Wie kann ich einen Vertrag kündigen?

Vertrag abschließen

Wir alle schließen fast täglich Verträge ab, häufig sogar mehrere an einem Tag. Ja, richtig gehört: fast täglich. Denn ein Vertrag ist schlichtweg nichts anderes als eine Vereinbarung zwischen mindestens zwei Vertragsparteien. So schließt man zum Beispiel schon einen Vertrag, wenn man sich beim Bäcker ein Brötchen kauft, wenn man im Supermarkt seinen Einkauf erledigt oder sich eine Fahrkarte aus dem Automaten zieht. Juristen sprechen hier von „zwei übereinstimmenden Willenserklärungen“ (Angebot + Annahme = Vertrag).

Im Beispiel des Brötchenkaufs macht mir die Verkäuferin also das Angebot, ein Brötchen für 0,45 € zu kaufen. Ich möchte das Brötchen und nehme ihr Angebot an. Und schon ist der Vertrag zustande gekommen.

Geregelt ist das Vertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dient als rechtliche Grundlage für alle Verträge. Mittlerweile sind auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Teil des BGB.

Arten von Verträgen

Die gesetzlich geregelten Vertragsarten werden auch als „typische Verträge“ bezeichnet, weil sie relativ häufig vorkommen. Diese hat der Gesetzgeber schon ausgestaltet. Das sind zum Beispiel der Kaufvertrag, der Mietvertrag, der Arbeitsvertrag, der Leihvertrag, der Dienstvertrag, der Werkvertrag oder auch der Maklervertrag.

Vertrag kündigen

Um einen Vertrag rechtssicher zu kündigen, muss vor allem die Kündigungsfrist sowie die Form beachtet werden. Die Kündigungsfrist ist die Frist (der Tag), bis zu der der Vertrag (zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit) gekündigt werden kann. Als Form der Kündigung können sowohl die Schriftform als auch die Textform infrage kommen.

Unterschied von Schriftform und Textform

Schriftform bedeutet, dass eine handschriftlich unterschriebene Erklärung notwendig ist. Es kann auch ein Dokument mit einer elektronischen Signatur erlaubt sein.

Textform bedeutet, dass es reicht, wenn man die Erklärung per E-Mail, SMS oder als Fax versendet.

Ausnahme: Miet- und Arbeitsverträge. Hier muss die Kündigung in Schriftform erfolgen.

Empfehlenswert – wenn auch seit Oktober 2016 oft nicht mehr zwingend vorgeschrieben – ist es, eine (unterschriebene) Kündigung immer per Einschreiben zu versenden. Somit ist der fristgerechte Zugang nach- und beweisbar.

Gute Neuigkeiten: Seit 01. März 2022 gelten Änderungen im Verbraucherschutz durch das „Gesetz für faire Verbraucherverträge“

In vielen Bereichen wie zum Beispiel bei Verträgen mit Fitnessstudios, Streamingdiensten, Stromanbietern, bei Handyverträgen oder Abos haben sich nach Ablauf der Kündigungsfrist die Verträge automatisch um ein weiteres Jahr verlängert. Ärgerlich, denn durch dieses Versäumnis war man weiter an den Anbieter gebunden, obwohl die Konkurrenz oft viel bessere Angebote hatte. 

Diesen automatischen langen Laufzeiten wurde durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge endlich ein Riegel vorgeschoben. So können Verbraucher nun deutlich schneller und einfacher kündigen. Verträge müssen nun nach Ablauf der Mindestlaufzeit monatlich kündbar sein.

Was gilt bei online abgeschlossenen Verträgen?

Zum 01. Juli 2022 wurde ein verpflichtender Kündigungsbutton im Onlinebereich eingeführt. Denn oft konnten Verträge mit einem Klick zwar abgeschlossen werden. Für deren Kündigung musste man sich jedoch oft lange durchklicken, um dann laut der AGB – wenn man sie dann endlich fand – per Brief oder Fax kündigen zu müssen. Damit ist jetzt Schluss. Die Unternehmen müssen einen Kündigungsbutton zur Verfügung stellen, damit nun unkompliziert gekündigt werden kann. Ist dieser nicht vorhanden, kann der Verbraucher jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

Nachfolgend zwei Beispiele dafür, wie eine Kündigung aussehen könnte: 

Ich hoffe, dass ich einen kurzen, aber hilfreichen Einblick in das Thema „Vertrag kündigen“ vermitteln konnte.