlaub zu Betreuung des gemeinsamen Sohnes
25.08.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für die notwendige Betreuung ihrer Kinder erhalten Eltern vom Arbeitgeber Sonderurlaub, hierauf besteht sogar ein rechtlich verbürgter Anspruch. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass die Gewährung von …
Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer bei Problemen mit dem Urlaub?
Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer bei Problemen mit dem Urlaub?
| 22.08.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Wie viele Wochen am Stück darf ein Arbeitnehmer Urlaub nehmen? Urlaub ist nach dem Gesetz zusammenhängend zu gewähren. Bei einer Fünftagewoche hat ein Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch von mindestens 10 zusammenhängenden Werktagen. Darf …
Die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund
Die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund
| 03.07.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Die gesetzliche Vorschrift des § 626 BGB lautet wie folgt: (1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem …
Muss ich oder mein Chef Überstunden beweisen?
Muss ich oder mein Chef Überstunden beweisen?
| 19.06.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Wer Überstunden macht, kann diese grundsätzlich ausbezahlt bekommen oder dafür Freizeitausgleich erhalten. Aber wie wird festgestellt, wie viele Überstunden tatsächlich bestehen? Muss der Arbeitnehmer selbst die Ableistung seiner …