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10 Irrtümer im Mietrecht
10 Irrtümer im Mietrecht
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
1. Rechtsirrtum: Der Mietvertrag muss schriftlich sein. Falsch: Auch mündliche Mietverträge sind wirksam. Sobald der Mieter (mit Einverständnis des Vermieters) in ein Objekt eingezogen ist und eine Gegenleistung hierfür erbringt, liegt ein …
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Abschnitt A: Vorbemerkung Gewerbetreiben mieten für den geschäftlichen Betrieb in der Regel im Rahmen von Gewerbemietverträgen Büroräumlichkeiten an. Standardmietverträge werden in diesem Bereich auf einen bestimmten Zeitraum (z. B. fünf …
Vermieterschutz vor Mietnomaden
Vermieterschutz vor Mietnomaden
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Mietnomaden sind Personen, die von einer Mietwohnung in die nächste ziehen und dabei von Anfang an die Absicht haben, die Miete nicht zu zahlen. Eigentlich handelt es sich in vielen Fällen sogar um eine Straftat, wenn man die …
Die Kosten des Klageverfahrens vor den Finanzgerichten
Die Kosten des Klageverfahrens vor den Finanzgerichten
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Klageverfahren vor dem Finanzgericht können für die beteiligten Parteien mit erheblichen Kosten verbunden sein. Diese Kosten setzen sich aus verschiedenen Komponenten zusammen und können je nach Umfang des Verfahrens und …
vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung
vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung
| 29.02.2024 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Warum wird Eigenbedarf vorgetäuscht? Verhält sich ein Mieter vertragstreu, zahlt also etwa stets pünktlich die Miete, sieht das deutsche Recht nur wenige Möglichkeiten für den Vermieter vor, ein Mietverhältnis zu beenden. Eine wichtige …
Rechtliche Probleme beim Betrieb eines E-Kiosk
Rechtliche Probleme beim Betrieb eines E-Kiosk
20.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
E-Kioske finden immer häufiger Eingang in die Städte. Allerdings stoßen die Betreiber häufig auf regulatorische Probleme. Im Wesentlichen haben sich drei Problemkreise entwickelt: 1. Öffnungszeiten Teil vertreten Behörden die Auffassung, …
Überprüfung der Einkünfteerzielungsabsicht bei Objekten mit mehr als 250 qm Wohnfläche
Überprüfung der Einkünfteerzielungsabsicht bei Objekten mit mehr als 250 qm Wohnfläche
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung: Das Bundesfinanzhof (BFH) Urteil vom 20. Juni 2023 mit dem Aktenzeichen IX R 17/21 befasst sich mit der Vermietung und Verpachtung von Immobilien, insbesondere bei Objekten mit einer Wohnfläche von mehr als 250 Quadratmetern. …
Die Kündigung im Miet- und Arbeitsrecht
Die Kündigung im Miet- und Arbeitsrecht
07.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Sie wollen als Vermieter oder Arbeitgeber eine Kündigung aussprechen beziehungsweise haben als Mieter oder Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten. Jetzt fragen Sie sich: Was muss ich dabei beachten bzw ist die Kündigung wirksam oder kann ich …
Vorsicht Fototapete! (Eigentum und Urheberrecht)
Vorsicht Fototapete! (Eigentum und Urheberrecht)
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Das Landgericht Köln hat letztes Jahr ein Urteil gefällt, welches für Hoteliers oder auch für die Vermieter von Ferienwohnungen sehr interessant sein könnte. Worum ging es? Der Beklagte hatte sich für € 13,50 im Baumarkt eine Fototapete …
Darf ich als Mieter oder Eigentümer ohne Zustimmung des Vermieters/der WEG eine (Mini-)Solaranlage am Balkon anbringen?
Darf ich als Mieter oder Eigentümer ohne Zustimmung des Vermieters/der WEG eine (Mini-)Solaranlage am Balkon anbringen?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Zur Senkung der Strompreise oder für den Klimaschutz nimmt die Nachfrage nach kleinen steckfertigen Photovoltaikanlagen oder Solaranlagen (Balkonkraftwerke), die auf dem Balkon oder der Terrasse angebracht/platziert werden können, immer …
Eigenbedarfskündigung durch Vermieter: Ohne weiteres möglich?
Eigenbedarfskündigung durch Vermieter: Ohne weiteres möglich?
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Ursprung zahlreicher gerichtlicher Rechtstreitigkeiten im Bereich des Mietrechts ist die von Mietern gefürchtete Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter wegen Eigenbedarf. Viele Mieter haben (zum Teil berechtigt) das Gefühl, …
Häufige Fehlerquellen bei der Betriebskostenabrechnung ​("Nebenkostenabrechnung")
Häufige Fehlerquellen bei der Betriebskostenabrechnung ​("Nebenkostenabrechnung")
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Die Betriebskostenabrechnung (im folgenden BKA) ist sowohl für den Vermieter als auch für den Mieter von besonderem Interesse. Oftmals wird die Betriebskostenabrechnung auch umgangssprachlich als Nebenkostenabrechnung bezeichnet. Um …
Meine Immobilie im Alter: Im eigenen Haus wohnen bleiben und trotzdem dafür Geld erhalten? Immobilienverrentung?
Meine Immobilie im Alter: Im eigenen Haus wohnen bleiben und trotzdem dafür Geld erhalten? Immobilienverrentung?
| 18.07.2023 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Diese Frage wird mir als im Immobilienrecht tätiger Anwältin immer häufiger gestellt. Und es klingt ja auch fast zu schön, um wahr zu sein. Was ist also dran an dem "Hype"? Zunächst gibt es bei dem Wunsch "Haus behalten und trotzdem flüssig …
Corona und WGG – Wer kann´s noch hören?
Corona und WGG – Wer kann´s noch hören?
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Rückblick: Zwei Jahre früher … Vielleicht hatten Sie solche Fälle vor 2 oder 3 Jahren ja auch: Da haben Sie oder Ihr Mandant für eine private oder Firmenfeier Räumlichkeiten angemietet, und dann mussten Sie die Veranstaltung wegen Corona …
Schimmel! Was müssen Mieter und Vermieter tun?
Schimmel! Was müssen Mieter und Vermieter tun?
| 02.02.2023 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Keiner mag Schimmel- und doch tritt er immer wieder auf und niemand will Schuld sein. Viele Mieter drehen derzeit ihre Heizungen nicht wie gewohnt auf, um Heizenergie einzusparen. Eigentlich sinnvoll - nur leider blüht dann nicht selten der …
10 Rechtstipps zu 10 Rechtsgebieten
10 Rechtstipps zu 10 Rechtsgebieten
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Sie haben schon immer die Leute beneidet, die einen Anwalt (m/w/d) in der Familie oder im Freundeskreis haben? Weil die den (oder die) dann einfach mal schnell fragen können, wenn es ein rechtliches Problem gibt. Aber glauben Sie mir: Mehr …
Indexmiete, Strom und Nebenkosten - Au weia, das wird deia!
Indexmiete, Strom und Nebenkosten - Au weia, das wird deia!
| 13.01.2023 von Rechtsanwältin Claudia Hölzlwimmer
Verträge mit Indexmieten waren vor 2022 in den meisten Wohngebieten vorteilhafter. In München stiegen die Mieten gemäß Mietspiegel um ca. 1,5 bis 1,8 % pro Jahr, die Indexmieten teilweise nur um 0,5 %. Nun hat sich das Blatt gewendet. Ich …
Homeoffice oder gewerblichen Nutzung der Wohnung: Kündigung durch den Vermieter möglich?
Homeoffice oder gewerblichen Nutzung der Wohnung: Kündigung durch den Vermieter möglich?
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Nicht selten kommt es vor, dass die eigene Mietwohnung für berufliche oder gewerbliche Zwecke genutzt wird. Bevor eine derartige Nutzung erfolgt, sollte der Mieter zumindest darüber nachdenken, ob die konkret ausgeübte Tätigkeit …
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Vermieter möchten gerne wissen, wem sie ihre Wohnung überlassen und ein möglichst störungsfreies Mietverhältnis haben. Daher wird den Mietern häufig eine Mieterselbstauskunft vorgelegt. Dem Fragrecht sind allerdings Grenzen gesetzt. 1. …
Amtsgericht München zur Mietpreisbremse: Rückzahlung überhöhter Miete durch Vermieter
Amtsgericht München zur Mietpreisbremse: Rückzahlung überhöhter Miete durch Vermieter
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Mit Urteil des Amtsgerichts München vom 23.06.2021 – Az. 453 C 22593/20 wurden zwei Vermieter verurteilt eine überhöhte Miete zurückzuzahlen. Der Rückzahlungsbetrag betrug in diesem Fall 3.295,44 Euro; zudem wurde die Miete zukünftig auf …
Kündigung durch Vermieter: Rechtliche „Stolpersteine“ bei der Kündigung
Kündigung durch Vermieter: Rechtliche „Stolpersteine“ bei der Kündigung
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Eine Wohnung gehört zur Existenzgrundlage eines jeden Menschen. Insbesondere in Ballungsgebieten besteht ein hoher Wohnungsdruck, der den Vermieter bei jeglichen Vertragsverletzungen zu einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung …
Alles wird teurer - auch meine Miete?
Alles wird teurer - auch meine Miete?
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Alle Welt spricht von Inflation, steigenden Lebensmittelpreisen und starken Verteuerungen bei der Energie. Doch was gilt für die Mieten? 1. Unterschied Erhöhung Kaltmiete und Erhöhung Nebenkostenvorauszahlung Zunächst einmal ist zu …
Kündigung ohne berechtigtes Interesse? Das gibt´s!
Kündigung ohne berechtigtes Interesse? Das gibt´s!
| 22.04.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Im Wohnraummietrecht ist für die Kündigung des Mietverhältnisses grundsätzlich ein berechtigtes Interesse wie Zahlungsverzug oder Eigenbedarf erforderlich. Kündigen, um die Miete zu erhöhen oder das Gebäude leer zu verkaufen ist hingegen …
Was tun bei einem Messie als Mieter oder Miteigentümer?
Was tun bei einem Messie als Mieter oder Miteigentümer?
| 14.04.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Ein Messie als Wohnungsnachbar, Miteigentümer oder gar Mieter ist für die Beteiligten oftmals eine Katastrophe. Was ist ein Messie? Doch nicht jeder unordentliche Mensch ist gleich ein Messie und wie die Wohnung "dekoriert" wird, ist Sache …