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Zweifel am „Gelben Zettel“!
Zweifel am „Gelben Zettel“!
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Folgende Konstellation konnte und kann man getrost als üblich bezeichnen: Der Arbeitgeber oder der Mitarbeiter kündigt die Zusammenarbeit und umgehend oder kurz darauf flattert dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ins Haus. …
Neuerung ​im Arbeitsrecht für 2024
Neuerung ​im Arbeitsrecht für 2024
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
1. Stichwort telefonische Krankschreibung: Das war während der Corona-Pandemie bis 31.3.2023 möglich und lief dann aus. Seit 7.12.2023 geht das wieder und bis auf weiteres open end. Aber: Es gibt drei Voraussetzungen: - Es geht um eine …
BAG-Urteil: Bei Beleidigung des Chefs in WhatsApp-Gruppe droht Kündigung
BAG-Urteil: Bei Beleidigung des Chefs in WhatsApp-Gruppe droht Kündigung
01.09.2023 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Im vermeintlich vertraulichen digitalen Raum geschlossener Internet-Chatgruppen werden gelegentlich beleidigende oder sogar rüde Kommentare über Vorgesetzten oder Kollegen abgeben. Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 24. August …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Sie haben eine Kündigung erhalten und möchten wissen, welche Anwaltskosten bei einer Kündigungsschutzklage auf Sie zukommen? Auf z wei Faktoren kommt es an: Erstens, Ihr monatliches Bruttogehalt, und zweitens, dem Ablauf des Verfahrens. …
Vorsicht beim Bahnstreik: Arbeitnehmer muss zur Arbeit kommen / Wegerisiko tragen Angestellte
Vorsicht beim Bahnstreik: Arbeitnehmer muss zur Arbeit kommen / Wegerisiko tragen Angestellte
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) plant den längsten Streik des Jahres im Tarifkonflikt und wird den Zugverkehr bundesweit lahmlegen. Der Streik ist nach Medienberichten wohl nicht mehr abzuwenden. Ab Sonntagabend, 14. Mai 2023, …
Kaffeepause in der Arbeitszeit rechtfertigt fristlose Kündigung
Kaffeepause in der Arbeitszeit rechtfertigt fristlose Kündigung
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Vorsicht bei der Kaffeepause: Wer während der Arbeitszeit einen Kaffee trinken geht, riskiert im ungünstigsten Fall seinen Job. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat eine fristlose Kündigung für rechtens erklärt, weil eine Raumpflegerin sich …
Warum bezahlen Arbeitgeber Abfindungen?
Warum bezahlen Arbeitgeber Abfindungen?
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es gibt zwei arbeitsrechtliche Märchen mit einem besonders ausgeprägten Lebenswillen – wenn man krank ist, kann einem nicht gekündigt werden und wenn einem gekündigt wird, dann ist eine Abfindung fällig. Beides grottenfalsch, wie wir hier …
Sehr gefährlich - Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters ohne Zustimmung des Integrationsamtes
Sehr gefährlich - Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters ohne Zustimmung des Integrationsamtes
| 22.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es dürfte allgemein nicht unbekannt sein, dass man einem schwerbehinderten Mitarbeiter gem. § 168 SGB IX nur kündigen darf, wenn man vorher die Zustimmung des Integrationsamtes eingeholt hat. Gemeint ist dabei eine Schwerbehinderung ab …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses - und jetzt?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses - und jetzt?
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Die Kündigung des eigenen Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig ein Schock und kann schwere wirtschaftliche Folgen nicht nur für einen selbst, sondern auch die eigene Familie haben. Die Frage ist, was ist nun zu tun? Wichtig ist, jetzt die …
Neues zur Sozialauswahl bei der betriebsdingten Kündigung - Entlastung für Arbeitgeber
Neues zur Sozialauswahl bei der betriebsdingten Kündigung - Entlastung für Arbeitgeber
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Bei einer betriebsbedingten Kündigung sollen nach dem Willen des Arbeitgebers auf Grund äußerer Umstände (z.B. Auftragseinbruch) oder einer Organisationsentscheidung des Arbeitgebers (z.B. rationalisierende Stellenstreichungen oder …
"Gelber Zettel" und die Grenzen seiner Aussagekraft im Streitfall
"Gelber Zettel" und die Grenzen seiner Aussagekraft im Streitfall
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Jeder weiß, dass man beim Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – den (bisherigen) gelben Zettel – vorzulegen hat, um während des krankheitsbedingten Ausfalls die bisherige Vergütung in Form der sogenannten Entgeltfortzahlung …
Kündigung durch die Klinik nach Weigerung einer Krankenhausmitarbeiterin, sich gegen Covid impfen zu lassen.
Kündigung durch die Klinik nach Weigerung einer Krankenhausmitarbeiterin, sich gegen Covid impfen zu lassen.
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
In seiner Entscheidung vom 30.3.2023 hattes es das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit folgendem Sachverhalt zu tun: Die medizinische Fachangestellte eines Krankenhauses, die auf verschiedenen Stationen in der Patientenversorgung eingesetzt war, …
Muss man sich bei einer fortgesetzten Arbeitsunfähigkeit jedes Mal wieder neu beim Arbeitgeber melden?
Muss man sich bei einer fortgesetzten Arbeitsunfähigkeit jedes Mal wieder neu beim Arbeitgeber melden?
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Entscheidung vom 7. Mai 2020, Az. 2 AZR 619/19 grundsätzlich zur sog. Anzeigepflicht im Falle einer Arbeitsunfähigkeit geäußert. Es gibt im Falle der Arbeitsunfähigkeit zwei Pflichten, die Anzeige– …
Vergütung für Überstunden - wer muss was beweisen?
Vergütung für Überstunden - wer muss was beweisen?
| 02.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Ein gerade für Arbeitgeber extrem wichtiges Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 04.05.2022 in Fragen zu vergütender Überstunden gefällt. Überstunden waren und sind insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein mehr als …
Bundesarbeitsgericht bestätigt: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - auch für Minijobber
Bundesarbeitsgericht bestätigt: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - auch für Minijobber
| 19.01.2023 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Gleiches Geld für gleiche Arbeit: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat den Lohnanspruch für Minijobber und andere geringfügig beschäftigte Teilzeitkräfte bestärkt. Einem Rettungsassistenten, der als Minijobber angestellt ist, steht daher der …
Welche rechtlichen Folgen hat der ewige Urlaubsanspruch?
Welche rechtlichen Folgen hat der ewige Urlaubsanspruch?
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Urteil ist eine Sensation: Resturlaub verjährt nicht. Das hatte schon der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Grundsatzurteil im September 2022 festgelegt ( Az. Rs-C-120/21 ). Jetzt übernahm das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 20. …
Bundesarbeitsgericht: Urlaub verfällt nicht automatisch
Bundesarbeitsgericht: Urlaub verfällt nicht automatisch
20.12.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Urlaubsansprüche verjähren nicht automatisch nach drei Jahren. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20. Dezember 2022 die entsprechende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) übernommen. Arbeitgeber müssen …
WM Katar 2022 verfolgen am Arbeitsplatz?
WM Katar 2022 verfolgen am Arbeitsplatz?
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Walther
Es ist Mittwochnachmittag, 23.11.2022 - 14:00 Uhr. Die deutsche Nationalmannschaft tritt zu ihrem Auftaktspiel bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar gegen Japan an und ich muss arbeiten! Was nun? Diese Frage dürften sich auch weiterhin …
Trotz Fehlverhaltens eines Arbeitnehmers ist Kündigung unwirksam
Trotz Fehlverhaltens eines Arbeitnehmers ist Kündigung unwirksam
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Auch wenn eine fristlose Kündigung auf den ersten Blick gerechtfertigt erscheint, gibt es Umstände, die für Milde und daher für die Unwirksamkeit sprechen. Ein Schlosser hatte sich ohne Erlaubnis seines Arbeitgebers einen Firmen-Transporter …
Leihmutterschaft: Kündigung von Domkantor durch Kirche unwirksam
Leihmutterschaft: Kündigung von Domkantor durch Kirche unwirksam
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Das Arbeitsgericht Braunschweig hat die Kündigung eines Domkantors durch die evangelisch-lutherische Landeskirche für unwirksam erklärt. Der Kantor hatte laut darüber nachgedacht, gemeinsam mit seinem gleichgeschlechtlichen Ehepartner ihren …
Urteil: Tariflohn wird bei starker Tarifbindung zum Maßstab der Bezahlung
Urteil: Tariflohn wird bei starker Tarifbindung zum Maßstab der Bezahlung
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Nach Meinung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern können Arbeitnehmer auch ohne Tarifvertrag Anspruch auf Bezahlung nach dem gültigen Tariflohn haben. Voraussetzungen dafür: Mehr als 50 Prozent der Arbeitgeber eines …
Polizei lehnt zu Recht Bewerber mit Rücken-Tattoo ab
Polizei lehnt zu Recht Bewerber mit Rücken-Tattoo ab
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Das Land Rheinland-Pfalz hat einen Polizeibewerber abgelehnt, weil sein Rücken ein Tattoo mit den Worten „Loyalty, Honor, Respect, Familiy“ zierte. Zu Recht, entschied am 27. September 2022 das Verwaltungsgericht in Trier. Die Tätowierung …
Arbeitsgericht: Auch eine Druckkündigung braucht für Wirksamkeit wichtigen Grund
Arbeitsgericht: Auch eine Druckkündigung braucht für Wirksamkeit wichtigen Grund
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Manchmal wollen Mitarbeiter einen Kollegen loswerden und drohen dem Arbeitgeber mit der eigenen Kündigung, falls der unliebsame Kollege nicht geht. Gibt der Arbeitgeber dem Ansinnen nach, kommt es zu einer sogenannten Druckkündigung. Das …
Selbstbeurlaubung ist Kündigungsgrund
Selbstbeurlaubung ist Kündigungsgrund
29.09.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Einem Mitarbeiter, der eigenmächtig Urlaub nimmt oder unentschuldigt der Arbeit fernbleibt, darf fristlos gekündigt werden. Mit Urteil vom 23. November 2021 erklärte das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern die fristlose Kündigung …