54 Ergebnisse für Kündigung
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… überprüfen, ob Sie die übernommenen Verpflichtungen überall einhalten. Soweit dies nicht der Fall sein sollte, sollten Sie unverzüglich die erforderlichen Änderungen vornehmen. Abgegebene Unterlassungserklärung kündigen? Sofern …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… vorzeitig kündigen konnten. DSL Bank fordert Abnahmeentschädigung : Die DSL Bank stellte nunmehr das Darlehen zum Abruf bereit, zahlte es jedoch nicht aus, weil der Kunde nicht die im Darlehensvertrag vereinbarte Immobilie …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wichtig sind und man seine Ruhe haben möchte, kann man den Vertrag natürlich zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen und die Zahlungen als Lehrgeld ansehen. Ich halte das dargestellte Vorgehen der City Guide LLC jedoch für unseriös …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein sollte, sollten Sie unverzüglich die erforderlichen Änderungen vornehmen. Abgegebene Unterlassungserklärung kündigen? Sofern Sie die gegenüber dem VSV abgegebene Unterlassungserklärung kündigen möchten, können Sie mich hierzu gern ansprechen. Ich erörtere …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Standardeintrag ab dem … zu nutzen. Durch Ausbleiben Ihrer Kündigung, ist dieser Vertrag - so wie es besprochen wurde und Ihnen auch nachweislich schriftlich zugegangen ist, dann ab dem … in einen Zwei-Jahresvertrag übergegangen. Sie hatten …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und anschließend eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Dann sollten Sie von Zeit zu Zeit prüfen, ob Sie die abgegebene Erklärung kündigen können …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des VSV unter Erhebung des Rechtsmissbrauchseinwandes zurückzuweisen und die abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu kündigen. Zugegeben, ein zweischneidiges Schwert: Bei dieser Vorgehensweise besteht nämlich die Gefahr …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu kündigen. Zugegeben, ein zweischneidiges Schwert: Bei dieser Vorgehensweise besteht nämlich die Gefahr, dass die Vertragsstrafenforderung mit einer Klage im gerichtlichen Verfahren geltend gemacht …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… In der Regel wird eine längere Laufzeit dieser Beteiligung vereinbart, in welcher der stille Gesellschafter seine Beteiligung nicht kündigen darf. Wenn dann endlich der Anleger nach Ablauf dieser Frist seine Beteiligung als stiller …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sie die Vertragsstrafenforderung auch zurückweisen und die abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kündigen. Ein Tipp vorab: Sachverhalt und abgegebene Unterlassungserklärung prüfen Stimmt der erhobene Vorwurf überhaupt …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… zu erhalten, gleichzeitig aber auch keinen Einfluß auf die Entscheidungen der Gesellschaft hat, weil er nur Inhaber von Genussrechten ist. Selbst wenn er nach langer Laufzeit die Gesellschaft kündigen kann, besteht nochmals eine Kündigungsfrist …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… Hierzu ist anzumerken, dass grundsätzlich bei Ausscheiden eines stillen Gesellschafters durch Kündigung der Gesellschaft dieser einen Auseinandersetzungsanspruch gegenüber der Gesellschaft hat. Dieser Auseinandersetzungsanspruch setzt …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Rechtsmissbrauchseinwandes zurückzuweisen und die abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu kündigen. Allerdings ist bislang noch nicht abschließend geklärt, ob das Vorgehen des Vereins rechtsmissbräuchlichen Charakter hat …
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16.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… soll der Vertrag vorsehen, dass fristgerecht eine Kündigung erfolgen muss, wenn der Vertrag nach der vorgeschalteten Testphase nicht kostenpflichtig weitergeführt werden soll (als Zwei-Jahres-Vertrag). In dem mir vorliegenden Fall wurde nach Ablauf …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… Email- Account des Arbeitnehmers löschen ? Hierüber hatte das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Urteil vom 05.09.2012, Aktenzeichen 4 W 961/12) zu entscheiden. In dem zu entscheidenden Fall hatte ein Fahrradkurier nach Kündigung …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… an den Kunden mit dem daraus erzielten Nutzungsersatz an den Kunden zu erstatten. Im Gegensatz zur Situation bei Kündigung des Versicherungsvertrages durfte die Versicherung keine Stornokosten, Vertragsabschlusskosten usw. einbehalten …
19.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… verpflichtet, den sogenannten Kündigungsbutton vorzuhalten. Die Vorschrift gilt uneingeschränkt seit dem 01.07.2022. Sie gilt auch für Vermittler, und nach der gesetzlichen Vorgabe muss der Kündigungsbutton gut lesbar mit dem Wort „Kündigen“ versehen …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… von 250.000,00 € spätestens innerhalb von 2 Wochen an die Bank zurückzahlen, andernfalls werde man die Zwangsversteigerung des Grundstücks betreiben. Aber darf die Bank überhaupt den Kredit fristlos kündigen und die Rückzahlung solch enormer …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungsvertrag durch Kündigung zumindest für die Zukunft aufgelöst werden kann. Für diejenigen, die wegen eines Verstoßes gegen die abgegebene Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe an den IDO zahlen sollen, stellt sich die weitere Frage, ob …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Auch eine gegenüber dem IDO in der Vergangenheit abgegebene Unterlassungserklärung ist wirksam, wenn sie nicht angefochten oder gekündigt wird ( mehr zu den Möglichkeiten, eine gegenüber dem IDO abgegebene Unterlassungserklärung anzufechten oder zu kündigen …
07.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen, die über das Internet abgeschlossen werden. Der Widerrufsbutton darf jedenfalls nicht versteckt werden. Welche Informationen dann abgefragt werden Dies ergibt sich aus Art. 11 a Abs. 2 …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Kündigung oder Anfechtung wieder herauszukommen, wie dies z.B. teilweise von der Rechtsprechung bei einer Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… Hier gestattet das Gesetz dem Darlehensnehmer das Recht dieses Darlehen vorzeitig nach § 490 Abs. 2 BGB zu kündigen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Bank nicht das Recht bleibt von dem Kunden eine Vorfälligkeitsentschädigung zu verlangen …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ebenfalls nur unter sehr engen Voraussetzungen kann eine Vertragsstrafenforderung gekündigt werden. In Betracht kommt eine Kündigung insbesondere in Rechtsmissbrauchs-Fällen. Greift die Kündigung durch, wird der Unterlassungsvertrag …