240 Ergebnisse für Marke
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara“ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch eine Vielzahl von Zubehörteilen und Merchandise-Artikeln unter der weltweit bekannten Marke „KTM“ anbietet. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet und die hierbei folgende Verwendung der Marke „KTM“ wird der folgende Vorwurf …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517. Durch diese Marke geschützt werden in Deutschland Bekleidungsstücke. In der Abmahnung wird gerügt, dass in einem Internet …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihrer Marken vorgeht. Über dieses Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits berichtet: Auch eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG erhalten? Ich berate Sie. Zu den Marken der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der Regel haben Verkäufer keine Schreibrechte bei ASINs von Markenherstellern, insbesondere bei großen und bekannten Marken. Wenn eine derartige urheberrechtliche Abmahnung von Miele berechtigt wäre, könnte ein Amazon-Verkäufer auch keine …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit einer Werbeaussage, einer Marke oder Kennzeichnungsmängeln) in den Verkehr gebracht worden ist, ohne dass eine entsprechende Aussage in Werbemitteln wie z.B. Katalogen enthalten ist. In diesem Fall gibt es für den Schuldner eine Rückrufverpflichtung …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… hat den markenrechtlichen Schutz von Fahrzeugherstellern nunmehr erheblich erweitert: Es ging um einen Kühlergrill für ältere Fahrzeuge der Marke Audi. Das Audi-Logo besteht aus 4 Ringen. Audi sah eine Markenrechtsverletzung darin …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Innovations GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die ACLARIS Water Innovations GmbH gegen die Verletzung Ihrer Marken vorgeht. Über das entsprechende Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird, dann ist ein Testkauf entbehrlich. Beispiele hierfür sind: Die Benutzung einer Marke im Rahmen der Werbung für ein Produkt, das nicht von dem Inhaber der Marke stammt. Die Benutzung von Werbeaussagen, die aufgrund ihres Inhaltes …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bestimmt der Markeninhaber über Ausstattung und Aufmachung seiner Markenprodukte Bei der Entwicklung einer Marke können ganz unterschiedliche Überlegungen eine Rolle spielen. Eine ganz grundsätzliche Überlegung ist, wofür die Marke stehen …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken von Harley-Davidson über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der deutschen Wortmarke „WHEY PRO“ verwiesen. Diese Marke ist zur Registernummer 39835044 in den Klassen 05, 29, 30 und 32 unter anderem für Waren …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die mir vorliegende Abmahnung ist an einen Anbieter gerichtet, der „KRUGERRAND“-Münzen zum Kauf anbietet. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken wird ausgeführt, dass die Abmahnerin zu keiner Zeit „KRUGERRAND“-Münzen …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im folgenden Beitrag erläutere ich, was Sie dabei beachten sollten: In welchen Fällen eine Kündigung der Unterlassungserklärung möglich ist Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, kann der frühere Inhaber der Marke natürlich keine …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Harmsen Utescher für die Intersnack Deutschland SE wegen einer Verletzung der Marke „CHITOS“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
Bußgeldverfahren vom Umweltbundesamt wegen Verstoß Batteriegesetz und Elektrogesetz bei E-Zigaretten
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus, die Registrierung muss auch ordnungsgemäß sein. Hierzu gehört, dass die Marke (Bezeichnung) unter der die Einweg-E-Zigarette angeboten wird, auch korrekt registriert ist. Häufig übersehen wird, dass ein Internet-Händler, der Elektrogeräte (dazu …