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Rechtsanwalt Landkreis Herford Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps von Anwälten aus dem Landkreis Herford

Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherung unwirksam
(1)
04.08.2018
Rechtsanwältin Sabine Hippel
Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherung unwirksam Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klausel über eine sitzende Tätigkeit von ...
Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use)
(1)
03.08.2018
Rechtsanwältin Sabine Hippel
Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Kostenübernahme des Medikamentes Invega ...
Chefarzthaftung
(2)
02.08.2018
Rechtsanwältin Sabine Hippel
Wenn der vertraglich gebundene Chefarzt bei der Behandlung mitwirkt, allerdings in anderer Funktion, kann dieses die volle Haftung der Klinik begründen, da die Behandlung insgesamt rechtswidrig und fehlerhaft war. Der Fall: Klägerin ist ...
Autorechtstipps für den Sommer
(61)
20.07.2018
Rechtsanwalt Markus Bertram
Darf man eigentlich barfuß Auto fahren? Kann ich mein offenes Cabrio unbeaufsichtigt stehen lassen? Und was passiert, wenn ich im Sommer mit Winterreifen einen Unfall baue? Damit Sie auch in der warmen Jahreszeit immer auf der richtigen ...
Fahrverbot – Neuregelung im Strafrecht
(11)
11.04.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Das Fahrverbot im StGB – Neuregelung Zum 24.08.2017 wurde das Fahrverbot in § 44 StGB neu geregelt. Insbesondere die Absätze 1, 2 und 4 wurden geändert. Die geänderten Gesetzesteile lauten wie folgt: „(1) Wird jemand wegen einer ...
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
(3)
10.04.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler Ein weiterer Fall, der zeigt, dass gerade Versicherungsmakler häufig „mit einem Bein“ in der Haftung stehen. Der Fall: Die Klägerin ist eine geprüfte Versicherungsfachfrau. Sie war ...
Unfallversicherung – Sportunfall
(6)
27.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Sportunfall – Unfallversicherung nicht vergessen! Pro Jahr kommt es in Deutschland zu Millionen von Freizeitunfällen. Dabei wird häufig übersehen, dass in solchen Fällen Ansprüche aus der privaten Unfallversicherung geltend gemacht ...
Verkehrsunfall – Prüfberichte der Versicherer ungeeignet – volle Haftung
(10)
26.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Häufig müssen die Geschädigten eines Verkehrsunfalls mit Kürzungen durch den Versicherer rechnen; selbst dann, wenn der Geschädigte seinen Schaden durch ein von ihm eingeholtes Sachverständigengutachten nachweist. Der Versicherer ...
Arbeitsrecht – verhaltensbedingte Kündigung
(3)
25.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate dauert und eine entsprechende Betriebsgröße vorliegt (in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer), kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nur dann eine Kündigung aussprechen, wenn ...
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
(3)
24.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Zum Sachverhalt Der betroffene Fahrzeugführer wurde vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Es wurde ein Fahrverbot verhängt. Der Betroffene selbst macht im Verfahren geltend, dass er nach einer ...
Arbeitsrecht – Umkleiden ist Arbeitszeit
(3)
23.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Umkleiden ist Arbeitszeit Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Krankenpfleger mit seinem Arbeitgeber (ein Krankenhaus) darüber stritt, ob das Anziehen der Arbeitskleidung zur Arbeitszeit gehört. Dem ...
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
(5)
22.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Rechtsschutzversicherung – der Versicherungsnehmer kann sich IMMER seinen Anwalt frei wählen Für den Fall, dass es im Leben einmal zu einem Rechtsstreit kommt, haben viele Bürger eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen. Bei der ...
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
(5)
21.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht fest: Diesel-Fahrverbote sind zulässig (Az. 7 C 30/17). In Hamburg werden noch im April die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euroklasse 5 gelten. Viele Besitzer ...
Arbeitsrecht: Kündigung – was nun?
(2)
20.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Arbeitsrecht: Kündigung – was nun? Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kommt häufig überraschend. In der Regel ist der Arbeitsplatz für den Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung. Gerade nach Zugang einer Kündigung ist es ...
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
(7)
19.03.2018
Rechtsanwalt Peter Scheffer
Die Pflichten eines Versicherungsmaklers gehen nach der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte sehr weit. Dies zeigt ein aktueller Fall des Landgerichts Bielefeld. Der Fall Der Kläger beauftragte seinen Makler mit dem Abschluss ...
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