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Rechtsanwalt Berlin Verfassungsrecht (20 km Umkreis) Rechtsanwälte | anwalt.de

Rechtstipps Verfassungsrecht von Anwälten aus Berlin (20 km Umkreis)

Das neue Infektionsschutzgesetz ist nun in Kraft. § 28b IfSG enthält bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit. Zugleich gelten auch ... Weiterlesen
Es gibt eine Vielzahl von Messgeräten für Geschwindigkeitsüberschreitungen. Bereits seit geraumer Zeit herrscht hier eine ganz erhebliche Rechtsunsicherheit hinsichtlich der Frage, welche Daten ... Weiterlesen
Und wieder einmal war das "Kopftuchverbot" Gegenstand einer arbeitsgerichtlichen Entscheidung. Dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.08.2020 ( Az. 8 AZR 62/19 ) lag folgender Sachverhalt zu ... Weiterlesen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Von „Privilegien“ für Geimpfte ist die Rede, die man in der öffentlichen Debatte kritisch ... Weiterlesen
Die Zulassung des ersten Impfstoffes gegen Corona steht kurz bevor. Ebenso wird die STIKO (Ständige Impfkommission)-Empfehlung zur COVID-19 Impfung in Kürze erwartet. Die Ständige Impfkommission ... Weiterlesen
Am Sonntag hat sich die Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und Länderchefs auf einen verschärften Lockdown geeinigt, der am Mittwoch, den 16.12.2020 in Kraft tritt: - Private Treffen sind nur ... Weiterlesen
Die aktuellen Corona-Maßnahmen werden bis zum 20. Dezember verlängert. Darauf haben sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 25.11.2020 geeinigt. ... Weiterlesen
Das Coronavirus als Begründung für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes Das Infektionsschutzgesetz wurde wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen am 27. März 2020 in weiten Teilen ... Weiterlesen
Unsere Gesellschaft sieht sich im Angesicht der aktuellen so genannten „Corona-Krise“ mit Einschränkungen, Verboten und Entbehrungen auf unterschiedlichen Ebenen konfrontiert. Über alldem schwebt ... Weiterlesen